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Anwalt IT-Recht

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IT-Recht - das Recht der Informationstechnologie

Das IT-Recht ist kein einheitliches eigenes Rechtsgebiet sondern eine Querschnittsmaterie. Sie umfasst unterschiedlichste Regelungen aus vielen Bereichen des Rechts.

Rasante Technik-Entwicklung

Die Informationstechnologie entwickelt sich rasant - und zwar derart, dass Anpassungen und Novellierungen in diesem Rechtsbereich die Regel sind bzw. die Entwicklung der Technologie der Rechtsprechung bisweilen vorauseilt. Auch deshalb finden ältere Begriffe wie EDV-Recht, Computerrecht, Informationsrecht, Onlinerecht etc. nach wie vor Anwendung. Ständiger Einflussfaktor im IT-Recht ist auch die Notwendigkeit, nationale und internationale Regelungen in Einklang zu bringen um ein ungehindertes globales Wirtschaften zu ermöglichen.

Internetrecht - ein wichtiger Teilbereich des IT Rechts

Um globales Wirtschaften geht es bei einem der wichtigsten Teilbereiche des IT-Rechts, dem Internetrecht. Das Internet als Verkaufs- und Aktionsplattform, als Umschlagplatz von Informationen und Daten und als Kommunikations-Drehscheibe gewinnt weiter an Bedeutung - und damit auch alle rechtlichen Fragen rund um diese Bereiche.

Schwerpunkt Internethandel

Ein Schwerpunkt ist der Internethandel mit seinen entsprechenden vertragsrechtlichen Regelungen. Kaufen, Verkaufen, Mieten, Leasen - alle diese Geschäfte können heute im Internet abgeschlossen werden und verlangen entsprechende Verträge. Hier findet das Fernabsatzgesetz Anwendung, mit seinen Besonderheiten bei Informationspflichten und Widerrufsrecht gegenüber dem Käufer usw.

Schwerpunkt Datenschutz

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Datenschutz: Behörden wie Unternehmen sind verpflichtet, gespeicherte Kunden- und Mitarbeiterdaten durch aktuelle technische Maßnahmen zu schützen und diese Maßnahmen gegebenenfalls nachzuweisen. Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Betroffenen zulässig; Übermittlung und Weitergabe an Dritte sind streng geregelt. Das Datenschutzrecht verlangt auch entsprechende Datenschutzerklärungen auf kommerziellen Webseiten, Aufklärung der Webseitenbesucher über die Verwendung von Analysetools, Angaben zur Verwendung von Kundendaten usw.

Schwerpunkt Urheberrecht

Eine kaum weniger wichtige Rolle spielt das Urheberrecht. Urheberrechtlich geschützte Werke wie Fotos, Bild- und Tonmaterial, Videos, Spiele etc. gibt es im Internet zuhauf. Die Versuchung ist groß, sich ein geschütztes Werk "einfach" herunterzuladen. Ein solcher Download kann aber bereits eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Der Eigentümer der Rechte setzt sich zur Wehr und reagiert mit einer Abmahnung / (strafbewehrten) Unterlassungserklärung. Hier empfiehlt sich umgehend der Anruf bei einem Anwalt für IT-Recht, der kompetente Unterstützung bieten kann.

Domainrecht: Nutzungsrechte für Internet-Adressen

Wer eine Internet-Adresse für seine Firma registriert, will unter seinem Firmennamen möglichst gut und schnell gefunden werden. Aber nicht immer ist die Wunschdomain noch frei; Domainhändler haben vorher zugegriffen und die Domain registriert, obwohl sie diese nicht selbst nutzen. Domains werden von den Registrierungsstellen nach dem Prioritätsprinzip vergeben. Sie kümmern sich nicht um eventuelle Nutzungsrechte. Man muss seine Wunschdomain also unter Umständen von einem Domainhändler zurückkaufen - ein lukratives Geschäftsmodell für so genannte Domain Grabber. Unter Umständen hat der Domainhändler aber die schlechteren Karten. Wenn Namens- oder Markenrechte an einem Domainnamen bestehen, kann eine missbräuchliche Registrierung vorliegen und der Händler hat das Nachsehen. Kommt es zum Streit um einen Domainnamen, hat der die besten Chancen, der die "besseren" (meist die älteren, geschützten) Rechte am Domainnamen hat und nachweisen kann.

Software-Schutz und Software-Lizensierung

Die Entwicklung von Software ist aufwändig und hoch komplex. Wer damit sein Geld verdient, besitzt in der Regel Urheberschutz für den Code, das "Software-Programm", das als geistiges Werk gilt. Software kann zusätzlich durch weitere Schutzrechte geschützt werden (z.B. durch Markenschutz). Verstöße gegen die Rechte der Eigentümer bzw. gegen die Schutzrechte können entsprechend geahndet werden. Software kann man kaufen - damit erhält der Käufer das Eigentum an der Software. Man kann sie aber auch nur mieten und erhält damit lediglich ein Nutzungsrecht an der Software ("Lizenz"). Der entsprechende Lizenz-Vertrag regelt im Detail, wie der Lizenznehmer die Software nutzen darf. Lizenzen können eingeschränkt werden; ihre Dauer, die Anzahl ihrer Nutzer oder ihr Inhalt sind dann begrenzt. Für Hersteller und Vertreiber von Software empfiehlt sich - spätestens bei der Gestaltung eines Lizenzvertrages - die kompetente Unterstützung eines Rechtsanwaltes. Das Recht der Informationstechnologie berührt neben den genannten noch viele weitere Rechtsbereiche. Einen Anwalt, der sich allen diesen Bereichen auskennt, finden Sie hier.

Letzte Aktualisierung am 2015-11-16

Weiterführende Informationen zu IT-Recht

Identitätsdiebstahl
Wer Ihre Daten besitzt, kann damit erheblichen Schaden anrichten. Er kann in Ihrem Namen Rechtsgeschäfte abschließen, strafbare Handlungen begehen und Rufmord begehen. Den Tätern ist oft kaum beizukommen; umso wichtiger, dass Sie Ihre Daten wirksam schützen. (vom 2016-08-05)  mehr ...

Online Handel
Für Verbraucher bequem und komfortabel, für Verkäufer und Händler ein attraktives Geschäft mit hohen Zuwachsraten: der Internethandel. Verbraucher genießen hier besondere Rechte, die von Händlern dringend zu beachten sind; Händler finden vereinfachte Absatzmöglichkeiten, die aber rechtlich hoch komplexen Bedingungen unterliegen. (vom 2016-08-08)  mehr ...

Das Rechtsgebiet Internetrecht steht dem IT-Recht nahe. Lesen Sie dazu:

Abmahnung Internet (Internetrecht)
Abmahnungen, die gegen Rechtsverstöße im Internet ausgesprochen werden, erleben einen nie gekannten Boom. Mag das Gros dieser Abmahnungen rein juristisch berechtigt sein, so trifft es häufig Privatleute, die einen Verstoß eher unbeabsichtigt begehen. (vom 2016-09-19)  mehr ...

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Domain (Internetrecht)
Sie haben für Ihren neuen Web-Shop eine noch verfügbare Internet-Adresse (= Domain) gefunden und registriert, der genauso heißt, wie Ihr Firmenname. Das sind natürlich gute Voraussetzungen für die Kundengewinnung. Und ein Stück Glück ist es auch, denn fast alle Domainnamen sind bereits vergeben. (vom 2016-08-02)  mehr ...

PayPal (Internetrecht)
PayPal: Prinzipiell eine attraktive Sache. Folgt man allerdings den Meinungen in einschlägigen Blogs, scheint es bei vielen Nutzern (Kunden wie Händlern) schwere Reibungen mit dem Unternehmen zu geben. Grund, einen Anwalt zu beauftragen? (vom 2016-05-30)  mehr ...

Spam (Internetrecht)
Spam ist lästig, die E-Mail-Postfächer sind regelmäßig voll davon. Dabei ist Spamming verboten und kann geahndet werden. Allerdings ist den Spammern kaum beizukommen. (vom 2016-05-30)  mehr ...

eBay-Betrug (Internetrecht)
Kriminelle Aktivitäten von Betrügern rund um den Internet-Einkauf werden oft als "Ebay-Betrug" bezeichnet - auch dann, wenn der Betrug gar nicht bei eBay stattgefunden hat. Das Gros der Betrugsfälle beim Online-Einkauf könnte vermieden werden, wenn die Käufer kritischer wären. (vom 2015-12-01)  mehr ...

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Expertentipps zu IT-Recht
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Entscheidung des EuGH in Luxemburg: Kunden dürfen rechtmäßig gekaufte, gebrauchte Kopien weiterverkaufen.

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Das Arbeitslosengeld II wird zum 1. Juli 2008 um 1,1 Prozent von 347 Euro auf 351 Euro erhöht.

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Nie war der Weihnachtseinkauf einfacher als in der heutigen Zeit. Das Internet bietet nahezu alles, was das Herz begehrt und das bequeme Shoppen von zu Hause aus wird immer beliebter. Doch beim scheinbar so unkomplizierten Einkauf im Internet ist auch Vorsicht geboten. Deshalb sollte man mit offenen Augen auf Shopping-Tour im Netz gehen.

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Privates Surfen im Internet während der Arbeitszeit ärgert den Chef und ist für manchen Arbeitgeber ein Grund zur Abmahnung, oder sogar zur fristlosen Kündigung. In welchen Fällen die private Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt ist und in welchem Ausmaß, zeigen einige Urteile, die wir Ihnen in unserem Tipp zum Arbeitsrecht zusammengestellt haben.

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Das Internet hat sich zur primären Informationsquelle für nahezu alle Lebensbereiche entwickelt. Bei fast allen Entscheidungsfragen wendet sich der Nutzer vertrauensvoll an die weltumfassende Gemeinde. Für viele Fälle eine gute Hilfe, doch bei manchen Bereichen ist Vorsicht geboten. Das Internet ist keine Einbahnstraße.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht Siegfried Reulein 2014-03-07 (594 mal gelesen)

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2015-04-01 (823 mal gelesen)

Einen wichtigen Beitrag zum Anlegerschutz hat der BGH mit einer aktuellen Entscheidung vom 19.12.2014 (V ZR 194/13) geleistet.

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