Sozialleistungen - Expertentipps von Anwälten

Angehörige eines verstorbenen Menschen müssen nicht nur mit dem persönlichen Verlust klarkommen, sie müssen sich auch über die Kosten seiner Beerdigung Gedanken machen. Was tun, wenn das Erbe oder das eigene Vermögen für eine Bestattung nicht ausreicht? Wann muss das Sozialamt die Beerdigungskosten übernehmen? Sarg, Blumenschmuck, Trauerkleidung, Leichenschmaus und Grabpflege – welche Beerdigungskosten zahlt das Sozialamt?

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Zum 1. Januar 2023 wird das Bürgergeld Hartz IV ablösen. Das Bürgergeld hat zum Ziel Menschen für den Arbeitsmarkt besser zu fördern und zu qualifizieren. Dies soll u.a. mit Hilfe von mehr Fördermöglichkeiten bei der Weiterbildung und durch den Anreiz eines Weiterbildungsgelds geschafft werden. Außerdem werden die Regelsätze zum Jahresbeginn erhöht. Doch was ändert sich konkret mit der Einführung des Bürgergelds und dem Wegfall von Hartz IV für Sozialleistungsempfänger?

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Hartz IV oder ALG II ist eine Sozialleistung für erwerbsfähige, hilfebedürftige Menschen, die sich in einer Existenz bedrohenden finanziellen Notlage befinden. In vielen Fällen wissen Sozialleistungsbedürftige nicht, welche Leistungen ihnen jetzt zu stehen. Was ist mit Regelbedarf, Mehrbedarf und Sonderbedarf gemeint? Welche Leistungen stehen dahinter? Wie lange erhält man Hartz IV? Wie werden Einkommen und Vermögen bei Harzt IV angerechnet? Und was passiert mit der Altersvorsorge?

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Sozialleistungen, wie Hartz IV, sollen für Menschen das Existenzminimum sicherstellen. Doch was droht einem Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter, wenn er eine Immobilie erbt? Wird ihm die Erbschaft auf seine Hartz IV-Bezüge angerechnet? Gibt es für das Erbe einer Immobilie einen Freibetrag? Kann das Jobcenter eine Verwertung der Immobilie verlangen, wenn der Hartz IV-Empfänger dort selbst wohnt? Und was passiert, wenn das geerbte Haus gegenüber dem Jobcenter verschwiegen wird?

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Ob es um die Kostenübernahme von Heil- oder Reha-Behandlungen, medizinischen Hilfsmitteln oder die Zahlung von Pflegegeld geht: Arbeitnehmer erhalten vom gesetzlichen Unfallversicherungsträger nur dann Leistungen, wenn ihre beruflich bedingte Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt wird. Doch welche konkreten Leistungen kann ein Betroffener beanspruchen? Und wie werden diese beantragt?

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Das Jobcenter übernimmt für Sozialleistungsempfänger die Kosten für Unterkunft und Heizung. Doch welche Wohnkosten sind damit konkret abgedeckt? Wie hoch darf die Miete und wie groß darf die Wohnung sein? Zahlt das Jobcenter auch die Nebenkosten? Wer trägt die Mietkaution? Was geschieht mit Mietschulden des Hartz IV-Empfängers? Haben Sozialleistungsempfänger auch einen Anspruch auf Geld für neue Möbel, Hausrat, Auto und Urlaub?

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Klassenfahrten, Schulbücher, Computer, Nachhilfe oder kostenpflichtige Schul-Projekte: Der Schulbesuch der Kinder ist für Familien, die Sozialleistungen in Anspruch nehmen müssen, mit großen finanziellen Anstrengungen verbunden. Die meisten Kosten für die Schule müssen sozialschwache Familien aus ihrem monatlichen Regelbedarf bestreiten, doch für einige Ausgaben können Hartz IV-Empfänger finanzielle Extra-Unterstützung in Form von Mehr- oder Sonderbedarf in Anspruch nehmen.

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Hartz IV-Empfänger, Familien mit geringem Einkommen und Kurzarbeitern erhalten während der Corona-Krise aufgrund eines Sozialschutzpakets einen erleichterten Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung. Doch was hat sich konkret für Sozialleistungsempfänger während der Corona-Pandemie geändert? Welchen corona-bedingter Mehrbedarf übernimmt das Jobcenter? Was gilt für Mietkosten in der Corona-Krise? Welche Unterstützungen erhalten Familien mit geringem Einkommen? Und wie lange geltend die Sonderregelungen?

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Auch beim Jobcenter passieren Fehler mit der Folge, dass falsche Hartz IV Bescheide erlassen werden. Doch wie geht man gegen einen Bescheid vom Jobcenter vor? Welche Fristen muss man beachten? Was ist ein Widerspruchsbescheid? Und wann ist eine Klage gegen einen fehlerhaften Hartz IV Bescheid sinnvoll? (Musterschreiben Widerspruch Hartz IV)

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Sozialhilfe unter Palmen? Nach dem deutschen Sozialrecht nur in Ausnahmefällen! Doch wann haben Deutsche, die im Ausland leben, einen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen aus Deutschland? Wie kann man als Deutscher im Ausland Sozialleistungen beziehen? Wie viel Sozialhilfe gibt es? Und wie entscheiden die Gerichte im Einzelfall?

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