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Expertentipps
Grippeschutzimpfung: Haftet der Arbeitgeber für Impfschäden? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 19.01.2018 (4 mal gelesen)

Bestimmte Berufsgruppen, wie etwa Ärzte oder Krankenhauspersonal, sind besonders intensiv mit Virus-infizierten Menschen konfrontiert. Aus diesem Grund empfiehlt ihr Arbeitgeber oft entsprechende Schutzimpfungen vornehmen zu lassen. Haftet der Arbeitgeber dann auch, wenn es dabei zu Impfschäden kommt?

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht Rechtsanwälte Kupka & Stillfried 03.01.2018 (34 mal gelesen)

In Deutschland werden Männer im Durchschnitt immer noch besser bezahlt als Frauen. Es besteht eine Lohndifferenz von 21 %. Auch wenn man dabei herausrechnet, dass Frauen mehr Teilzeit und in schlechter bezahlten sozialen Berufen arbeiten und im Vergleich weniger Führungspositionen einnehmen, so bleibt immer noch eine Lohnlücke von 7 % Das soll durch das neue Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) geändert werden.

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Mietpreisbremse: Bundesverfassungsgericht soll entscheiden! © fotodo - Fotolia
Kategorie: Anwalt Mietrecht 20.10.2016 (841 mal gelesen)

Nach Ansicht des Landgerichts Berlin verstoßen die Vorschriften über die sogenannte Mietpreisbremse gegen die Verfassung. Aus diesem Grund soll nun das höchste deutsche Gericht die Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse klären.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht Dollinger Partnerschaft Rechtsanwälte 01.12.2017 (67 mal gelesen)

Wenn Sie einen Antrag auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellen, wird der Versicherer zunächst Unterlagen anfordern und diese zur Prüfung des Leistungsfalles auswerten. Die weiteren Handlungsmöglichkeiten des Versicherers sind dann aber begrenzt, denn in den Versicherungsbedingungen und dem einschlägigen Versicherungsvertragsgesetz (VVG), dort § 173 Abs. 1, ist geregelt, dass der Versicherer nach entsprechender Prüfung in Textform erklären muss, ob er seine Leistungspflicht anerkennt. Der Versicherer hat dann folgende Möglichkeiten:

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T-Shirt-Aufdruck „ Refugees not welcome“ – Volksverhetzung? © VRD - Fotolia
Kategorie: Anwalt Strafrecht 17.01.2018 (6 mal gelesen)

Wer ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Refugees not welcome" trägt, macht sich nicht wegen Volksverhetzung strafbar, wenn die Gestaltung des T-Shirts mehrdeutig ausgelegt werden kann, entschied jüngst das Oberlandesgericht Celle.

Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 01.12.2017 (69 mal gelesen)

Darum geht’s: Zu Lebzeiten vereinbarten Vater und Mutter in einem gemeinschaftlichen Testament, dass im Todesfall all ihre Habe an ihren Sohn übergehen soll. Als die Frau verstarb, verschenkte der Vater allerdings ein Großteil des Erbes an eine neue Bekannte, sodass der Sohn um den Großteil seines Erbes gebracht wurde. Durfte er das?

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Hartz IV: Welche Kosten für den Schulbesuch werden übernommen? © 1stArtist - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 14.03.2017 (502 mal gelesen)

Bücher, Hefte, Stifte, Ranzen, Klassenfahrten und Nachhilfe – die Kosten für den Schulbesuch der Kinder stellen viele Hartz IV-Empfänger vor große finanzielle Herausforderungen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat aktuell als erstes Obergericht entschieden, dass die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter übernommen werden müssen.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 09.11.2017 (204 mal gelesen)

Der sogenannte „Enforcement-Trailer“ der Firma Vitronic - ein beweglicher Blitzer, der auf einem PKW-Anhänger montiert ist – verbreitet sich rasant in Nordrhein-Westfalen. So schafft sich nun auch die Polizei Dortmund einen solchen modernen und „semi-stationären“ Blitzer an. Dieser soll vorzugsweise auf der Autobahn zum Einsatz kommen und Temposünder aufspüren. Doch beim Einsatz des „Super-Blitzers“ zeigen sich auch einige Schwachstellen.

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Kunsthändler Achenbach bleibt in Strafhaft © jinga80 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Strafrecht 15.01.2018 (599 mal gelesen)

Der Düsseldorfer Kunsthändler Helge Achenbach wurde in mehreren Fällen wegen Betrugs verurteilt. Er saß bereits eine Gefängnisstrafe von 6 Jahren wegen Betrugs an den Aldi-Erben Albrecht ab, als der Bundesgerichtshof ihn im Oktober 2016 im Betrugsfall gegenüber dem Unternehmer Bernd Viehof wegen überhöhter Provision bei Kunstankäufen auf rund 1,2 Millionen Euro Schadensersatz verurteilte. Eine vorzeitige Haftentlassung wurde jetzt vom Oberlandesgericht Düsseldorf abgelehnt.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 09.11.2017 (191 mal gelesen)

Seit dem 19.10.2017 sind die Änderungen des Bußgeldkataloges in Kraft getreten. In vielen Fällen sind nun deutlich höhere Strafen bei einem Verstoß fällig.

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10.01.2018
Die Regeln im Migrationsrecht ändern sich aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen in letzter Zeit rasant. Anwälte in diesem Bereich helfen Ihnen trotz gebotener Schnelligkeit präzise und erfolgsorientiert.
02.01.2018
In vielen Fällen geht es bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten nicht nur um die Arbeitsleistung, sondern im Kern (auch) um persönliche Differenzen. Anwälte für Arbeitsrecht zeigen Erfolgsaussichten und Alternativen auf. Denn jeder Fall erfordert seine eigene Herangehensweise.
20.12.2017
Im Verkehrszivilrecht geht es um Schadensregulierung oder Schmerzensgeld und Schadenersatzansprüche wegen Gesundheitsschäden. Ganz klar steht auch hier die Beantwortung der Frage im Mittelpunkt: Wer hatte Schuld?
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