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Kategorie: Anwalt Familienrecht , 31.10.2013 (Lesedauer ca. 2 Minuten)

Tipps zur Ehescheidung

Eine Ehe kann in Deutschland nur durch eine Scheidung aufgelöst werden. Hierbei gibt es einige rechtliche Voraussetzungen zu beachten.

Eine Ehe kann in Deutschland nur durch eine Scheidung aufgelöst werden. Hierbei gibt es einige rechtliche Voraussetzungen zu beachten.

Scheitern der Ehe

Es können sich nur Eheleute scheiden lassen, deren Ehe gescheitert ist. Sind sich die Eheleute über das Scheitern ihrer Ehe einig, wird dies gerichtlich nicht weiter geprüft. Ist ein Ehegatte jedoch der Meinung, dass die Ehe nicht zerrüttet ist, prüft das Gericht, wie es um die Ehe bestellt ist.
Eine Ehe gilt dann als gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft zwischen den Ehegatten nicht mehr besteht und eine Wiederherstellung auch nicht erwartet werden kann. Die Eheleute müssen also getrennt sein und es darf keine Hoffnung mehr bestehen, dass sie wieder zusammenfinden (sogenannte "Zerrüttung der Ehe"). Eine Zerrüttung der Ehe ist anzunehmen, wenn die Ehepartner mindestens ein Jahr getrennt leben und beide die Scheidung wollen, oder drei Jahre getrennt leben und nur einer der Ehepartner die Scheidung will.
Getrennt leben

Problematisch ist in vielen Fällen, ob die Eheleute getrennt leben. Dies liegt vor, wenn zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ein Ehepartner diese auch erkennbar nicht mehr herstellen will. Auch innerhalb der gemeinsamen Ehewohnung ist ein Getrenntleben möglich, wenn „Tisch und Bett“ getrennt werden. Umgekehrt deutet ein Getrenntleben nicht zwangsläufig auf ein Scheitern der Ehe hin. Bei Krankenhausaufenthalt, Strafhaft, Auslandsaufenthalt, Heim- oder Anstaltsaufenthalt muss zudem der Trennungswille nach außen getragen werden.

Trennungszeiten

Eine Ehe kann vor einem deutschen Gericht in der Regel geschieden werden, wenn ein Trennungsjahr absolviert wurde und beide Eheleute mit der Scheidung einverstanden sind.

Ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter kann geschieden werden, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getrennt leben, der Erkrankte im Zusammenhang mit der Trennung einen natürlichen Willen zur Scheidung und Trennung gefasst hat und er die Wiederaufnahme der ehelichen Lebensgemeinschaft abgelehnt hat. Der Scheidung steht dann nicht entgegen, dass der Erkrankte zum Schluss der mündlichen Verhandlung im familiengerichtlichen Verfahren aufgrund der fortgeschrittenen Erkrankung keinen Scheidungswillen mehr fassen kann. Das hat das Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen 3 UF 43/13) entschieden.
Eine Ehe kann aber auch geschieden werden, wenn die Trennung weniger als ein Jahr beträgt. Dies ist der Fall, wenn es einem Ehepartner nicht mehr zu zumuten ist an der Ehe weiter festzuhalten. Dies kann aus ganz unterschiedlichen Gründen der Fall sein, etwa bei Gewalttätigkeit gegen Ehegatten und Familienangehörige, Alkoholmissbrauch, Prostitution, dauernde Verweigerung des Geschlechtsverkehrs oder homosexuelle Beziehungen.

Leben Eheleute drei Jahre getrennt, so gilt die gesetzliche Vermutung, dass die Ehe gescheitert ist.


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