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Kategorie: Anwalt Familienrecht , 23.01.2013

Scheidungstourismus- Lohnt sich die schnelle und unbürokratische Scheidung im Ausland?

In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Anerkennung von Ehescheidungen im Ausland nahezu verdoppelt. Der Grund liegt im oft schnelleren und unbürokratischen Behördenverfahren im Ausland. Aber Vorsicht: Nicht jede im Ausland erfolgte Scheidung ist auch rechtlich wirksam. Nur wenn die Scheidung in Deutschland anerkannt wird, gilt die Ehe hier auch als rechtlich geschieden.

In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Anerkennung von Ehescheidungen im Ausland nahezu verdoppelt. Der Grund liegt im oft schnelleren und unbürokratischen Behördenverfahren im Ausland. Aber Vorsicht: Nicht jede im Ausland erfolgte Scheidung ist auch rechtlich wirksam. Nur wenn die Scheidung in Deutschland anerkannt wird, gilt die Ehe hier auch als rechtlich geschieden.

Eine im Ausland durch ein Gericht, eine Behörde oder auch nach religiösem Recht erfolgte Scheidung, sei es nun die Scheidung zweier Deutscher oder auch anderer Staatsangehöriger, wird in Deutschland nämlich nicht so ohne weiteres behandelt wie eine hier vollzogene Scheidung.

Damit eine ausländische Ehescheidung in Deutschland wirksam ist, muss eine förmliche Anerkennung durch die Landesjustizverwaltung erfolgen. Darüberhinaus muss als Voraussetzung wenigstens einer der Ehepartner deutscher Staatsangehöriger sein.

Wer sich auf die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit einer im Ausland erfolgten Scheidung beruft, hat in bestimmten, gesetzlich näher geregelten Fällen erst ein sogenanntes Anerkennungsverfahren zu durchlaufen. Es ist gesetzlich geregelt, wie sich diesesAnerkennungsverfahren gestaltet und worauf dabei zu achten ist. Antragsberechtigt ist neben den betroffenen Ehegatten jeder, der ein rechtliches Interesse an der Klärung der Statusfrage glaubhaft macht. Das können beispielsweise der spätere Ehegatten, Erben oder Rentenversicherungsanstalten sein.

Die Entscheidung, ob eine ausländische Ehescheidung anerkennt wird, ergeht in einem Verwaltungsverfahren, nicht mittels gerichtlichen Urteils oder Beschlusses. Dieser Bescheid kann aber gerichtlich überprüft werden. In den meisten Fällen werden die ausländischen Ehescheidungen aber in Deutschland anerkannt.

Die meisten Anträge auf Anerkennung von Ehescheidungen betrafen Scheidungsurteile aus den USA, der Türkei und der Russischen Föderation.

Die Anerkennung scheitert beim Scheidungstourismus in den meisten Fällen daran, dass ausländische Gerichte für eine Ehescheidung nicht zuständig sind, wenn die Ehepartner keine Beziehung zu dem ausländischen Staat aufweisen. Dann muss in Deutschland noch einmal ein reguläres Scheidungsverfahren durchgeführt werden. Die ausländische Ehescheidung hat dann keine Kosten gespart.

Keines Anerkennungsverfahrens bedarf es bei Entscheidungen aus EU-Staaten - Dänemark ausgenommen. Auch ist keine Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung nötig, wenn beide Ehegatten ausschließlich Staatsangehörige des Landes ist, in dem das Scheidungsurteil ergangen ist. Allerdings können auch in diesen Fällen gegen das Scheidungsurteil Einwendungen erhoben werden. Darüber entscheidet dann das Amtsgericht.



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