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Kategorie: Anwalt Internetrecht , 15.08.2012 (Lesedauer ca. 3 Minuten)

Online-Auktionen und Recht

Im Internet wird nicht nur beim Marktführer Ebay, sondern auch auf mittlerweile unzähligen anderen Auktionsplattformen, vom Computer über Designern-Kleidung bis zum Ökostrom auf alles geboten, was sich versteigern lässt. Internetauktionen sind nicht nur für private Endverbraucher eine lukrative Möglichkeit sich von altem Krempel zu trennen, sondern auch viele Händler und Gewerbetreibende nutzen dieses Medium als Absatzmöglichkeit. Die große Begeisterung für die Online-Auktionen und deren Kommerzialisierung bringen es mit sich, dass dieses Thema auch in rechtlicher Hinsicht bedeutend ist. Hier einige Fragen rund um das Thema „Onlineauktionen und Recht“ …

Im Internet wird nicht nur beim Marktführer Ebay, sondern auch auf mittlerweile unzähligen anderen Auktionsplattformen, vom Computer über Designern-Kleidung bis zum Ökostrom auf alles geboten, was sich versteigern lässt. Internetauktionen sind nicht nur für private Endverbraucher eine lukrative Möglichkeit sich von altem Krempel zu trennen, sondern auch viele Händler und Gewerbetreibende nutzen dieses Medium als Absatzmöglichkeit. Die große Begeisterung für die Online-Auktionen und deren Kommerzialisierung bringen es mit sich, dass dieses Thema auch in rechtlicher Hinsicht bedeutend ist. Hier einige Fragen rund um das Thema „Onlineauktionen und Recht“ …

• Mit wem schließe ich alles einen Vertrag, wenn ich bei Ebay aktiv werde?
Bei Verträgen über eine Auktionsplattform gibt es in der Regel drei Vertragsparteien: den Verkäufer, den Käufer und das Auktionshaus.

• Um welche Verträge handelt es sich?
Bei den meisten Online-Auktionen erfolgt der Zuschlag durch Zeitablauf. Es handelt sich dann nicht um eine Versteigerung im Sinne des BGB (KG Berlin, Az.: 5 U 9586/00; LG Hof Az.: 22 S 10/02), sondern um einen sogenannten Verkauf gegen Höchstgebot. Der Verkäufer will mit der Einstellung seiner Ware auf der Auktionsplattform an denjenigen verkaufen, der innerhalb einer bestimmten Frist das höchste Angebot abgegeben hat (AG Wiesbaden, Az.: 92 C 2306/00). Zwischen Verkäufer und Käufer wird ein Kaufvertrag geschlossen, mit der Folge, dass der Käufer zahlen und der Verkäufer liefern muss (BGH-Urteil Az. VII ZR 13/01; BGH AZ: VIII ZR 375/03). Auch beim Anklicken der „sofort kaufen“ Option kommt ein rechtswirksamer Kaufvertrag zustande.

Das Auktionshaus schließt daneben einen Vertrag mit den Verkäufern über Gebühren- und Provisionsansprüche. Diesen Nutzungsvertrag kann bspw. Ebay jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen ( Brandenburgisches OLG Az.: 7 U 169/04).

• Können Angebote zurückgenommen werden?
Ein bei Ebay eingestelltes Angebot ist rechtverbindlich und kann nicht vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden ( LG Berlin Az 4 O 293/04, AG Menden Az. 4 C 183/03). Die Internet-Auktion kann auch dann nicht unterbrochen werden, wenn sich der Anbieter bei der Preisangabe geirrt hat (LG Coburg Az: 22 O 43/04).

Um sich vom Vertrag lösen zu können, gibt es nur noch die Möglichkeit einer Anfechtung, für die es allerdings eines Anfechtungsgrundes bedarf (OLG Oldenburg Az.: 8 U 93/05, ).
Anfechtungsgründe sind: Erklärungsirrtum (Beispielsweise ein Tippfehler beim gebotenen Betrag), Eigenschaftsirrtum (Über die Beschaffenheit einer Sache wurde geirrt: Käufer dachte Rolex-Uhr sei echt), oder eine arglistige Täuschung ( Über die Beschaffenheit einer Sache wurde getäuscht: Cartier-Brille war keine echte Cartier-Brille).

Die Anfechtung muss unverzüglich, dass heißt spätestens zwei Wochen nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes erfolgen (LG Bonn, AZ: 2 O 455/04).

• Wie ist die rechtliche Situation, wenn der vermeintliche Käufer behauptet, er habe das Angebot nicht abgegeben?
Zu Beweisproblemen kann es kommen, wenn ein vermeintlicher Käufer behauptet ein Angebot nicht abgegeben zu haben. Das heißt, ein anderer Benutzer hat angeblich in betrügerischer Weise mit dessen passwortgeschützten Zugangsdaten ein Gebot für eine Versteigerung abgegeben. Nach der aktuellen Rechtsprechung besteht für die passwortgeschützte Teilnahme an einer Internetauktion weder eine tatsächliche Vermutung für die Identität von Teilnehmer und Inhaber des Mitgliednamens noch eine Anscheinsvollmacht für ein Handeln unter fremdem Mitgliedsnamen. Soll heißen: Es kommt kein wirksamer Vertrag zustande. (so: OLG Köln Az: 19 U 16/02; LG Bonn, Az: 2 O 472/03; LG Bonn Az.: 2 O 450/00; AG Erfurt, Az.: 28 C 2354).

• Vorsicht bei gestohlener Ware!
Sollten Sie im Rahmen einer Ebay-Auktion gestohlene Ware erwerben, so müssen Sie diese an den Eigentümer zurückgeben. An gestohlener Ware kann kein Eigentum begründet werden.



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