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Rechtsanwalt Jens Liesegang
Liesegang & Partner mbB
Rechtsanwalt · Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Kettenhofweg 1, 60325 Frankfurt am Main
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Prada, Gucci & Co.: Vertriebsverbot für Luxusprodukte auf Amazon.de? © sma - topopt
Expertentipp vom 18.07.2018 (8 mal gelesen)

Vertriebspartner eines Anbieters von Luxusparfüms dürfen diese nicht über die Online-Plattform Amazon.de bewerben oder vertreiben, entschied jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt/Main.

Betreiber einer Facebook-Fanpage ist für Datenschutz verantwortlich © Jürgen Fälchle - Fotolia
Expertentipp vom 18.06.2018 (18 mal gelesen)

Der Europäische Gerichtshof hat aktuell entschieden, dass ein Betreiber einer Fanpage auf dem sozialen Internet-Netzwerk Facebook für den Datenschutz bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher verantwortlich ist.

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Was bedeutet „scheckheftgepflegt“ beim Autokauf? © Sven Krautwald - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (9 mal gelesen)

Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.

Intersexualität: Zukünftig drittes Geschlecht im Geburtenregister © LanaK - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (68 mal gelesen)

In Deutschland muss es bis Ende 2018 im Geburtenregister neben dem Eintrag für das weibliche und männliche Geschlecht eine dritte Option für intersexuelle Menschen geben. Das Bundeskabinett hat gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

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