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Strafrecht , 14.11.2016

Strafrecht: BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für Opium fest

Strafrecht: BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für Opium fest © Andrey Popov - Fotolia

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung den Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapsel auf eine Wirkstoffmenge von 70 Gramm Morphinhydrochlorid festgesetzt.

Ein Mann hatte in Österreich 48 Kilogramm getrocknete Schlafmohnkapsel erworben und nach Deutschland mitgenommen. Insgesamt wurde eine Menge von 507 Gramm Morphinbase von ihm nach Deutschland eingeführt. Er konsumierte sie täglich morgens und abends zusammen mit einem Freund. Das Landgericht Nürnberg-Fürth legte den Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schafmohnkapseln auf 6 Gramm Morphinhydrochlorid fest und verurteilte den Mann wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gefängnisstrafe von fünf Jahren und neun Monaten.

Der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen 1 StR 492/15) hielt diese Urteilsfindung für rechtsfehlerhaft. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sei der Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln bei einer Wirkstoffmenge von 70 Gramm Morphinhydrochlorid festzusetzen. Die deutlich günstigere Festsetzung des Grenzwerts hat für den Angeklagten die Folge, dass sein Schuldspruch umgestellt und sein Strafausspruch aufgehoben wurde.

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