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Expertentipps
Digitales Erbe: Eltern einer verstorbenen Minderjährigen erhalten Zugang zu deren Facebook-Account! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Kategorie: Anwalt Erbrecht 12.06.2017 (546 mal gelesen)

Die Eltern, und damit die Erben, eines verstorbenen minderjährigen Mädchens haben einen Anspruch auf die Zugangsdaten zu deren Facebook-Account. Dies entschied aktuell der Bundesgerichtshof und klärt damit die Frage der Vererbbarkeit von Benutzerkonten bei sozialen Netzwerken.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 18.06.2018 (33 mal gelesen)

Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 19.12.2017 – XI ZR 152/17 - haben Banken die Verpflichtung bei der Empfehlung sogenannter Fremdwährungsdarlehen über spezifische Risiken und Nachteile aufzuklären. Findet diese Risikoaufklärung unzureichend statt, können gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Geldstrafe für Sitzblockade gegen eine Pegida-Demo © Andrey Popov - Fotolia
Kategorie: Anwalt Strafrecht 13.07.2018 (21 mal gelesen)

Wer sich mit mehreren Personen einer genehmigten Pegida-Demo in den Weg setzt, muss mit einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Nötigung und Missachtung des versammlungsrechtlichen Störungsverbot und einer empfindlichen Geldstrafe rechnen.

Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 13.06.2018 (35 mal gelesen)

Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 20.02.2018 – II ZR 272/16 – sind Insolvenzverwalter gescheiterter Fonds verpflichtet, substantiiert die Forderung darzustellen, welche an den jeweiligen Anleger gestellt werden.

Nikotinbaby: Ist Tabak eine Droge? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arztrecht 12.07.2018 (8 mal gelesen)

Eine Mutter hatte aufgrund ihres Nikotinkonsums während ihrer Schwangerschaft ihr Kind „kleingeraucht“. Im späteren Abrechnungsstreit zwischen dem Krankenhaus und einer Krankenkasse hat das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Tabak nicht als Droge im Sinne der Abrechnungsregelungen im Krankenhausvergütungsrecht anzusehen ist.

Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 13.06.2018 (34 mal gelesen)

BGH erweitert mit einer aktuellen Entscheidung vom 17.04.2018 – II ZR 265/16 – den Kreis der möglichen Haftenden bei geschlossenen Fondsanlagen.

Gefährdet ein Smartphone das Wohl des Kindes? © Andrew Barker - Fotolia
Kategorie: Anwalt Familienrecht 11.07.2018 (5 mal gelesen)

Die Mediennutzung eines Kindes darf nur dann mit Auflagen vom Familiengericht belegt werden, wenn das Kindeswohl im Einzelfall gefährdet ist. Grundsätzlich gefährden Eltern nicht grundsätzlich das Wohl ihres achtjährigen Kindes, wenn sie ihm ein Smartphone mit freiem Internetzugang zur Verfügung stellen.

Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 11.05.2018 (79 mal gelesen)

Die P&R-Insolvenzverwalter haben vor kurzem in zwei Pressemitteilungen mitgeteilt, dass nun auch die beiden anderen deutschen P&R-Gesellschaften, die P&R Transport-Container GmbH und die P&R AG, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt haben

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Verbot für Rockerclub "Osmanen Germania BC" © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 10.07.2018 (5 mal gelesen)

Der Rockerclub "Osmanen Germania BC" einschließlich seiner Teilorganisationen wurde aktuell vom Bundesinnenministerium verboten. Begründet wird das Verbot mit dem Vereinsgesetz. Danach kann ein Verein verboten werden, wenn sein Zweck und seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen und eine Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit von ihm ausgeht.

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht rls Rechtsanwälte 08.05.2018 (59 mal gelesen)

Das Regelschulsystem ermöglicht nicht allen Schülern eine erfolgreiche Beschulung. Manche Schüler mit besonderen Bedürfnissen brauchen besondere Lernbedingungen oder besondere Hilfen.

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Kategorie: Anwalt Arzthaftungsrecht 12.07.2018
Ärzte tragen bei jeder Behandlung, jeder Medikamentengabe, jeder Entscheidung große Verantwortung. Aber auch ein Arzt kann eine Fehlentscheidung treffen; wer diesen beweisen muss und welche Folgen sich daraus ergeben können, erfahren Sie hier.
Kategorie: Anwalt Mietrecht 21.06.2018
Aus Gründen des Mieterschutzes können Vermieter ihren Mietern nicht "einfach so" kündigen. Kann der Vermieter aber den so genannten Eigenbedarf nachweisen, darf er seinem Mieter ordentlich kündigen. Allerdings müssen die dafür geltenden kurzen Fristen beachtet werden.
Kategorie: Anwalt Mietrecht 13.06.2018
Ein Vermieter ist verpflichtet, sein Mietobjekt zu pflegen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Mieter die Miete mindern. Doch nicht für alles ist der Vermieter verantwortlich. Auch droht dem Mieter bei unberechtigter Minderung die Kündigung.
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