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Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke Dortmund
Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke
Dr. Dettke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Karl-Marx-Straße 56, 44141 Dortmund
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Linkadresse www.berlin.com - Land Berlin hat keinen Anspruch auf Unterlassung © mko - topopt
Expertentipp vom 04.05.2017 (110 mal gelesen)

Das Land Berlin kann die Verantwortlichen der Website www.berlin.com nicht daran hindern, diese Domain zu betreiben, entschied das Landgericht Berlin. Entscheidend für die Urteilsfindung war, das beim Aufruf der Internetseite ein Disclaimer erscheint, der auf deutsch und englisch erklärt, dass es sich bei dieser Website nicht um eine offizielle Seite des Landes Berlin handelt.

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Expertentipp vom 22.12.2016 (372 mal gelesen)

Unfälle oder Krankheiten können völlig überraschend dazu führen, dass ein Mensch – egal wie alt-nicht mehr handeln kann. Liegt dann keine Vorsorgevollmacht vor, wird vom Gericht ein Betreuer bestellt, der für den Betroffenen Entscheidungen trifft.

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Krankenkasse muss Bauch- und Bruststraffungs-OP in der Türkei zahlen © mko - topopt
Expertentipp vom 19.09.2018 (7 mal gelesen)

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.

Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (227 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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