Ratgeber Hartz IV: Antrag, Leistungen, Widerspruch

Aktuelle Expertentipps, Checklisten und Audiobeiträge helfen Ihnen Schritt für Schritt bei der Lösung Ihres rechtlichen Problems rund um Hartz IV. Unsere rechtssicheren Musterschreiben und Formulare unterstützten Sie bei der erfolgreichen Durchsetzung Ihres Rechts.

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Was versteht man unter Hartz IV?

Der Begriff „Hartz IV“ wird in der Umgangssprache für Arbeitslosengeld II verwendet. Er geht auf die unter der Leitung von Peter Hartz erarbeiteten Reformen der arbeitsmarktbezogenen Sozialgesetze im Jahr 2002 zurück.

Arbeitslosengeld II ist eine Sozialleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte und deren Angehörige zur Sicherung des Lebensunterhalts, die ihre rechtliche Grundlage im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) findet. Es wurde zum 1. Januar 2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) eingeführt, womit die damalige Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe mit dem Ziel einer schnellen Wiedereingliederung des Leistungsempfängers in den Arbeitsmarkt zusammengefasst wurde.

Was kostet ein Anwalt für Hartz IV-Bezieher?

Die Rechtslage rund um Hartz IV ist für viele Menschen schwer verständlich und nur mühsam zu durchschauen. Obwohl über ein Drittel aller Widersprüche und Klagen gegen Hartz IV-Bescheide erfolgreich sind, scheuen sich Leistungsempfänger bei Fragen oder Problemen rund um Hartz IV einen Anwalt aufzusuchen, weil sie Angst vor den Kosten haben. Zu Unrecht!

Bürger mit keinem oder nur einem geringen Einkommen haben in Deutschland die Möglichkeit Beratungshilfe in Anspruch zu nehmen. Sie wird vom örtlich zuständigen Amtsgericht gewährt, wenn es sich um keine mutwillige Wahrnehmung der Rechte handelt, der Antragsteller nicht die notwendigen finanziellen Mittel zur Rechtsverfolgung selbst aufbringen kann und keine andere Möglichkeit der Kostenübernahme besteht, etwa über eine Rechtsschutzversicherung. Wird die Beratungshilfe gewährt, kommt auf den Rechtssuchenden höchstens eine Anwaltspauschale von 15 Euro zu.

Doch Vorsicht, wer einen Anwalt ohne Beratungshilfe beauftragt, muss selbst für die Kosten aufkommen.

Welche Gerichte sind bei Hartz IV- Angelegenheiten zuständig?

Nach dem Sozialgerichtsgesetz ist in der ersten Instanz das Sozialgericht in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II) zuständig. Für die örtliche Zuständigkeit ist der Wohnsitz/Aufenthaltsort oder Beschäftigungsort des Leistungsempfängers maßgeblich.