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Kategorie: Anwalt Familienrecht , 11.01.2018 (Lesedauer ca. 1 Minute)

Kindergarten: Wechsel der Betreuungsform ist zumutbar!

Kindergarten: Wechsel der Betreuungsform ist zumutbar! © Robert Kneschke - Fotolia

Eltern eines Kindergartenkindes ist ein Wechsel der Betreuungsform zwischen Tageseinrichtung und Kindertagespflege zu zumuten. Dies stellte das Oberlandesgericht Braunschweig in einem aktuellen Urteil fest.

Einer Familie konnte von der Kommune für ihre Tochter erst acht Wochen nach dem ersten Geburtstag ein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden. Bis dahin bot man der Familie eine Kindertagespflege durch eine Tagesmutter an. Die Familie lehnt dies ab, weil sie ihrem Kind einen Wechsel zwischen den Betreuungsformen ersparen wollte. Die Mutter klagte daraufhin wegen Schadensersatz für ihren Verdienstausfall gegen die Kommune.

Eltern müssen Tagesmutter-Platz akzeptieren


Ohne Erfolg, entschied das Oberlandesgericht Braunschweig (Aktenzeichen 11 U 59/17). Das uneingeschränkte Wahlrecht der Eltern eines einjährigen Kindes hinsichtlich der Betreuungsformen bei Kinderbetreuungsplätzen finde seine Grenzen, wenn es keine freien Plätze in der gewünschten Form gibt. Im konkreten Fall sei den Eltern eine Kindertagespflege durch eine Tagesmutter angeboten worden und sie hätten zusätzlich selbst auch Betreuungsplätze beschafft, die sie alle abgelehnt hätten. Damit sei die Familie ihrer Schadensminderungspflicht nicht nachgekommen. Dem Kind und auch den Eltern sei ein Wechsel bei den Betreuungsformen durchaus zu zumuten. Zumal das Ausscheiden einer Betreuungsperson etwa aufgrund von Krankheit oder Heirat immer einkalkuliert werden müsse.


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