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Gesundheit & Arzthaftung - Rechtstipps von Anwälten

Hier finden Sie juristische Fachbeiträge unserer teilnehmenden Rechtsanwälte zum Thema Gesundheit

Krankenkasse muss Bauch- und Bruststraffungs-OP in der Türkei zahlen © mko - topopt
Expertentipp vom 19.09.2018 (15 mal gelesen)

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.

Haben gesetzlich Versicherte einen Anspruch auf professionelle Zahnreinigung? © yanlev - Fotolia
Expertentipp vom 30.08.2018 (35 mal gelesen)

Zahnärzte empfehlen ihren Patienten zwei Mal im Jahr zu einer professionellen Zahnreinigung, um Zahnerkrankungen vorzubeugen. Gesetzlich versicherte Patienten müssen die Kosten für die professionelle Zahnreinigung in der Regel selbst bezahlen- zu Recht?

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Wespengiftallergie: Keine unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson © mko - topopt
Expertentipp vom 24.08.2018 (21 mal gelesen)

Wer unter einer lebensbedrohlichen Wespengiftallergie leidet, hat keinen Anspruch auf eine unentgeltliche Mitnahme einer Begleitperson in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das entschied aktuell das Sozialgericht Mannheim.

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Nikotinbaby: Ist Tabak eine Droge? © mko - topopt
Expertentipp vom 12.07.2018 (19 mal gelesen)

Eine Mutter hatte aufgrund ihres Nikotinkonsums während ihrer Schwangerschaft ihr Kind „kleingeraucht“. Im späteren Abrechnungsstreit zwischen dem Krankenhaus und einer Krankenkasse hat das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Tabak nicht als Droge im Sinne der Abrechnungsregelungen im Krankenhausvergütungsrecht anzusehen ist.

Warnhinweis auf Schmerztabletten ist zukünftig Pflicht! © karcax - Fotolia
Expertentipp vom 11.06.2018 (13 mal gelesen)

Rezeptfreie Schmerzmittel müssen zukünftig einen Warnhinweis enthalten, denn auch ihre Einnahme ist nicht harmlos. Dies hat der Gesetzgeber in der neuen Analgetica-Warnhinweis-Verordnung festgelegt.

Expertentipp vom 18.04.2018 (77 mal gelesen)

Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislast entschieden. Der Patient steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur einen Fehler des Arztes beweisen zu müssen - es muss darüber hinaus, wenn nicht ein „grober Behandlungsfehler“ festgestellt werden kann, auch feststehen, dass sich dieser Fehler tatsächlich ausgewirkt hat, also für die eingetretenen Gesundheitsschäden „ursächlich“ gewesen ist. Etwaige Zweifel an der Ursächlichkeit eines Behandlungsfehlers gehen voll zu Lasten des Patienten und führen in einer Vielzahl von Fällen zur Klageabweisung vor Gericht.

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Expertentipp vom 03.04.2018 (90 mal gelesen)

Haftungsrechtlich relevant ist vor allem der Sturz eines Patienten beziehungsweise Bewohners im Zusammenhang mit einer „konkret geschuldeten Hilfeleistung“ (siehe Artikel vom 27.02.2018).

Weil der Aufenthalt des gestürzten Patienten/Bewohners aufgrund bereits vorbestehender Gebrechen erforderlich war, wird seitens des Haftpflichtversicherers teilweise eingewandt, dass die Verletzungsfolgen nicht auf den Sturz sondern auf die bereits vorbestehenden Gebrechen zurückzuführen seien.

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Expertentipp vom 27.02.2018 (105 mal gelesen)

Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/ Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. Bestehen daran Zweifel, geht dies voll zu Lasten des Patienten. Eine wichtige Ausnahme von diesem Grundsatz kann für Sturzereignisse im Krankenhaus bzw. in einem Pflegeheim gelten:

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Expertentipp vom 27.02.2018 (106 mal gelesen)

Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen, beispielsweise in Folge einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung, nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn sie durch den Verlust des Getöteten deutlich über das normale Maß hinaus in ihrem gesundheitlichen Befinden beeinträchtigt waren. Erforderlich war also eine eigene, fassbare Gesundheitsbeschädigung von einigem Gewicht.

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Eigenanbau und Cannabis auf Rezept © mko - topopt
Expertentipp vom 19.12.2017 (1062 mal gelesen)

Schwerkranke Menschen können nach einer neuen gesetzlichen Regelung seit März 2017 Cannabis-Blüten und – Extrakte auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung beziehen. Dafür müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, wie ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Hessen zeigt.

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