anwaltssuche
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht , 17.01.2013 (Lesedauer ca. 2 Minuten)

Rechtsprechung uneinig: Autofahrer können nach Blitzer

Rechtsprechung uneinig: Autofahrer können nach Blitzer Rechtsanwalt Frank Brüne

Der technische Fortschritt macht bekanntlich vor nichts Halt und so rüstet auch die Polizei ihre Geschwindigkeitsmessgeräte regelmäßig nach und auf. Dabei erhitzt derzeit ein spezielles Gerät die Gemüter von Polizei und Autofahrern - sein Name: ESO 3.0.

Der hochmoderne Blitzapparat kann beispielsweise in Kurven und in beide Fahrtrichtungen gleichzeitig blitzen. Er überwacht damit Front und Heck eines Fahrzeuges, sodass auch Motorradfahrer ins Netz gehen können.

Freisprüche für Autofahrer
Das seit geraumer Zeit eingesetzte Gerät ist allerdings längst nicht unumstritten. Einige Autofahrer hatten gegen Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen Einspruch eingelegt. Soweit in diesen Fällen die Messungen mit dem ESO3.0 erfolgten, entschieden einige Amtsgerichte (z.B. Kaiserslautern, Landstuhl und Groß-Gerau), dass die Messungen nicht anzuerkennen seien. Dies hatte zur Folge, dass die betroffenen Fahrer freigesprochen wurden.
Die Gerichte schlossen sich dabei der Auffassung an, dass die Messungen auch von Sachverständigen nicht überprüft werden könnten, da der Hersteller des Geräts sich weigert, Angaben über die Funktionsweise des ESO 3.0 bekannt zu geben. Die Einzelheiten der Messwertbildung würden als "Betriebsgeheimnis" nicht herausgegeben.



OLG Zweibrücken auf Seite der Polizei - Verwirrung komplett
Wie unsicher alle Beteiligten bei der Verwendung des ESO 3.0 sind, zeigt sich dann auch, wenn man sich eine Entscheidung des OLG Zweibrücken ansieht. Per Beschluss stellten die Richter dieses Gerichts fest, dass die Messungen des ESO 3.0 Gerätes rechtlich verwertbar seien. Das OLG berief sich insbesondere darauf, dass es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren handelt, bei dem das Gericht bei seiner Entscheidungsfindung nicht im Einzelnen auf die Funktionsweise des Messgerätes eingehen muss.
Soweit die Rechtslage auf Grund dieser uneinheitlichen Rechtsprechung auch weiterhin schwer einzuschätzen ist, ist betroffenen Autofahrern anzuraten, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen und auf die nicht geklärte Funktionsweise hinzuweisen und sich auf die ablehnende Rechtsprechung zu beziehen. Es besteht durchaus die Möglichkeit auf Freispruch oder Einstellung des Verfahrens.
Betroffene Fahrer sollten sich an einen spezialisierten Rechtsanwalt wenden, da ihnen grundsätzlich keine Informationen darüber, welches Messverfahren überhaupt zum Einsatz gekommen ist, zur Verfügung stehen. Der Rechtsanwalt kann im Rahmen der Akteneinsicht hierbei weiterhelfen und die erforderlichen Informationen beschaffen.


von

Lesen Sie hier weitere Fachartikel im Themenbereich Auto & Verkehr
Hier finden Sie bundesweit Rechtsanwälte für Verkehrsrecht

War dieser Expertentipp für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben: stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.3 / 5 (17 Bewertungen)
Diese Beiträge könnten Sie interessieren:
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 28.04.2016
Auch ein geringer Promille-Wert führt bereits zu empfindlichen Geld- und Punktestrafen, zum Entzug des Führerscheins oder/und sogar zu einer Gefängnisstrafe. Was viele nicht wissen: Nicht nur hinterm Autolenkrad ist Alkohol trinken verboten, sondern auch hinterm Fahrradlenker.
Kategorie: Anwalt Verkehrsstrafrecht 17.05.2016
Alkohol kann man als Erwachsener frei und überall kaufen. Da vergisst man leicht, dass eine Fahrt unter Alkoholeinfluss ab 0,3 Promille verboten ist - und dass eine Trunkenheitsfahrt für den Fahrer rechtlich dramatische Auswirkungen haben kann.
Nebel: Die Herausforderung für Autofahrer - inklusive Bußgeldfalle © Petair - Fotolia
Expertentipp vom 21.11.2016 (822 mal gelesen)

Nebelschwaden auf den Straßen sind eine Herausforderung für Autofahrer. Was viele Autofahrer nicht wissen: Bei Nebel, Dämmerung oder sonstigen schlechten Sichtverhältnissen sind Autofahrer gesetzlich verpflichtet mit Licht zu fahren, ansonsten drohen Bußgelder!

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.7 / 5 (46 Bewertungen)
Expertentipp vom 19.03.2013 (841 mal gelesen)

Jeder Autofahrer weiß: Telefonieren am Fahrzeugsteuer ist verboten. Gilt das Handyverbot aber auch, wenn man nur einen Anruf wegdrückt, oder das Handy als Navigationshilfe nutzt? Wir haben Ihnen die aktuelle Rechtsprechung zum Handygebrauch im Auto zusammengestellt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.1 / 5 (55 Bewertungen)


Alle Expertentipps zum Thema Auto & Verkehr

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Datenschutzerklärung