Arbeit & Beruf - Rechtstipps von Anwälten

Workshops, Geschäftsessen, Betriebsfeiern: Betriebliche Tätigkeiten finden nicht nur in der Firma statt. Kommt es im Rahmen einer Unternehmensveranstaltungen zu einem Unfall, gilt es genau den Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit und dem Arbeitsunfall nachzuweisen. Beim Unfall nach einer Betriebsfeier auf dem Oktoberfest, einem Clubbesuch auf Ibiza oder beim Skifahren in den Alpen konnte der Nachweis für einen Arbeitsunfall nicht erbracht werden.

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Nicht jeder Arbeitnehmer geht am Ende eines vorzeitig beendeten Arbeitsverhältnisses mit einer Abfindung aus dem Unternehmen. Ob eine Abfindung gezahlt werden muss, in welcher Höhe und was nach der Steuer übrigbleibt, sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber vorher genau abwägen. Podcast

Schwangere und stillende Arbeitnehmerinnen im Schichtdienst genießen aufgrund einer EU-Richtlinie einen besonderen Schutz im Hinblick auf die Nachtarbeit. Dies stellte der Europäische Gerichtshof im Fall einer spanischen Sicherheitsbediensteten im Wechseldienst in einer aktuellen Entscheidung klar. Podcast

Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird immer wieder gestritten, ob das An- und Ausziehen von Berufskleidung zur Arbeitszeit gehört und damit vergütet werden muss. Gerichtlicht entschieden wurde, dass die Umkleidezeit eines Arbeitnehmers zur Arbeitszeit zählt, wenn etwa seine Arbeitskleidung stark verunreinigt ist. Für die Zeit, die Polizisten zum An- und Ablegen von Ausrüstungsgegenständen benötigen, darf nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kein Ausgleich gewährt werden.

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Immer wieder werden konfessionslose Bewerber bei Stellenausschreibungen von kirchlichen Arbeitgebern benachteiligt oder Arbeitnehmern wird nach einem Austritt aus der Kirche oder im Falle einer Wiederverheiratung das kirchliche Arbeitsverhältnis gekündigt. Ist das rechtmäßig?

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Ein Berliner Busfahrer, der insbesondere von ausländischen Fahrgästen für die Busfahrt Geld annahm, aber kein Busticket ausdruckte, wurde zu Recht fristlos gekündigt, entschied kürzlich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

Videoaufnahmen am Arbeitsplatz sind nur unter engen Voraussetzungen rechtmäßig. Arbeitgeber, die heimlich eine Videokamera aufstellen und Videoaufzeichnungen machen, riskieren eine hohe Entschädigungszahlung an den zu Unrecht überwachten Arbeitnehmer. Podcast

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Ab dem 31. August 2018 erhalten nicht deutsche EU-Bürger, die in Deutschland ein Führungszeugnis beantragen, zwingend das sog. Europäische Führungszeugnis. Dieses gibt auch Auskunft über Verurteilungen im Herkunftsland.

Unternehmen versuchen häufig durch "freie" Mitarbeiter Lohnkosten und Sozialversicherungsabgaben zu sparen. Dabei ist die Abgrenzung zwischen einer freien Mitarbeit und einer abhängigen Beschäftigung nicht immer eindeutig zu ziehen. Hier einige Beispiele, bei denen gerichtlich entschieden wurde, dass keine freie Mitarbeit vorliegt.

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Das Arbeitsförderungsgesetz hat Änderungen bei der Verlängerung von verschiedenen befristeten Arbeitsfördermaßnahmen und zur Barrierefreiheit erfahren, die seit dem 14. Juli in Kraft getreten sind.