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Wettbewerb & Urheberrecht - Rechtstipps von Anwälten



EU-Urheberrecht: Aus für Youtube & Co in 2019? © Marco2811 - Fotolia
Expertentipp vom 30.11.2018 (19 mal gelesen)

Das europäische Urheberrecht ist noch in Arbeit, doch die vorgelegten Entwürfe des EU-Rats, des EU-Parlaments und der EU-Kommission sorgen für große Aufruhr - insbesondere bei Youtubern. Droht laut Youtube-Chefin Susan Wojcicki schließlich für Youtube im kommenden Jahr aufgrund des EU-Urheberrechts das Aus. Podcast

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Werbung "30 Prozent Rabatt auf fast alles?" zulässig? © mko - topopt
Expertentipp vom 07.06.2018 (15 mal gelesen)

Die Werbung eines Möbelmarktes, 30 Prozent auf „fast alles“ zu gewähren, ist für Verbraucher irreführend, wenn die Produkte von mehr als 40 Herstellern von der Rabattaktion ausgenommen sind. Dies stellt das Oberlandesgericht Köln in einem aktuellen Urteil klar.

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Wettbewerbsrecht: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden! © gornist - Fotolia
Expertentipp vom 31.05.2018 (511 mal gelesen)

Einer Brauerei wurde aktuell vom Bundesgerichtshof untersagt, drei ihrer Biersorten als „bekömmlich“ zu bewerben. Begründung: Es sei eine gesundheitsbezogene Aussage, die bei Getränken von mehr als 1,5 Promille auf dem Etikett und in der Werbung verboten ist.

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Liebes-Comeback-Fotos von Ex-Bundespräsident Christian Wulff erlaubt © mko - topopt
Expertentipp vom 19.02.2018 (35 mal gelesen)

Fotos vom ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff beim Einkaufen mit seiner Frau Bettina durften gedruckt werden, entschied der Bundesgerichtshof und erteilte damit der Unterlassungsklage des Altpräsidenten eine Abfuhr.

Der geschützte Obazda - Welches aktuelle Problem Gastwirte mit der EU-Verordnung haben © gornist - Fotolia
Expertentipp vom 10.08.2017 (303 mal gelesen)

Wer einmal in einer bayerischen Wirtschaft essen war, kennt ihn: den Obazden, ein orangefarbener Streichkäse zu Breze und Bier. Seit 2015 ist der Obazda europaweit geschützt. Heißt: Wer den Bierkäse unter diesem Namen selbst herstellen und anbieten möchte, muss eine bestimmte Rezeptur einhalten. Und nicht nur das: Ab 2018 soll ein Kontrollsystem die Einhaltung der Original-Rahmenrezeptur überwachen. Der größte Haken: Alle Hersteller des Obazden, also auch Gastwirte, sollen ihre Kontrolle selbst bezahlen.

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Deutscher ESC-Beitrag geklaut? Das passiert bei einem Plagiatsvorwurf © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 12.05.2017 (123 mal gelesen)

Am Samstag findet der 62. Eurovision Song Contest in Kiew statt. Bereits im Vorfeld gab es Plagiatsvorwürfe um den deutschen ECS-Beitrag der Sängerin Levina. Er soll ein Plagiat vom Musiktitel „Titanium“ von David Guetta und Sia sein und dem Titelsong zum Film „Young and Wild“ von Regisseur Felix Maxim Eller stark ähneln. Im Zusammenhang mit Plagiatsvorwürfen stellt sich immer wieder die Frage, wann rechtlich ein Plagiat vorliegt und wie Künstler dagegen vorgehen können.

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Cold Calls: So wehren Sie sich gegen unerwünschte Werbeanrufe © bloomua - Fotolia
Expertentipp vom 25.01.2017 (126 mal gelesen)

Belästigungen durch unerlaubte Telefonwerbung – sog. Cold Calls - müssen Verbraucher sich nicht gefallen lassen. Eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur kann empfindliche finanzielle Folge für das anrufende Unternehmen haben. Um der nervigen Telefonwerbung ein Ende zu setzen, sollten Verbraucher folgendes im Falle eines Cold Calls beachten.

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Kurioser Rechtsstreit: Thomas Anders klagt gegen Double wegen Ähnlichkeit © Marco2811 - Fotolia
Expertentipp vom 19.12.2016 (345 mal gelesen)

Die eine Hälfte des ehemaligen Gesang-Duos Modern Talking, Thomas Anders, hat beim Landgericht Hamburg eine Klage gegen seine Cover-Band Modern Talking Reloaded eingereicht. Grund: Den Doubles soll verboten werden mit ihren Gesichtern Werbung für ihre Band zu machen – die Ähnlichkeit mit dem Sänger sei zu frappierend!

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Werbung mit Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt! © Andrey Popov - Fotolia
Expertentipp vom 12.12.2016 (349 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass ein Unternehmen mit einem Verzicht auf die Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln werben darf.

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Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab! © dessauer - Fotolia
Expertentipp vom 30.11.2016 (525 mal gelesen)

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

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