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Rechtsanwalt Tobias Rath Frankfurt am Main
Rechtsanwalt Tobias Rath
Rechtsanwalt
Rebstöcker Straße 16, 60326 Frankfurt am Main
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„Alter Mann“ ist keine Beleidigung! © VRD - Fotolia
Expertentipp vom 29.09.2017 (111 mal gelesen)

Tituliert jemand einen anderen als „alter Mann“, ist in dieser Äußerung keine strafrechtlich relevante Beleidigung zu sehen. „Alter Mann“ würdigt den so Bezeichneten nicht herab oder drückt seine Minderwertigkeit aus. Dies stellte das Oberlandesgericht Hamm klar.

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Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (238 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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Doppelte Haushaltsführung: Was ist steuerlich absetzbar? © beermedia.de - Fotolia
Expertentipp vom 16.10.2018 (538 mal gelesen)

Ob Stellplatzkosten, doppelte Miete oder Verpflegungsmehraufwand: Wer aus beruflichen Gründen zwei Haushalte führen muss, kann etliche Aufwendungen bei der jährlichen Steuererklärung geltend machen.

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Dieselfahrverbot bald auch in Berlin © Björn Wylezich - Fotolia
Expertentipp vom 15.10.2018 (35 mal gelesen)

Ab Ende März 2019 soll es streckenbezogen auch in Berlin Dieselfahrverbote für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter geben. In Frankfurt, Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote schon gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet. Podcast

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