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Anwalt Zivilrecht Höxter

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Expertentipp vom 24.01.2015 (894 mal gelesen)

Verbreiten von kinderpornographischen Schriften (§ 184 b I Nr. 1 StGB), Öffentliches Zugänglichmachen von kinderpornographischen Schriften (§ 184 b I Nr. 2 StGB), Besitz-Verschaffen von kinderpornographischen Schriften (§ 184 b II StGB)

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Flüchtlingskrise: Welche Kommentare fallen unter Volksverhetzung? © VRD - Fotolia
Expertentipp vom 09.10.2017 (748 mal gelesen)

Ob auf Facebook oder auf der Straße: Im Rahmen der Flüchtlingskrise lassen sich in Deutschland Menschen zu Äußerungen gegenüber Flüchtlingen und Ausländern hinreißen, die nicht nur beleidigend sind, sondern auch den strafrechtlichen Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

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Wann gibt es Schadensersatz bei misslungenem Tattoo? © fpr - topopt
Expertentipp vom 14.11.2018 (908 mal gelesen)

Tattoos sind in – jeder zehnte Deutsche ist mittlerweile tätowiert! Doch nicht immer fällt das Tattoo so aus wie man sich das vorgestellt hat – schief, verschwommen oder im schlimmsten Fall der falsche Name! Muss das Tattoo-Studio in diesen Fällen Schadensersatz leisten? Und welche Ansprüche bestehen, wenn das Tattoo Gesundheitsschäden verursacht? Zukünftig soll die Entfernung eines Tattoos nur noch durch Ärzte erfolgen dürfen.

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Äußerungen zur „Hitler-Glocke" rechtmäßig! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 13.11.2018 (125 mal gelesen)

Im rheinland-pfälzischen Herxheim am Berg existiert eine Kirchenglocke mit der Aufschrift „Alles fürs Vaterland - Adolf Hitler“. Über diese sog. „Hitler-Glocke“ wurde in einigen Medien berichtet. Im Fernsehmagazin Kontraste äußerten sich der Bürgermeister, der Pfarrer und ein Bürger in einer Art und Weise zu dieser Glocke, die ihnen jeweils Strafanzeigen bescherte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass die Äußerungen des Bürgermeisters rechtmäßig waren.

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