anwaltssuche
Kategorie: Anwalt Sozialrecht , 15.11.2017 (Lesedauer ca. 1 Minute)

Hartz IV: Kosten für Brillenreparatur sind als Sonderbedarf zu erstatten!

Hartz IV: Kosten für Brillenreparatur sind als Sonderbedarf zu erstatten! © mko - topopt

Das Jobcenter muss bei einem Hartz IV-Empfänger die Reparaturkosten für seine Brille als Sonderbedarf übernehmen, dies entschied aktuell das Bundessozialgericht.

Ein Hartz IV-Empfänger verlangte von seinem zuständigen Jobcenter die Reparatur eines Brillenglasses in Höhe von insgesamt 110 Euro zu erstatten. Das Jobcenter winkte mit der Begründung ab, dass die Reparatur einer Brille vom Regelbedarf abgedeckt sei.

Brille ist therapeutische Ausrüstung


Dieser Auffassung folgte das Bundessozialgericht (Aktenzeichen B 14 AS 4/17 R ) letztinstanzlich nicht und sprach dem Hartz IV-Empfänger einen Anspruch auf Kostenübernahme für die Brillenreparatur zu. Die Reparatur der Brille sei als Sonderbedarf anzusehen. Sonderbedarf umfasse die Bedarfe, die nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs im Sinne des Sozialrechts eingeflossen seien. Nicht eingeflossen seien Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen, worunter auch Brillen fallen, so das Gericht.

Lesen Sie hier weitere Fachartikel im Themenbereich Sozialleistungen
Hier finden Sie bundesweit Rechtsanwälte für Sozialrecht

War dieser Expertentipp für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben: stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.5 / 5 (2 Bewertungen)
Diese Beiträge könnten Sie interessieren:
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 09.05.2016
Wer unverschuldet in einen Unfall verwickelt wurde, benötigt meist einen Mietwagen. Viele Geschädigte wähnen sich im Recht, dass die gegnerische Versicherung für die Kosten aufkommen muss. Dem ist meist auch so, es gibt jedoch Ausnahmen und Bedingungen.
Kategorie: Anwalt Verkehrszivilrecht 09.05.2016
Sind Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt worden, können Sie meist einen so genannten Nutzungsausfall geltend machen. Diese finanzielle Entschädigung erhalten Sie für den Zeitraum, in der Ihr Auto repariert wird - unter einer Bedingung.
Expertentipp vom 28.06.2011 (249 mal gelesen)

Wird eine Brille bei einem Unfall zerstört, bekommt der Geschädigte ein vergleichbares neues Modell ersetzt. Das entschied das Landgericht Münster.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6153846153846154 / 5 (13 Bewertungen)
Wann Krankenkassen Brille zahlen müssen © mko - topopt
Expertentipp vom 20.02.2017 (204 mal gelesen)

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen ihre Patienten mit besseren Alltagshilfen versorgen. Neben Brillen geht es um eine bessere Qualität bei Rollstühlen, Hörgeräten oder Prothesen. So will der Bundestag auch die Konkurrenz unter den Kassen ankurbeln.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.166666666666667 / 5 (12 Bewertungen)


Alle Expertentipps zum Thema Sozialleistungen

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Datenschutzerklärung