Logo anwaltssuche.de

Anwalt Immissionsschutz

Hinweis: Wir haben Ihre Suche nach Immissionsschutz der Kategorie Rechtsanwalt Umweltrecht zugeordnet.

Zum Anwalt für Umweltrecht bitte Anfangsbuchstaben Ihres Ortes auswählen
G H

Was bedeutet Immissionsschutz - ein Überblick

Immissionsschutz ist ein Teil des Umweltrechts

Der Immissionsschutz und das Immissionsschutzrecht gehört zum Umweltrecht , jenem Rechtsgebiet, das unsere wichtigste Ressource und Lebensgrundlage schützt. Hier sind Normen codiert, die das lebendige Ökosystem vor Beeinträchtigungen und Gefährdungen bewahren sollen. Der Immissionsschutz legt im Immissionsschutzgesetz und seinen Durchführungsverordnungen (BImSchV) Regeln fest, wie der Schutz von Mensch, Tier und Natur vor schädlichen Immissionen zu gewährleisten sei.

Was als Immission zählt

Umweltbewusstsein ist nicht sonderlich alt. Als die noch heute im Wesentlichen gültigen Umweltgesetze geboren wurden, waren Immissionen zwar als Problem erkannt, jedoch kaum reguliert. Autos, Privathaushalte und Industrie konnten emittieren was sie wollten. Zu Anfang ging es in erster Linie um die Luft: Sie sollte wieder atembar und sauber werden. Unter Immissionen sind jedoch nicht nur in die Luft abgegebene Schadstoffe zu verstehen sondern wesentlich mehr: Auch Lärm, Erschütterungen, Strahlen, elektromagnetische Felder und Gerüche gelten als Immissionen. Für die meisten dieser Immissionen gibt es gesetzlich festgelegte Grenzwerte, deren Einhaltung überprüft werden kann. Wichtig an dieser Stelle ist der Unterschied zwischen Emission und Immission: Emissionen werden emittiert, also ausgestoßen (Autos emittieren z.B. Lärm und Verbrennungsrückstände). Immissionen sind Verunreinigungen, die auf jemanden oder auf etwas einwirken (Lärm und Verbrennungsrückstände wirken z.B. auf Mensch und Umwelt ein). Immissionsschutz ist die Eingrenzung solcher Emissionen, wie sie zum Beispiel durch Verunreinigung von Luft, Wasser, Böden etc. durch Geräusche, durch Strahlung oder Erschütterungen stattfinden kann.

Wenn Immissionsschutz betrifft

Die umweltrechtlichen Normen des Immissionsschutzes betreffen nicht etwa nur Unternehmen und Industrie. Sie wirken auch im Kleinen. Unter die Regulierungen fallen zum Beispiel Heizungsanlagen, Öfen und Kamine, die in Häusern betrieben werden. Sie müssen nach der 1. BImSchV gesetzlich festgelegte Anforderungen erfüllen, die vom Schornsteinfeger kontrolliert werden. Gegen Belästigungen durch Immissionen jeder Art kann man sich zur Wehr setzen, zunächst durch eine Beschwerde bei der zuständigen Behörde, aber auch durch das zivilrechtliche Vorgehen gegen den Verursacher. Verantwortlich für Fragen des Immissionsschutzes sind in der Regel die Landratsämter.

Was man laut Immissionsschutz nicht dulden muss

Dauerhafte Belästigungen durch Immissionen können gesundheitlich problematisch sein. Es ist jedoch nicht ganz leicht, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Einerseits bestehen Grenzwerte für Immissionen, die eingehalten werden müssen (dafür sollen die Behörden sorgen). Andererseits ist die Einhaltung geltender Normen (z.B. bei Belastungen durch den Straßenverkehr) in manchen Regionen und bei manchen Wetterlagen völlig unrealistisch. Bestehen Immissions-Grenzwerte bestehen, wird darüber diskutiert, ob sie zu großzügig gefasst bzw. ausgelegt werden. Als besonders sensibel im Immissionsschutz gelten die folgenden Bereiche:
  • Lärm. Im Mittelpunkt steht der Verkehrslärm, wie er von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen, Schienenfahrzeugen etc. verursacht wird. Lärmemissionen werden aber auch direkt von Menschen produziert: in Freizeitanlagen, Biergärten und Gaststätten, Schwimmbädern etc. Selbst die Kleinsten können beim Emittieren eingeschränkt werden: Beschwerden gegen Kinderspielplätze und Kindergärten sind in Deutschland an der Tagesordnung.
  • Abgase. Hierzu zählen nicht nur die allgegenwärtigen, durch Autos verursachten Emissionen, sondern auch viele weitere. Es gibt eine Vielzahl von Regelungen für Hausfeuerungsanlagen, Abfallverbrennungsanlagen, Heizkraftwerke (Großfeuerungsanlagen) etc. Abgase, Qualm und Rauch, die von solchen Anlagen ausgestoßen werden, müssen nicht toleriert werden. In den Neubau bzw. in die Projektierung und Genehmigung emittierender Anlagen spielen zahlreiche immissionsschutzrechtliche Regelungen hinein. Werden sie nicht beachtet, können Genehmigungen wiederrufen bzw. angefochten werden.
  • Staub / Feinstaub. Staubemissionen sind besonders stark in Verdacht geraten, Ursache für zahlreiche gefährliche Grunderkrankungen zu sein. Tatsächlich nimmt die Feinstaubbelastung des öffentlichen Raumes trotz des Einsatzes von Filtern in der Industrie und im Privatbereich (bei Pkws) weiter zu; ein Ende ist derzeit nicht in Sicht. Für die Staubbelastung bestehen zwar Grenzwerte, die sind jedoch kaum einzuhalten.
  • Elektrosmog. Immissionen durch elektromagnetische Strahlung sind ein Thema, das vehement in der Öffentlichkeit diskutiert wird. Auch hier bestehen Grenzwerte für Produkte und emittierende Anlagen (z.B. Mobilfunkanlagen). Fakt: Inzwischen ist kaum ein Fleckchen Erde mehr ohne Handyempfang; Strahlung ist also überall zu finden. Besonders elektrosensible Menschen fühlen sich durch elektromagnetische Strahlung beeinträchtigt. Sie können ihr Recht nur schwer geltend machen, denn Grenzwerte und Sicherheitsabstände werden von entsprechenden Anlagen in der Regel eingehalten.
  • Gestank / Geruch. In der Chemieindustrie, in der Massentierhaltung, durch Mülldeponien usw. entstehen Immissionen, die nicht einfach hingenommen werden müssen. Problem: Gerüche werden subjektiv stärker oder schwächer wahrgenommen. Objektive technische Messverfahren gibt es nicht. Was also zumutbar ist und was nicht, kann nur schwer festgestellt werden.

Verstöße gegen den Immissionsschutz

Gewerbliche Anlagen, die Emissionen (gleich welcher Art) verursachen, sind in aller Regel genehmigungspflichtig (in Projektierung, Planung und Betrieb). Anlagen, die keiner Genehmigungspflicht unterliegen, müssen so betrieben werden, dass Emissionen auf ein Mindestmaß beschränkt bzw. vermieden werden. Schwerwiegende Verstöße gegen den Immissionsschutz sind Straftaten, die entsprechend geahndet werden können. Leichte Verstöße gelten als Ordnungswidrigkeiten und haben in der Regel Geldbußen zur Folge. Bei allen Fragen rund um den Immissionsschutz werden Sie von einem Anwalt für Umweltrecht gut beraten. Der kann Sie kompetent unterstützen. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich einen Rechtsanwalt für Umweltrecht in Ihrer Nähe!

Letzte Aktualisierung am 2017-03-09

Was?
Wo?
Das könnte Sie auch interessieren
Das Umweltrecht ist kein abgeschlossenes Rechtsgebiet sondern eine Querschnittsmaterie. Neben den Bestimmungen auf Bundesebene gibt es zahlreiche Vorschriften der Bundesländer, die der Umweltrechtler kennen muss. (vom 01.12.2015) mehr...
Auch ein geringer Promille-Wert führt bereits zu empfindlichen Geld- und Punktestrafen, zum Entzug des Führerscheins oder/und sogar zu einer Gefängnisstrafe. Was viele nicht wissen: Nicht nur hinterm Autolenkrad ist Alkohol trinken verboten, sondern auch hinterm Fahrradlenker. (vom 28.04.2016) mehr...
Biogasanlagen spielen eine wichtige Rolle im Konzert alternativer Energieerzeugungsmöglichkeiten. Im Gegensatz zu Strom aus Wind oder Sonne sind sie unabhängig von Standort, Wetter, Klima, Tages- oder Jahreszeit. (vom 03.05.2017) mehr...
Dass einem Anleger das Risiko einer Anlage klar gemacht wird, ist Aufgabe und Pflicht des Beraters. Klärt er den Anleger darüber nicht oder nur unzureichend auf, kann er haftbar gemacht und ggf. zu Schadenersatz verdonnert werden. (vom 14.09.2016) mehr...
Die goldenen Zeiten sind vorbei. Solaranlagen werden nur noch mit einem Bruchteil der ursprünglichen Einspeisevergütung gefördert. Als Investitionsmodell haben sie daher ausgedient. Sie können allerdings dann lohnen wenn der erzeugte Strom (zum Teil) selbst verbraucht wird. (vom 03.05.2017) mehr...
Obwohl Presse wie Verbraucherverbände seit Jahren vor windigen Investitionsmodellen warnen, fallen private und sogar institutionelle Anleger (die es eigentlich wissen müssten) nach wie vor auf organisierten Investitionsbetrug herein. Wehren zwecklos? (vom 25.01.2016) mehr...
Im Landwirtschaftsrecht geht es um mehr als die ertragsreiche Bewirtschaftung von Ackerflächen. Landwirte sind heutzutage wahre Manager. Rechtliche Fragen tangieren meist verschiedene Rechtsbereiche gleichzeitig und sind deshalb bei einem Anwalt mit Schwerpunkt Landwirtschaftsrecht gut aufgehoben. (vom 24.11.2015) mehr...
Wer einen Unfall verursacht und sich schnell vom Tatort entfernt, sieht sich mit dem Vorwurf Fahrerflucht konfrontiert. Wie sollten Sie sich nun auf keinen Fall verhalten und unter welchen Umständen zahlt die Rechtsschutzversicherung? (vom 17.05.2016) mehr...
Nach einem Kfz-Unfall stehen alle Beteiligten in der Regel unter Schock – und manchmal tragen sie leider mehr davon. Dazu kommen Streitigkeiten mit der gegnerischen Versicherung und/ mit Behörden. Auch der Arbeitsplatz kann gefährdert sein. (vom 19.12.2016) mehr...
Statistisch gesehen zählt Reiten zu den Risikosportarten. Geschädigte sind Reiter, Besitzer oder Dritte - und manchmal auch das Pferd. Haftungsfragen bei Reitunfällen sind alles andere als einfach zu klären, denn oft sind die Bedingungen dafür ausschlaggebend, wer für den Schaden aufkommen muss. (vom 05.09.2016) mehr...
Expertentipps zu Immissionsschutz
Legionellen in der Mietwohung- Mietmangel? © flashpics - Fotolia
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-01-20 (379 mal gelesen)

Legionellenbefall in der Mietwohnung kann für die Mieter mit erheblichen gesundheitlichen Gefahren verbunden sein. Ein Mietmangel liegt aber nur dann vor, wenn der Legionellenbefall einen bestimmten Grenzwert überschritten hat.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (27 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2008-01-02 (413 mal gelesen)

Seit dem 01. Januar 2008 sind einige gesetzliche Änderungen im Gesundheitswesen in Kraft getreten.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8333333333333335 / 5 (24 Bewertungen)
Strafrecht: BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für Opium fest © Andrey Popov - Fotolia
Kategorie: Anwalt Strafrecht 2016-11-14 (381 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung den Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapsel auf eine Wirkstoffmenge von 70 Gramm Morphinhydrochlorid festgesetzt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.142857142857143 / 5 (28 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-11-21 (4601 mal gelesen)

Bei Fahrten unter Drogeneinfluss existiert noch eine Gesetzeslücke: So gibt es keine Grenzwerte für absolute Fahruntüchtigkeit. Das kann bedeuten: Fahrverbot ja, Führerschein-Entzug nein.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8947368421052633 / 5 (209 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht Sebastian Windisch 2010-01-27 (340 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einer Entscheidung vom 18.11.2009, 1 U 491/09 zur Frage der Haftung von Bauunternehmern bei Einhaltung gültiger DIN-Normen wichtige Feststellungen getroffen.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (18 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2007-10-15 (155 mal gelesen)

Viele Menschen haben trotz fehlender wissenschaftlicher Erkenntnisse Angst davor, Antennenstationen der Mobilfunkanbieter auf ihren Dächern installieren zu lassen, obwohl die Telefongesellschaften dafür sogar Geld zahlen. Wer in der glücklichen Lage ist, ein ganzes Haus sein eigen zu nennen, der kann das Angebot der Gesellschaft einfach ablehnen. Doch wie sieht es rechtlich aus, wenn sich zwei Eigentümer ein Haus teilen? Kann dann der eine vom anderen verlangen, einen entsprechenden Mietvertrag mit zu unterschreiben?

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6666666666666665 / 5 (9 Bewertungen)
Kein Jägerlatein: Urteile rund um die Jagd! © Andrey Popov - Fotolia
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2015-03-03 (514 mal gelesen)

Zurzeit rufen die Jäger zur Fuchsjagd auf. Aber auch anders Wild wird noch gejagt - Nicht immer ohne Konfrontation mit dem Gesetz!

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.896551724137931 / 5 (29 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Strafrecht Götz Klinkenberg 2014-02-14 (893 mal gelesen)

Gerade Benzodiazepine und künstlich erzeugte Cannabinoide (auch Legal Highs genannt: künstlich erzeugtes Cannabis, das chemisch stets etwas abweicht, in der Wirkung aber meist stärker ist als natürliches) werden in jüngster Zeit immer beliebter und relevanter. Bei den Benzodiazepinen geht es meist um Diazepam. Dieser Wirkstoff ist auch in Valium enthalten. Die Cannabinoide werden meist als Kräutermischung oder Badesalz bezeichnet. Tatsächlich überschwemmen immer neue Varianten den Markt. Dieses hat seinen Grund darin, dass immer neue Cannabinoide verboten werden und deshalb legaler Nachschub beschafft wird.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.975 / 5 (40 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2011-09-22 (319 mal gelesen)

Am 1. November 2011 tritt die neue Trinkwasserverordnung in Kraft. Für Vermieter von Mehrfamilienhäusern mit einer zentralen Anlage zur Bereitung von Warmwasser bedeutet dies, dass das Wasser in solchen Anlagen jährlich auf Legionellen untersucht werden muss. Die Untersuchung koste bei einem Haus mit acht Parteien voraussichtlich etwa 200 Euro pro Jahr. Als Teil der Betriebskosten könnten diese Aufwendungen grundsätzlich auf die Mieter umgelegt werden.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.111111111111111 / 5 (18 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 2011-11-08 (315 mal gelesen)

Seit dem 01.11.11 sind Vermieter von Mehrfamilienhäusern zu jährlichen Legionellentests verpflichtet, wenn in ihren Häusern Trinkwasser zentral erwärmt wird. Derartige Anlagen müssen umgehend den zuständigen Gesundheitsämtern gemeldet werden. Die Untersuchung koste bei einem Haus mit acht Wohnungen voraussichtlich etwa 200 Euro pro Jahr. Als Teil der Betriebskosten könnten diese Aufwendungen grundsätzlich auf die Mieter umgelegt werden.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.111111111111111 / 5 (18 Bewertungen)
Weitere Expertentipps