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Expertentipps Sozialleistungen



Hartz IV: Welche Kosten für den Schulbesuch werden übernommen? © 1stArtist - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 29.05.2018 (538 mal gelesen)

Bücher, Hefte, Stifte, Ranzen, Klassenfahrten und Nachhilfe – die Kosten für den Schulbesuch der Kinder stellen viele Hartz IV-Empfänger vor große finanzielle Herausforderungen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat aktuell entschieden, dass die Fahrtkosten zu einem Nachhilfekurs grundsätzlich nicht als Mehrbedarf geltend gemacht werden können.

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Leistungsreduzierung beim notwendigen persönlichen Bedarf für Flüchtlinge © sem - topopt
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 17.04.2018 (10 mal gelesen)

Flüchtlinge haben in Deutschland Anspruch auf existenzsichernde Leistungen. Dies gewährt ihnen das Asylbewerberleistungsgesetz. Das Bayerische Landessozialgericht hat in zwei Eilentscheidungen Flüchtlingen entgegen der behördlichen Entscheidung weiterhin Leistungen zur Deckung der Bedürfnisses des täglichen Lebens gewährt.

Nicht zu hohe Anforderungen an Unterlagen bei Aufstockern © Andrey Popov - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 06.04.2018 (16 mal gelesen)

Das Jobcenter darf an die Vorlage von Unterlagen eines selbstständigen Aufstockers nicht zu hohe Hürden setzen. Es muss auch Originaldokumente annehmen, entschied das Sozialgericht Dresden.

Jobcenter muss Nachzahlung für Nebenkosten übernehmen © JiSign - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 28.03.2018 (23 mal gelesen)

Das Jobcenter ist verpflichtet die Nachzahlung für Mietnebenkosten nach einem Umzug zu übernehmen. Dies entschied kürzlich das Sozialgericht Detmold.

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Dürfen 50 Euro Taschengeld auf Hartz IV angerechnet werden? © alexandro900 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 12.03.2018 (12 mal gelesen)

Ein monatliches Taschengeld in Höhe von 50 Euro darf bei einem Sozialleistungsempfänger nicht als Einnahme angerechnet werden, entschied kürzlich das Sozialgericht Düsseldorf.

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Kreuzfahrt eines Schwerstbehinderten – Keine Reisekostenerstattung für Begleitperson! © pure-life-pictures - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 14.02.2018 (30 mal gelesen)

Ein Schwerstbehinderter hat keinen Anspruch darauf, dass die Reisekosten seiner notwendigen Begleitperson im Rahmen der Sozialhilfe erstattet werden. Dies entschied aktuell das Sozialgericht Leipzig.

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Unfallversicherung: Sind Schüler auch bei außerschulischen Projektarbeiten versichert? © Oksana Kuzmina - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 01.02.2018 (852 mal gelesen)

Bei Unfällen während des Schulbesuchs sind Schüler gesetzlich unfallversichert. Immer wieder strittig ist aber, ob der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung auch bei außerschulischen Projekten greift.

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Arbeitslosengeld: Keine Sperrzeit bei Aufgabe des Arbeitsplatz wegen Umzug zum Lebensgefährten © Marco2811 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 25.01.2018 (26 mal gelesen)

Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz aufgeben, um zu ihrem Lebensgefährten zu ziehen, dürfen beim Arbeitslosengeld nicht mit einer Sperrzeit versehen werden, entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

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Hartz IV: Kein Mietkostenzuschlag aus religiösen Gründen © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 28.11.2017 (64 mal gelesen)

Ein Jobcenter muss nicht die volle Miete einer überteuerten Wohnung übernehmen, nur weil der streng religiöse Hartz IV-Empfänger dadurch näher an dem von ihm besuchten Gotteshaus wohnt.

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Hartz IV: Kosten für Brillenreparatur sind als Sonderbedarf zu erstatten! © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 15.11.2017 (57 mal gelesen)

Das Jobcenter muss bei einem Hartz IV-Empfänger die Reparaturkosten für seine Brille als Sonderbedarf übernehmen, dies entschied aktuell das Bundessozialgericht.

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