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Bernd Broich

Bernd Broich

Rechtsanwalt
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Tätigkeitsbeschreibung
Auf Vereins- und Verbandsrecht habe ich mich seit Beginn meiner Anwaltstätigkeit in 2004 spezialisiert. Ich berate u.a. Mandanten bei der Vereinsgründung und Vereinsmitglieder sowie Vorstandsmitglieder von Vereinen bei Streitigkeiten innerhalb des Vereins sowie bei Fragen zur Satzung und deren Auslegung.
Viele bestehende Satzungen bedürfen einer Optimierung oder kompletten Neufassung „aus einem Guss“, um diese wieder in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht auf den aktuellen Stand zu bringen, etwa bezüglich der sich gelegentlich ändernden Vorgaben der Finanzverwaltung zur Gemeinnützigkeit trotz Vorstandsvergütung. Aufgrund meiner langjährigen Praxis im Vereinsrecht gelingt es bei Satzungsüberarbeitungen oft, häufig auftretende Streitpunkte durch entsprechende Regelungen von vorneherein auszuschließen.

Regelmäßig werde ich von Vereinsmitgliedern beauftragt, bei der vorzeitigen Abwahl eines amtierenden Vorstands behilflich zu sein. Hier kommt ein Minderheitenverlangen auf Einberufung einer Mitgliderversammlung nach § 37 BGB in Betracht, das gewisse Formalien einzuhalten hat. Überhaupt sind im Vereinsrecht relativ viele Formalitäten zu beachten, z.B. auch bei Satzungsänderungen oder Vereinsausschlüssen. Hier kann anwaltliche Beratung helfen, die Sache gleich richtig anzugehen, um nicht nachher bei Gericht an Formfehlern zu scheitern.


Mein Beratungs- und Vertretungsangebot (gerichtlich und außergerichtlich) im Vereins- und Verbandsrecht erstreckt sich insbesondere auf folgende Bereiche:

Vereinsgründung

Erstellen der Satzung
Formalitäten der Gründung und hinsichtlich der Anmeldung zum Vereinsregister
Unterschied eingetragener Verein / nicht-eingetragener Verein
Gemeinnützigkeit anstreben oder nicht (Vor- und Nachteile)

Satzungsüberarbeitung und -optimierung

Auffinden der Schwächen in u.U. alten und überholten Satzungen
Anpassung an die aktuellen Vorgaben der Finanzverwaltung zur Gemeinnützigkeit
Hinweise, wie sich typische Probleme in der Vereinspraxis durch entsprechende Satzungsregeln vermeiden lassen

Abwahl/Abberufung des Vorstands

Formalitäten eines Minderheitsbegehren zur Einberufung einer Mitgliederversammlung mit dem Ziel, den Vorstand abzuwählen
Verhinderung der Bestellung eines Notvorstands durch das Amtsgericht

Gemeinnützigkeit

steuerliche Folgen und Vorteile
sonstige Vor- und Nachteile
Voraussetzungen, insbesondere in der Satzung
Streitigkeiten mit dem Finanzamt

Ausschluss von Mitgliedern

Beratung hinsichtlich der Formalitäten (insbesondere vorherige Anhörung) sowie außergerichtliche und gerichtliche Vertretung des Vereins, wenn ein Mitglied ausgeschlossen werden soll
außergerichtliche und gerichtliche Vertretung des Mitglieds bei angekündigtem oder durchgeführtem Ausschluss

Haftung des Vorstands

Haftung gegenüber dem Verein und Dritten
Haftungserleichterung nach § 31a BGB
Insolvenzantragspflicht nach § 42 BGB
Haftung beim nichteingetragenen Verein
Haftung trotz Entlastung
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