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Kategorie: Anwalt Wettbewerbsrecht , 19.02.2018 (Lesedauer ca. 1 Minute)

Liebes-Comeback-Fotos von Ex-Bundespräsident Christian Wulff erlaubt

Liebes-Comeback-Fotos von Ex-Bundespräsident Christian Wulff erlaubt © mko - topopt

Fotos vom ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff beim Einkaufen mit seiner Frau Bettina durften gedruckt werden, entschied der Bundesgerichtshof und erteilte damit der Unterlassungsklage des Altpräsidenten eine Abfuhr.

Der ehemalige Bundespräsident Wulff hatte Anfang Mai 2015 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass er und seine Frau Bettina wieder zusammen leben würden. Die Zeitschrift people veröffentlichte daraufhin einen Beitrag mit der Überschrift „Liebes-Comeback“ und bebilderte den Beitrag mit Fotos von einem gemeinsamen Einkauf des Ehepaars. Der Altpräsident sah hierin eine Verletzung seiner Privatsphäre und klagte auf Unterlassung.

Altbundespräsident ist Person von besonderem öffentlichen Interesse


Ohne Erfolg, entschied nun der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen VI ZR 76/17). Die Bilder seien dem Bereich Zeitgeschichte zu zuordnen und konnten vom Zeitschriftenverlag auch ohne die Zustimmung des ehemaligen Bundespräsidenten abgedruckt werden. Wulff sei eine Person an der ein berechtigtes öffentliches Interesse bestehe, da er als Altbundespräsident noch zahlreiche öffentliche Aufgaben wahrnehme. Außerdem habe er sein Ehe- und Familienleben in der Vergangenheit oft selbst kommentiert, so dass er offensichtlich mit einer öffentlichen Diskussion einverstanden sei.

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