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Anwalt Stiftungsrecht Berlin Schöneberg

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Expertentipp vom 15.10.2012 (258 mal gelesen)

Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter ist auch aus beruflichen Gründen rechtens.

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Expertentipp vom 08.02.2010 (199 mal gelesen)

Das OLG Zelle hat in einer aktuellen Entscheidung vom 10.12.2009 11U 32/09 eine in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage zu Gunsten des Käufers einer mangelhaften Sache entschieden.

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Miete: Minderung wegen Schimmel möglich? © mko - topopt
Expertentipp vom 19.12.2018 (458 mal gelesen)

Gerade im Winter haben viele Mieter ein Problem mit Schimmelbildung in ihrer Wohnung. Wenn der Schimmel trotz regelmäßigen Lüften und Schimmelentfernung nicht dauerhaft verschwindet, sollte der Vermieter eingeschaltet werden. Allein die Gefahr einer Schimmelbildung reicht aber nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs nicht für eine Mietminderung aus.

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Gute-KiTa-Gesetz kommt – Mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kindertagesbetreuung © Robert Kneschke - Fotolia
Expertentipp vom 18.12.2018 (29 mal gelesen)

Nach dem Bundeskabinett hat nun auch der Bundesrat dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) zugestimmt. Damit die Qualität in der Kindertagesbetreuung gesteigert und die Gebühren verringert werden können, fordert der Bundesrat eine dauerhafte finanzielle Beteiligung des Bundes.

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