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Expertentipps Sozialleistungen



Kreuzfahrt eines Schwerstbehinderten – Keine Reisekostenerstattung für Begleitperson! © pure-life-pictures - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 14.02.2018 (18 mal gelesen)

Ein Schwerstbehinderter hat keinen Anspruch darauf, dass die Reisekosten seiner notwendigen Begleitperson im Rahmen der Sozialhilfe erstattet werden. Dies entschied aktuell das Sozialgericht Leipzig.

Unfallversicherung: Sind Schüler auch bei außerschulischen Projektarbeiten versichert? © Oksana Kuzmina - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 01.02.2018 (831 mal gelesen)

Bei Unfällen während des Schulbesuchs sind Schüler gesetzlich unfallversichert. Immer wieder strittig ist aber, ob der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung auch bei außerschulischen Projekten greift.

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Arbeitslosengeld: Keine Sperrzeit bei Aufgabe des Arbeitsplatz wegen Umzug zum Lebensgefährten © Marco2811 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 25.01.2018 (15 mal gelesen)

Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz aufgeben, um zu ihrem Lebensgefährten zu ziehen, dürfen beim Arbeitslosengeld nicht mit einer Sperrzeit versehen werden, entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

Hartz IV: Welche Kosten für den Schulbesuch werden übernommen? © 1stArtist - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 14.03.2017 (506 mal gelesen)

Bücher, Hefte, Stifte, Ranzen, Klassenfahrten und Nachhilfe – die Kosten für den Schulbesuch der Kinder stellen viele Hartz IV-Empfänger vor große finanzielle Herausforderungen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat aktuell als erstes Obergericht entschieden, dass die Kosten für Schulbücher vom Jobcenter übernommen werden müssen.

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Hartz IV: Kein Mietkostenzuschlag aus religiösen Gründen © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 28.11.2017 (55 mal gelesen)

Ein Jobcenter muss nicht die volle Miete einer überteuerten Wohnung übernehmen, nur weil der streng religiöse Hartz IV-Empfänger dadurch näher an dem von ihm besuchten Gotteshaus wohnt.

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Hartz IV: Kosten für Brillenreparatur sind als Sonderbedarf zu erstatten! © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 15.11.2017 (43 mal gelesen)

Das Jobcenter muss bei einem Hartz IV-Empfänger die Reparaturkosten für seine Brille als Sonderbedarf übernehmen, dies entschied aktuell das Bundessozialgericht.

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Hartz IV-Empfänger muss 75.000 Euro zurückzahlen © Coloures-pic - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 30.10.2017 (79 mal gelesen)

Wer zu Unrecht Hartz IV-Leistungen bezieht, muss mit empfindlichen Rückzahlungen an das Jobcenter rechnen. Dies erfuhr ein rheinland-pfälzischer Hartz IV-Empfänger, der rund 75.000 Euro an das Jobcenter zurückzahlen muss, weil er jahrelang in seinem unangemessen großen Eigenheim lebte und Hartz IV-Leistungen erhielt.

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Fixieren im Pflegeheim – Ist das rechtlich zulässig? © spotmatikphoto - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 20.04.2017 (127 mal gelesen)

Die Deutsche Hospizstiftung geht davon aus, dass rund 40 Prozent der Bewohner eines Pflegeheims mittels Fixierung an Bett oder Stuhl zeitweise oder dauerhaft ruhig gestellt werden. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen ist das ein schwer zu ertragendes Bild und viele stellen sich die berechtigte Frage, ob ein Pflegeheim diese Maßnahme einfach durchführen darf.

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Was ist Hartz 4 - einfach erklärt © Coloures-pic - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 30.03.2017 (1019 mal gelesen)

Arbeitslosengeld II alg 2 Hartz IV: Diese Leistung hat viele Namen und Schreibweisen. Es ist für Personen gedacht, die im rechtlichen Sinne bedürftig sind. Unter dem Begriff Arbeitslosengeld 2 sind Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengefasst. Meist spricht man von "Hartz IV". Die wichtigsten Fakten einfach zusammengestellt erhalten Sie hier.

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Handgreiflichkeiten beim Nachbarschaftsstreit – gesetzliche Unfallversicherung muss nicht zahlen © Maksym Dykha - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 17.01.2017 (201 mal gelesen)

Eskaliert ein Nachbarschaftsstreit derart, dass es zu einer tätlichen Auseinandersetzung mit Verletzungen kommt, muss die gesetzliche Unfallversicherung dafür nicht einspringen – selbst wenn sich die Auseinandersetzung während der beruflichen Tätigkeit abgespielt hat.

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