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Michael Brüne

Michael Brüne

Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IT-Recht
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Tätigkeitsbeschreibung
Ich beschäftige mich seit etwa 2007 intensiv mit den Problemstellungen des Internethandels und des allgemeinen Internetrechtes. Dieses weite rechtliche Feld hat einige sich häufiger wiederholende Fragestellungen, auf die ich hier kurz eingehe.

Im Internethandel stellen sich für den Verbraucher häufig Fragen zur Rückabwicklung nicht, oder schlecht erfüllter Verträge in den Internet-Handelsbörsen, sowie zu den Rechtsfolgen von unternehmerischen Spitzfindigkeiten, die ihren Ausdruck in überraschenden Vertragsklauseln und/ oder versteckten Formulierungen in den Angebots-Webseiten finden (sog. Käuferfallen). Der Unternehmer mit Internethandelsbezug wird sich häufig Abmahnungen von Konkurrenten infolge vermeintlicher AGB-Fehler und/ oder vermeintlichen Fehlern bei den Belehrungen seiner Kunden ausgesetzt sehen. Hinzu kommen häufig auch noch vermeintliche Impressumsfehler.

Das allgemeine IT-Recht sieht für den Internetnutzer in einer Vielzahl von Fällen Sanktionen infolge von vermeintlichen Rechtsverletzungen im Marken, Urheber und Wettbewerbsrecht vor. Zu diesem Rechtskreis gehören auf der Verbraucherseite die stark zunehmenden Fälle von Abmahnungen für rechtswidrige Downloads (Film- und/ oder Musikdownloads über Peer-to-Peer Tauschbörsen wie zBsp. Bittorrent) und auf Verbraucher- und Unternehmerseite Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen infolge der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke (in Text und Bildform), oder des Rechtes am Namen (insbes. Markennutzungen im Onlinehandel). Auch das Persönlichkeitsrecht und dessen Verletzung ist ein Bestandteil des IT-Rechtes und erscheint in Form der Monierung von verbraucherseitigen Bewertungen in Portalen, der unternehmer- und verbraucherseitigen Abwehr von unerwünschten Werbemaßnahmen (Email-Spamm) und in der jüngsten Zeit, veranlasst durch das google-Urteil des Europäischen Gerichtshofes ( EuGH ), in Löschungsansprüchen bezüglich persönlicher Daten, die in den Ergebnislisten der Suchmaschinen nach Eingabe des Namens aufgeführt werden. Die Liste der einschlägigen Problemfälle ließe sich hier noch problemlos weiterführen, was aber den Rahmen einer Kurzdarstellung sprengen würde.

Sollten Sie also in einer der genannten –aber auch in nicht aufgeführten- Internet-Fallgestaltungen ein Problem haben, können Sie sich gerne mit ihren Fragen an mich wenden. Benutzen Sie hierzu bitte zunächst das hierfür vorgesehene Kontaktformular. Hierdurch entstehen Ihnen keine Kosten.
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