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Arbeitsrecht , 15.06.2017

Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines Lehrer auf der Schulhompage

Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines Lehrer auf der Schulhompage © 1stArtist - Fotolia

Das Land haftet auf Schadensersatz für die Verletzung von Urheberrechten durch seine Lehrer auf der Internetseite der Schule. Dies entschied jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt/Main.

Ein Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule einen fremden Cartoon veröffentlicht ohne die Verwertungsrechte zu besitzen. Der Cartoonist klagte und gewann!

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main (Aktenzeichen 11 U 153/16) muss das Land für die Inhalte einer Schulhomepage gerade stehen, wenn diese Internetseite von einem Lehrer betreut wird, der unter der Dienstaufsicht des Landes steht. In den Verantwortungsbereich des Landes fallen die Inhalte der Schulhomepage, wie etwa das Schulprofil oder Lernangebote. Der kommunale Schulträger sei nur für die Verfügungstellung der Hardware zuständig. Begeht demnach ein Lehrer eine Urheberrechtsverletzung, muss das Land für die Folgen einstehen, so die Frankfurter Richter.

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