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Anwalt Pflegeversicherungsrecht Freiburg im Breisgau Altstadt

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Expertentipp vom 14.09.2011 (185 mal gelesen)

Zwei auf einen Streich. Das ist das Motto, das manche Versicherer neuerdings verfolgen. Sie bieten eine Kombination aus Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung an.

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Fixieren von Patienten und Pflegebedürftigen – Wie ist die Rechtslage? © spotmatikphoto - Fotolia
Expertentipp vom 20.04.2017 (154 mal gelesen)

Die Deutsche Hospizstiftung geht davon aus, dass rund 40 Prozent der Bewohner eines Pflegeheims mittels Fixierung an Bett oder Stuhl zeitweise oder dauerhaft ruhig gestellt werden. Auch in psychiatrischen Einrichtungen werden Patienten fixiert. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen ist das oft schwer zu ertragen. Jetzt hat sich das Bundesverfassungsgericht zu den Anforderungen an eine Fixierung geäußert.

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Äußerungen zur „Hitler-Glocke" rechtmäßig! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 13.11.2018 (123 mal gelesen)

Im rheinland-pfälzischen Herxheim am Berg existiert eine Kirchenglocke mit der Aufschrift „Alles fürs Vaterland - Adolf Hitler“. Über diese sog. „Hitler-Glocke“ wurde in einigen Medien berichtet. Im Fernsehmagazin Kontraste äußerten sich der Bürgermeister, der Pfarrer und ein Bürger in einer Art und Weise zu dieser Glocke, die ihnen jeweils Strafanzeigen bescherte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass die Äußerungen des Bürgermeisters rechtmäßig waren.

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Dieselfahrverbot: Jetzt bald auch in Mainz, Köln und Bonn © Björn Wylezich - Fotolia
Expertentipp vom 12.11.2018 (74 mal gelesen)

Ab Ende März 2019 soll es streckenbezogen auch in Berlin Dieselfahrverbote für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter geben. In Frankfurt, Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote schon gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet. Jetzt wurden auch Dieselfahrverbote in Mainz, Köln und Bonn gerichtlich erstritten. Podcast

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