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Anwalt Pflegeversicherungsrecht Bretten

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Expertentipp vom 14.09.2011 (184 mal gelesen)

Zwei auf einen Streich. Das ist das Motto, das manche Versicherer neuerdings verfolgen. Sie bieten eine Kombination aus Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung an.

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Fixieren von Patienten und Pflegebedürftigen – Wie ist die Rechtslage? © spotmatikphoto - Fotolia
Expertentipp vom 20.04.2017 (154 mal gelesen)

Die Deutsche Hospizstiftung geht davon aus, dass rund 40 Prozent der Bewohner eines Pflegeheims mittels Fixierung an Bett oder Stuhl zeitweise oder dauerhaft ruhig gestellt werden. Auch in psychiatrischen Einrichtungen werden Patienten fixiert. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen ist das oft schwer zu ertragen. Jetzt hat sich das Bundesverfassungsgericht zu den Anforderungen an eine Fixierung geäußert.

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Kein Mietminderung wegen versperrter Sicht auf Kunstausstellung © Alexander Raths - Fotolia
Expertentipp vom 22.10.2018 (2 mal gelesen)

Der Mieter von Ausstellungsräumen hat kein Recht die Miete zu mindern, wenn vor dem Eingangsbereich ein Auto parkt und die Sicht auf die Kunstausstellung versperrt. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München hervor. Podcast

Expertentipp vom 19.10.2018 (7 mal gelesen)

In diesem Expertentipp informiert die Rechtsanwaltskanzlei KSR über die BGH-Entscheidung 20.04.2018 – V ZR 169/17 – zum Gebot der angemessenen Vertragsgestaltung städetbaulicher Verträge zwischen Gemeinde und Bauherren.

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