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Expertentipps
Hartz IV: Welche Kosten für den Schulbesuch werden übernommen? © 1stArtist - Fotolia
Expertentipp vom 21.08.2018 (554 mal gelesen)

Bücher, Hefte, Stifte, Ranzen, Klassenfahrten und Nachhilfe – die Kosten für den Schulbesuch der Kinder stellen viele Hartz IV-Empfänger vor große finanzielle Herausforderungen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat aktuell entschieden, dass die Fahrtkosten zu einem Nachhilfekurs grundsätzlich nicht als Mehrbedarf geltend gemacht werden können.

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Expertentipp vom 03.08.2018 (31 mal gelesen)

Bei der Beantwortung von Gesundheitsfragen ist größte Sorgfalt geboten. Bei falsch beantworteten Fragen stehen dem Versicherer erhebliche Gestaltungsrechte zu.

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Bolz- oder Kinderspielplätze: Wie viel Lärm ist erlaubt? © stock.tookapic.com
Expertentipp vom 20.08.2018 (334 mal gelesen)

Ob auf dem Kinderspielplatz oder dem Bolzplatz: Wenn Kinder draußen spielen geschieht das selten leise. Anwohner fühlen sich dann schnell gestört und es kommt zum Konflikt. Mit den Fragen wie viel Lärm Kinder machen dürfen, und welche Folgen Kinderlärm hat, haben sich schon viele Gerichte beschäftigt.

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Expertentipp vom 30.07.2018 (43 mal gelesen)

Aktuelle und richtungsweisende Entscheidung: Mit Urteil vom 12. Juli 2018, Az BGH III ZR 183/17 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk vererbbar ist. Der Erbe tritt in Hinblick auf das digitale Erbe vollständig in die Rechte des Verstorbenen ein.

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Was bedeutet „scheckheftgepflegt“ beim Autokauf? © Sven Krautwald - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (12 mal gelesen)

Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.

Expertentipp vom 26.07.2018 (65 mal gelesen)

Die Insolvenzverfahren über die Vermögen der deutschen P&R-Gesellschaften ist nunmehr am 24.07.2018 eröffnet worden. Geschädigte Anleger haben nun bis einschließlich 14.09.2018 Gelegenheit ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anzumelden. Ob und in welcher Höhe sie mit Rückzahlungen innerhalb der Insolvenzverfahren rechnen können erscheint angesichts der Erkenntnisse der Insolvenzverwalter unsicher.

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Intersexualität: Zukünftig drittes Geschlecht im Geburtenregister © LanaK - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (72 mal gelesen)

In Deutschland muss es bis Ende 2018 im Geburtenregister neben dem Eintrag für das weibliche und männliche Geschlecht eine dritte Option für intersexuelle Menschen geben. Das Bundeskabinett hat gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

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Expertentipp vom 26.07.2018 (24 mal gelesen)

BGH stuft in einer Entscheidung vom 04.07.2018 – IV ZR 200/16 – eine Klausel, die sich in aktuellen Rechtsschutzversicherungsbedingungen des Öfteren findet, als unwirksam ein.

Arbeitsrecht: Freier Mitarbeiter oder sozialabgabenpflichtig beschäftigt? © goodluz - Fotolia
Expertentipp vom 15.08.2018 (1385 mal gelesen)

Unternehmen versuchen häufig durch "freie" Mitarbeiter Lohnkosten und Sozialversicherungsabgaben zu sparen. Dabei ist die Abgrenzung zwischen einer freien Mitarbeit und einer abhängigen Beschäftigung nicht immer eindeutig zu ziehen. Hier einige Beispiele, bei denen gerichtlich entschieden wurde, dass keine freie Mitarbeit vorliegt.

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Expertentipp vom 18.06.2018 (54 mal gelesen)

Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 19.12.2017 – XI ZR 152/17 - haben Banken die Verpflichtung bei der Empfehlung sogenannter Fremdwährungsdarlehen über spezifische Risiken und Nachteile aufzuklären. Findet diese Risikoaufklärung unzureichend statt, können gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Kategorie: Anwalt Arzthaftungsrecht 20.07.2018
Durch das Patientenrechtegesetz sollen Patientenrechte durch Aufklärung und Information gestärkt werden. Das Patientenrecht zielt aber nicht nur auf die Position der Patienten ab. Auch soll es Ärzten mehr Sicherheit bei medizinischen Entscheidungen geben.
Kategorie: Anwalt Arzthaftungsrecht 18.07.2018
Ein falsches Beurteilen von Beschwerden kann fatale Folgen haben, an denen Betroffene oft viele Jahre oder gar ein Leben lang leiden. Oder liegt gar keine Fehldiagnose vor? Hilfe bei der Ursachenforschung erhalten Betroffene und Ärzte nur bei Anwälten, die gleichermaßen juristische und medizinische Experten sind.
Kategorie: Anwalt Arzthaftungsrecht 12.07.2018
Ärzte tragen bei jeder Behandlung, jeder Medikamentengabe, jeder Entscheidung große Verantwortung. Aber auch ein Arzt kann eine Fehlentscheidung treffen; wer diesen beweisen muss und welche Folgen sich daraus ergeben können, erfahren Sie hier.
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