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Kategorie: Anwalt Arztrecht , 12.07.2018

Nikotinbaby: Ist Tabak eine Droge?

Nikotinbaby: Ist Tabak eine Droge? © mko - topopt

Eine Mutter hatte aufgrund ihres Nikotinkonsums während ihrer Schwangerschaft ihr Kind „kleingeraucht“. Im späteren Abrechnungsstreit zwischen dem Krankenhaus und einer Krankenkasse hat das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Tabak nicht als Droge im Sinne der Abrechnungsregelungen im Krankenhausvergütungsrecht anzusehen ist.

Baby leidet aufgrund Nikotinkonsum der Mutter unter schweren Gesundheitsproblemen


Das Baby wurde in der 30. Schwangerschaftswoche mit einem Gewicht von nur 1060 Gramm geboren. Aufgrund des Nikotinkonsums der Mutter während der Schwangerschaft litt es nach der Geburt an Herz- und Atemproblem, die einen siebenwöchigen Aufenthalt auf der Intensivstation notwendig machten. Das Krankenhaus berechnete später unter anderem auch Drogenentzugssyndrome. Laut Krankenkasse sind Tabak und Nikotin keine Drogen und sie weigerte die Kostenübernahme.

Tabak und Nikotin sind keine Drogen im Sinne des Abrechnungsrechts


Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Aktenzeichen L 16 KR 43/16) teilt die Auffassung der Krankenkasse. Tabak und Nikotin seinen keine Drogen im Sinne des Krankenhausvergütungsrecht. Im allgemeinen Sprachgebrauch werde dies zwar diskutiert, bei der Abrechnung von Krankenhausleistungen sei aber die Systematik der Bestimmung entscheidend und da werde zwischen Tabak/ Nikotin und harten Drogen unterschieden.


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