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Einen Anwalt für Internetrecht in Düsseldorf Stadtbezirk 1 finden

Rechtsanwalt Nils Serfort Düsseldorf
Rechtsanwalt Nils Serfort
Schumacher & Partner
Rechtsanwalt
Speditionstraße 15, 40221 Düsseldorf
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Nils Serfort – Ihr Rechtsanwalt in Düsseldorf. Hallo und herzlich willkommen! Es freut mich, dass Sie meine Profilseite besuchen. Haben Sie Fragen zum Urheberrecht oder Datenschutz? Mit Internet und Digitalisierung eröffnet sich ein komplett neues Gebiet mit komplexen Feinheiten und Ungenauigkeiten. Ich kann Ihnen dabei helfen, wenn es um Angelegenheiten rund um dieses juristische „Neuland“ geht. Sie erreichen mich telefonisch, per E-Mail oder über das Kontaktformular auf meinem Profil direkt hier auf der Seite. Meine Kompetenzen und Tätigkeits-Schwerpunkte. Mein Studium der Rechtswissenschaften habe ich an der Universität in Bayreuth absolviert. Hier habe ich auch eine wirtschaftswissenschaftliche Zusatzausbildung erworben, die meinen Mandanten bei Angelegenheiten im Wirtschafts- und Handelsrecht zugute kommt. Der Fokus meiner anwaltlichen Arbeit liegt auf juristischen Angelegenheiten, die mit Telekommunikation und Technik im Zusammenhang stehen. Ich berate und vertrete Sie bei Belangen im IT-Recht, Internetrecht und dem Datenschutz. Auch bei Fragen zu E-Commerce kann ich Ihnen weiterhelfen. Neben diesem ...mehr
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Hacker am Computer mit Maske
Hacker am Computer mit Maske ©freepik - mko

Das Recht und das Internet

Die Komplexität der Geschäftsmodelle im Internet führt zu einer Vermengung der unterschiedlichsten Rechtsgebiete. Rechtsgebiete wie das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht kommen hier zur Anwendung, aber auch Markenrecht und das AGB-Recht werden bemüht. Ist man nicht vom Fach kennt man vermutlich nicht alle rechtlichen Vorschriften. Bereits bei der Erstellung einer eigenen Website können schwerwiegende Fehler gemacht werden. Lange nicht jedem ist bewusst, dass AGBs und Impressum Bestandteil einer Website sein müssen. Sehr präzise und genau müssen sie auf das Unternehmen passen. Da dies Vertrauen beim Kunden schafft und für Klarheit sorgt. Hier auf AGBs von anderen Websites zurückzugreifen scheint eine einfache Lösung. Aber unvorsichtigerweise übernommene, unzulässige Klauseln können schnell zu Abmahnungen führen. Das eigene Geschäftsmodell könnte unter Umständen nicht mit den AGBs übereinstimmen. Kopierte AGBs von einem fremden Verfasser, ohne dessen Einwilligung zur Kopie, verletzen das Urheberrecht. Eine rechtliche Prüfung ist aus diesen Gründen immer ratsam.

Internetabmahnung

Zum großen Schreckgespenst im Internet ist inzwischen das Wort Abmahnung geworden. Von regelrechten Abmahnwellen und sogenannten Abmahnanwälten wird inzwischen gesprochen. Eine Abmahnung im Internet ist die formale Aufforderung ein bestimmtes Verhalten oder auch eine bestimmte Handlung zu unterlassen. Eine Abmahnung soll Streitigkeiten außergerichtlich klären. Die häufigsten Verstöße geschehen wider dem Markenrecht, Urheberrecht oder das Wettbewerbsrecht. Es fehlt also beispielsweise das schriftliche Einverständnis des Empfängers dem man per E-Mail seinen Newsletter übersandt hat. Diese Handlung ist wettbewerbswidrig und ein klarer Verstoß gegen das UWG. Um eine Abmahnung zu vermeiden, muss vor Versendung von Newslettern oder Werbung das schriftliche Einverständnis des Empfängers vorliegen. Gerne wird hierfür das Double-Opt-In Verfahren angewendet. Natürlich muss dem Empfänger jederzeit die Abmeldung vom Newsletter möglich sein. Außerdem ist das Impressum jeder E-Mail anzufügen. Eine Missachtung kann zu rechtlichen Schritten gegen den Versender führen. Diese Vorgaben gelten für bestehende Geschäftsbeziehungen nur in eingeschränkter Form. Diesen Kontakten darf man durchaus Werbung per E-Mail übermitteln. Es muss aber stets möglich sein der Werbung, bzw. dem Newsletter widersprechen zu können. Außerdem dürfen Dienstleister nur Produkte oder Dienstleistungen ihres jeweiligen Berufsstandes bewerben. Ein Gärtner, der für Versicherungen wirbt widerspricht diesen Voraussetzungen.

Wann ist Filesharing gesetzeswidrig?

Filesharing ist das Tauschen von schöpferischen Daten via Internet. Grundsätzlich ist das nicht strafbar. Allerdings nur unter der Voraussetzung, man ist selbst Urheber der getauschten Daten oder die Urheberrechte sind bereits erloschen. Unter das Urheberrechtsgesetz, kurz UrhG, fallen Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Sie gelten lt. UrhG § 2 Abs. 2 zu den „persönlichen geistigen Schöpfungen“. Der Urheber muss nicht aktiv ein Urheberrecht für sein Werk beantragen, dies ist ein automatisches Recht und besteht ein Leben lang und zusätzlich noch weitere 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. Als Urheber darf man anderen die Nutzung an seinem Werk genehmigen, dies geschieht bei Internetnutzung in der Regel durch die Vergabe von Lizenzen. Mit Ende der 70-jährigen Schutzfrist wird das Werk dann „gemeinfrei“. Jeder darf nun dieses Werk ohne Genehmigung nutzen. Diese Regelungen sind auch für das Filesharing anzuwenden. Sogenannte Torrentseiten ermöglichen das Filesharing. Sie entschlüsseln die Daten und stellen sie den Kunden bereit. Auch bei Filesharing muss sich an o.g. urheberrechtliche Vorgaben gehalten werden. Urheberrechtlich geschützte Daten herunterzuladen und oder sie gar mit anderen zu teilen, ist auch hier ohne Lizenz oder Genehmigung des Urhebers gesetzeswidrig. Dies ist verständlich, da der Urheber mit der Vergabe von Lizenzen Geld verdient, welches ihm fehlt, wenn für die Nutzung sträflicherweise nicht bezahlt wird. Er muss auf Einnahmen durch Eintritt oder den Kauf von DVD oder CD unfreiwillig verzichten. Anwälte oder Unternehmen werden also angestellt bzw. beauftragt solche Rechtsüberschreitungen zu ahnden. Wenden auch Sie sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt für Internetrecht. Eine vom Anwalt für Internetrecht geschriebene Abmahnung wegen Filesharing kann für den entstandenen Schaden entschädigen. Ein weiteres Problem um das sich Gerichte kümmern müssen ist das illegale Filesharing in Familien. Haften die Eltern für ihre Kinder? Eltern müssen auch nachträglich versuchen herauszufinden wer ihrer Kinder illegales Filesharing begangen hat, so urteilte am 30. März 2017 der BGH. Ist dies nicht möglich, so haften auch in diesem Fall die Eltern für ihre Kinder. Bei Ehegatten verhält es sich anders, denn eine gegenseitige Überwachung könne nicht gefordert werden, lautet ein weiteres BGH-Urteil vom 06. Oktober 2016. Hat keiner der beiden Ehepartner die Tat begangen, so kann der Anschlussinhaber auch nicht zur Schadenshaftung genötigt werden, da ein möglicher Dritter als Täter nicht ausgeschlossen werden kann. Mit einer Abmahnung wegen Filesharing sollte man sich unbedingt einem Anwalt für Internetrecht anvertrauen. Ein weiterer Fallstrick ist auch die gesetzte Frist in einer Abmahnung, die es unbedingt einzuhalten gilt. Ihr Anwalt wird dann für Sie die Überprüfung des Falles sowie die Richtigkeit über Fristsetzung und Schadensersatz in seine Hand nehmen. Unterschreiben Sie ohne anwaltlichen Rat keine Abmahnung, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkäme. Ein Anwalt für Internetrecht wird zu einer modifizierten Unterlassungserklärung raten und diese für Sie formulieren.