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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht , 31.07.2017 (Lesedauer ca. 3 Minuten)

Einschulung - Wie können Eltern ihr Recht durchsetzen?

Einschulung - Wie können Eltern ihr Recht durchsetzen? © sma - topopt

Welcher Schulranzen zur Einschulung und was ist in der Schultüte drin? Das sind die Fragen, die Kinder umtreiben. Eltern beschäftigt vielmehr die Frage, ob der Nachwuchs überhaupt schon in die Schule soll. Oder anders herum, ob das Kind schon früher eingeschult werden kann. Wie ist die Rechtslage?

Einschulung in die Grundschule erfolgt automatisch


Mit der Einschulung beginnt die Schulpflicht des Kindes. Wer ein Kind vorzeitig einschulen oder zurückstellen möchte, muss sich aktiv gegen diese Verpflichtung wehren. Das ist oftmals nicht so einfach. Schulrecht ist Landesrecht. Das bedeutet, ein Fall in Hamburg kann in München völlig irrelevant sein. Dementsprechend sind viele Informationen im Internet auf den eigenen Fall nicht anwendbar. Auch arbeiten in der Schulverwaltung meist viele, engagierte Mitarbeiter. Manchmal tauchen jedoch Rechtsfragen auf, die besser von einem Anwalt geklärt werden sollten.

Zu welchem Stichtag kommt das Kind in die Schule?


Den Stichtag der Einschulung kann jedes Bundesland in der zweiten Jahreshälfte eines Jahres frei wählen. Viele Bundesländer haben den Stichtag auf den 31.12. festgelegt (früher 30. Juni), als einziges Bundesland hat Bayern den Stichtag wieder vorgezogen. Hier werden Kinder schulpflichtig, die bis zum 30. September sechs Jahre alt werden. Ob Kinder, die direkt am Stichtag geboren sind, eingeschult werden müssen oder können, ist nicht immer auf den ersten Blick zu sagen. Letztlich hängt es von dem genauen Wortlaut der Regelung und deren Auslegung ab.


Zurückstellung von der Schule: Wer entscheidet darüber?


Entweder die Fachkräfte im Kindergarten oder die Eltern selbst können zum Schluss kommen, dass das Kind besser noch nicht eingeschult werden sollte. Da aber Schulpflicht besteht, müssen die Eltern für diesen Fall aktiv eine Zurückstellung beantragen. Dies sollte schriftlich und möglichst zeitnah an diejenige Behörde erfolgen, die über Schulpflicht und Einschulungstermin informiert hat. Sollten sich Schule und Eltern nicht einigen, müssen - theoretisch - rechtliche Schritte eingeleitet werden. In keinen Fall können die Eltern selbst entscheiden, ob das Kind eingeschult wird oder nicht. Viele Eltern wissen nicht, dass mit einer Zurückstellung auch vielerorts ein Verfahren eingeleitet wird, um einen möglichen Förderbedarf des Kindes festzustellen. So kann es passieren, dass das Kind übergangsweise eine Förderklasse in der Grundschule besuchen muss oder in einer Sonderschule landet. Eltern können also unbewusst eine Lawine in Gang setzen, die sie gar nicht lostreten wollten. Ist bei einem Gespräch von sonderpädagogischem Förderbedarf die Rede, sollte man also hellhörig werden. Im Zweifelsfall sollte ein entsprechendes Verfahren mit juristischer Hilfe abgewendet werden. Grundsätzlich kann eine Zurückstellung auch dann noch erfolgen, wenn das Kind bereits eingeschult ist, also zum Beispiel in der ersten Klasse. Auch eine Klasse wiederholen, könnte eine Alternative zur Rückstellung sein.

Einschulung: Kann-Kinder und vorzeitige Einschulung


Es gibt Bundesländer, die unterscheiden lediglich zwischen schulpflichtig oder nicht schulpflichtig und es gibt Bundesländer, die differenzieren weiter in schulpflichtige Kinder und so genannte Kann-Kindern. Diese sind zum Stichtag der Einschulung eigentlich noch nicht schulpflichtig, aber so nahe an diesem geboren, dass man sich einen bestimmten Spielraum offen halten möchte. Kann-Kinder können von der Schule zurückgestellt werden. Es liegt also auch hier nicht im freien Ermessen der Eltern, sondern in dem der Schule, die auch andere Erwägungen in ihre Entscheidung einbezieht, z.B. den Teilungsschlüssel für Klassen. Rechtlich gesehen ist das Verweigern der vorzeitigen Einstellung ein Verwaltungsakt, der einen Widerspruch seitens der Eltern benötigt. Häufig lassen sich die Behörden sehr lange mit dem Bearbeiten solcher Widersprüche Zeit und den Eltern läuft die Zeit davon. Von dem Rechtsweg ist hier also eher abzuraten. Suchen Sie im Bedarfsfall lieber das Gespräch mit Schulleitung oder Kindergarten.

Einschulung: Beratung vom Anwalt


Haben Sie Fragen zur Einschulung, zur Einschulungsuntersuchung, zur Rückstellung Ihres Kindes oder einer alternativen Schulform? Sprechen Sie mit einem Anwalt für Schulrecht. Er kann Ihnen rechtssichere Auskunft erteilen.




erstmals veröffentlicht am 27.07.2017, letzte Aktualisierung am 31.07.2017

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