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Anwalt Unterlassungserklärung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2010-07-21 (251 mal gelesen)

Nur Bares ist Wahres – an diesem Grundsatz halten die meisten Deutschen immer noch fest. Über 80 % aller Einkäufe werden bar bezahlt. Was viele Bundesbürger jedoch nicht wissen: Münzen können nicht in beliebiger Menge zum Bezahlen verwendet werden.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2012-03-07 (401 mal gelesen)

Eigenbedarfskündigungen sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von Eigenbedarfskündigungen. Wann muss der Vermieter bei einer Eigenbedarfskündigung eine freie Alternativwohnung anbieten?

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2014-01-16 (436 mal gelesen)

Wer ein Haustier besitzt, haftet für Schäden, die von dem Haustier verursacht wurden. Und zwar unabhängig davon, ob den Tierhalter ein Verschulden trifft. Doch auch die Tierhalterhaftung hat Grenzen, wie folgende Gerichtsentscheidungen zeigen …

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2009-06-17 (229 mal gelesen)

Grundsätzlich sind Versicherte 18 Monate an eine neue Krankenkasse gebunden, wenn sie einmal einen Wechsel der gesetzlichen Krankenkasse vorgenommen haben. Aber gilt das auch, wenn der Beitragssatz just in dem Moment steigt, in dem der Kunde neues Mitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung wird?

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2008-02-21 (198 mal gelesen)

In der Regel muss jemand mindestens 18 Monate Mitglied einer Krankenkasse sein, bevor er zu einer anderen wechseln kann. Anders ist die Rechtslage, wenn die Kasse ihren Beitragssatz erhöht. In diesem Fall besteht unabhängig von der Dauer der Mitgliedschaft ein Recht auf Sonderkündigung. Für diese außerordentliche Kündigung gilt eine Frist von zwei Monaten.

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Stadt muss Kosten für Waldorfkindergartenplatz übernehmen! © Robert Kneschke - Fotolia
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2016-09-22 (893 mal gelesen)

Kann eine Kommune Kindern aufgrund fehlender Kapazitäten keinen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen, muss sie die Kosten für den Besuch eines Waldorfkindergartens tragen.

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Legionellen in der Mietwohung- Mietmangel? © flashpics - Fotolia
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-01-20 (351 mal gelesen)

Legionellenbefall in der Mietwohnung kann für die Mieter mit erheblichen gesundheitlichen Gefahren verbunden sein. Ein Mietmangel liegt aber nur dann vor, wenn der Legionellenbefall einen bestimmten Grenzwert überschritten hat.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2012-05-30 (221 mal gelesen)

Muss ein Ladeninhaber Schmerzensgeld zahlen, weil er einen Kunden des Diebstahls bezichtigt, wenn sich der Tatvorwurf später als möglicherweise unbegründet herausstellt? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht Koblenz im Fall eines Warenhauses in Idar-Oberstein beschäftigen.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht 2016-01-11 (343 mal gelesen)

Mit Urteil vom 23.12.2015 gab das LG Stuttgart (12 O 97/15) der Klägerin Recht. Die vier streitgegenständlichen Bausparverträge waren seit über 10 Jahren zuteilungsreif, aber nicht voll bespart. Die Kammer erteilte der Beklagten eine Absage, welche die Kündigungen auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB stützte.

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Fettabsaugung- Kostenübernahme durch die Krankenkasse? © W. Heiber Fotostudio - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2015-06-02 (956 mal gelesen)

Bauch, Beine, Po: Mehr als 20.000 Menschen lassen sich jährlich in Deutschland Fett absaugen. Und in einigen Fällen muss die gesetzliche Krankenkasse für diese Operationskosten aufkommen. Lesen Sie mehr …

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