anwaltssuche
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht , 10.07.2018 (Lesedauer ca. 1 Minute, 32 mal gelesen)

Verbot für Rockerclub "Osmanen Germania BC"

Verbot für Rockerclub "Osmanen Germania BC" © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com

Der Rockerclub "Osmanen Germania BC" einschließlich seiner Teilorganisationen wurde aktuell vom Bundesinnenministerium verboten. Begründet wird das Verbot mit dem Vereinsgesetz. Danach kann ein Verein verboten werden, wenn sein Zweck und seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen und eine Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit von ihm ausgeht.

Das Bundesinnenministerium stützt sein Vereinsverbot auf Ermittlungserkenntnissen im Zusammenhang mit dem Verein „Osmanen Germania BC“. Der Rockerclub unterhält derzeit 16 Ortsgruppen in der Bundesrepublik. Durchsuchungsmaßnahmen in vier Bundesländern haben Erkenntnisse über organisierte Kriminalität geliefert.

Der Verein selbst besteht vorwiegend aus Deutsch-Türken und gibt vor Jugendliche von der Straße zu holen.

Lesen Sie hier weitere Fachartikel im Themenbereich Staat & Verwaltung
Hier finden Sie bundesweit Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht

War dieser Expertentipp für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben: stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau

Stern grau Stern grau Stern grau Stern grau Stern grau 0.0 / 5 (0 Bewertungen)
Diese Beiträge könnten Sie interessieren:
Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz 26.10.2015
Bei Cold Calls erhalten Sie auf Ihrem Privattelefon unangekündigte Werbeanrufe. Auch wenn die Anzahl solcher Anrufe gefühlt gesunken ist, sollten und können Sie sich gegen solche Anrufe zur Wehr setzen. Denn: Verträge per Cold Call sind grundsätzlich wirksam.
Kopftuchverbot - Wann Unternehmen das Kopftuch verbieten können © mko - topopt
Expertentipp vom 09.03.2020 (816 mal gelesen)

Wann ist ein Kopftuchverbot im Job rechtens und wann nicht? Darf der Arbeitgeber das Tragen eines Kopftuchs als religiöses Zeichen während der Arbeitszeit verbieten? Gibt es einen Unterschied zwischen dem Tragen von religiösen Symbolen im öffentlichen Dienst oder in der privaten Wirtschaft? Und wie sieht es bei kirchlichen Arbeitgebern aus? Podcast podcast

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (43 Bewertungen)
Keine Beschneidung an Karfreitag! © kocordia - fotolia.com
Expertentipp vom 01.03.2017 (592 mal gelesen)

Beschneidungsfeiern nach islamischen Ritus bleiben an Karfreitag verboten. Dies hat eine aktuelle Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Köln klar gestellt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (32 Bewertungen)


Alle Expertentipps zum Thema Staat & Verwaltung

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Datenschutzerklärung