Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht , 10.07.2018 (Lesedauer ca. 1 Minute, 32 mal gelesen)

Verbot für Rockerclub "Osmanen Germania BC"

Der Rockerclub "Osmanen Germania BC" einschließlich seiner Teilorganisationen wurde aktuell vom Bundesinnenministerium verboten. Begründet wird das Verbot mit dem Vereinsgesetz. Danach kann ein Verein verboten werden, wenn sein Zweck und seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen und eine Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit von ihm ausgeht.

Das Bundesinnenministerium stützt sein Vereinsverbot auf Ermittlungserkenntnissen im Zusammenhang mit dem Verein „Osmanen Germania BC“. Der Rockerclub unterhält derzeit 16 Ortsgruppen in der Bundesrepublik. Durchsuchungsmaßnahmen in vier Bundesländern haben Erkenntnisse über organisierte Kriminalität geliefert.

Der Verein selbst besteht vorwiegend aus Deutsch-Türken und gibt vor Jugendliche von der Straße zu holen.

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