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Anwalt Wettbewerbsrecht Adelebsen

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Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab! © dessauer - Fotolia
Expertentipp vom 30.11.2016 (525 mal gelesen)

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

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Expertentipp vom 31.07.2014 (1310 mal gelesen)

Gute Nachrichten aus dem Wettbewerbsrecht: In einer Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die persönliche Haftung von Geschäftsführern beschränkt, wenn aus Ihrer Gesellschaft heraus Wettbewerbsverstöße begangen wurden (Urt. v. 18.06.2014 - Az.: I ZR 242/12).

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Bundesregierung will Fahrverbote einschränken © mko - topopt
Expertentipp vom 17.12.2018 (3 mal gelesen)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt, wonach Fahrverbote aufgrund der Überschreitung des EU-Grenzwertes für Stickstoffdioxid eingeschränkt werden sollen.

Mehr Sicherheit beit Medizinprodukten: EU-Medizinprodukteverordnung ab 2020 verpflichtend © mko - topopt
Expertentipp vom 14.12.2018 (10 mal gelesen)

Medizinprodukte sollen zukünftig sicherer gemacht werden. Die Europäische Union hat Ende Mai 2017 unter anderem aufgrund der Vorfälle mit den mit minderwertigem Industriesilikon gefüllten Brustimplantaten des französischen Anbieters Poly Implant Prothèse (PIP) eine neue Medizinprodukteverordnung erlassen. Ab 2020 müssen alle Medizinprodukte nach dieser EU-Verordnung geprüft werden.

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