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Kategorie: Anwalt Mietrecht , 25.04.2012 (Lesedauer ca. 1 Minute, 121 mal gelesen)

Zur Wirksamkeit von Staffelmietverträgen

Nachfolgend ein Urteil zum Thema Wirksamkeit von Staffelmietverträgen

Eine Staffelmietvereinbarung ist nur wirksam, wenn die tatsächlichen Erhöhungsbeträge angegeben werden. Eine nur prozentuale Angabe der Erhöhung ist unzureichend und unwirksam. Gibt der Vermieter für z.B. die ersten 10 Jahre bestimmte Erhöhungsbeträge vor und für die Zeit danach prozentuale Sätze, so ist die Vereinbarung nicht insgesamt sondern nur für den Zeitraum unwirksam, ab dem die Prozentsätze angesetzt worden waren ( BGH 15.02.2012, VIII ZR 197/11 ).


von Winfried Kram

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