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Expertentipps
Prada, Gucci & Co.: Vertriebsverbot für Luxusprodukte auf Amazon.de? © sma - topopt
Kategorie: Anwalt Internetrecht 18.07.2018 (1 mal gelesen)

Vertriebspartner eines Anbieters von Luxusparfüms dürfen diese nicht über die Online-Plattform Amazon.de bewerben oder vertreiben, entschied jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt/Main.

Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 18.06.2018 (35 mal gelesen)

Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 19.12.2017 – XI ZR 152/17 - haben Banken die Verpflichtung bei der Empfehlung sogenannter Fremdwährungsdarlehen über spezifische Risiken und Nachteile aufzuklären. Findet diese Risikoaufklärung unzureichend statt, können gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Verbraucherschlichtung – Positive Tendenz für die außergerichtliche Streitbeilegung © goodluz - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 17.07.2018 (160 mal gelesen)

Am ersten April 2016 trat das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Deutschland in Kraft. Für Verbraucher eröffnete es die Möglichkeit, Ansprüche gegenüber Unternehmen schnell und ohne hohes Kostenrisiko geltend zu machen. Ein aktueller Schlichtungsbericht des Bundesamts für Justiz zeigt, dass die Zahl der Schlichtungsstellen und der Schlichtungsanträge in den letzten zwei Jahren gestiegen sind.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 13.06.2018 (38 mal gelesen)

Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 20.02.2018 – II ZR 272/16 – sind Insolvenzverwalter gescheiterter Fonds verpflichtet, substantiiert die Forderung darzustellen, welche an den jeweiligen Anleger gestellt werden.

Digitales Erbe: Eltern einer verstorbenen Minderjährigen erhalten Zugang zu deren Facebook-Account! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Kategorie: Anwalt Erbrecht 12.06.2017 (554 mal gelesen)

Die Eltern, und damit die Erben, eines verstorbenen minderjährigen Mädchens haben einen Anspruch auf die Zugangsdaten zu deren Facebook-Account. Dies entschied aktuell der Bundesgerichtshof und klärt damit die Frage der Vererbbarkeit von Benutzerkonten bei sozialen Netzwerken.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 13.06.2018 (36 mal gelesen)

BGH erweitert mit einer aktuellen Entscheidung vom 17.04.2018 – II ZR 265/16 – den Kreis der möglichen Haftenden bei geschlossenen Fondsanlagen.

Geldstrafe für Sitzblockade gegen eine Pegida-Demo © Andrey Popov - Fotolia
Kategorie: Anwalt Strafrecht 13.07.2018 (24 mal gelesen)

Wer sich mit mehreren Personen einer genehmigten Pegida-Demo in den Weg setzt, muss mit einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Nötigung und Missachtung des versammlungsrechtlichen Störungsverbot und einer empfindlichen Geldstrafe rechnen.

Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht KSR | Kanzlei Siegfried Reulein 11.05.2018 (82 mal gelesen)

Die P&R-Insolvenzverwalter haben vor kurzem in zwei Pressemitteilungen mitgeteilt, dass nun auch die beiden anderen deutschen P&R-Gesellschaften, die P&R Transport-Container GmbH und die P&R AG, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt haben

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Nikotinbaby: Ist Tabak eine Droge? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arztrecht 12.07.2018 (10 mal gelesen)

Eine Mutter hatte aufgrund ihres Nikotinkonsums während ihrer Schwangerschaft ihr Kind „kleingeraucht“. Im späteren Abrechnungsstreit zwischen dem Krankenhaus und einer Krankenkasse hat das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Tabak nicht als Droge im Sinne der Abrechnungsregelungen im Krankenhausvergütungsrecht anzusehen ist.

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht rls Rechtsanwälte 08.05.2018 (61 mal gelesen)

Das Regelschulsystem ermöglicht nicht allen Schülern eine erfolgreiche Beschulung. Manche Schüler mit besonderen Bedürfnissen brauchen besondere Lernbedingungen oder besondere Hilfen.

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Kategorie: Anwalt Arzthaftungsrecht 12.07.2018
Die Voraussetzung für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers ist nicht etwa eine gescheiterte Heilung, sondern mangelnde Sorgfalt des Arztes. Die Beweisführung bei Falschbehandlung ist für Laien oftmals schwierig. Mehr Informationen dazu hier.
Kategorie: Anwalt Mietrecht 21.06.2018
Es wäre unzumutbar, wenn Mieter von heute auf morgen auf die Straße gesetzt werden könnten. Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist deshalb der so genannte Mieterschutz fest verankert. Dem Mieterschutz gegenüber steht das Recht des Vermieters auf sein Eigentum.
Kategorie: Anwalt Erbrecht 13.06.2018
Wenn Sie zu Lebzeiten entscheiden möchten, wer Ihr Erbe erhalten soll, können Sie das auf verschiedene Weise tun. Eine Möglichkeit ist es, ein Testament aufzusetzen. Bei der Erstellung oder Prüfung eines bestehenden Testaments bietet ein Anwalt entscheidende Hilfe.
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