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Ein Arbeitsverhältnis kann durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Dies kann jedoch eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen. Das bedeutet: Für bis zu 12 Wochen erhalten Sie keine Leistungen der Arbeitsagentur, wenn der Vertrag ohne wichtigen Grund unterzeichnet wird.
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Unsere Kanzlei beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und den Entwicklungen, die es in der Praxis mit sich gebracht hat. Nun steht eine Reform bevor, deren Kernpunkte wir in diesem Artikel darstellen.
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Überbuchung, ungültige Reisedokumente oder Sicherheitsaspekte: Eine Airline kann die Beförderung von Passagieren ablehnen. Doch welche Ansprüche haben Passagiere dann gegenüber der Airline? In welchen Fällen steht den betroffenen Passagieren bei Nichtbeförderung eine Entschädigung zu? Und wann gehen Fluggäste bei einer Nichtbeförderung durch die Airline leer aus?
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Schlechtes Wetter, Streiks oder Klimakleber: Es gibt viele Gründe, warum ein Flug ausfallen kann. Doch welche Ansprüche stehen Passagieren bei Flugausfall gegenüber der Fluggesellschaft zu? Kann eine Airline für eine Umbuchung eines annullierten Fluges Gebühren verlangen? Und wie können Fluggäste ihre Rechte gegenüber der Airline bei Flugausfall geltend machen?
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Flugverspätungen sind für Fluggäste ärgerlich und nicht selten mit Stress verbunden, weil Anschlussflüge nicht erreicht werden oder Termine nicht eingehalten werden können. Die EU-Fluggastrechteverordnung räumt Fluggästen bei Flugverspätungen Ansprüche auf Unterstützung, Betreuung und Entschädigung ein. Doch welche Betreuung und Unterstützung können Fluggäste bei Flugverspätungen konkret verlangen? Wie viel Entschädigung steht ihnen zu? In welchen Fällen muss die Fluggesellschaft bei Verspätungen nicht zahlen? Und wie können Fluggäste ihre Rechte schnell und effektiv durchsetzen?
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Das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschied, dass eine exakt auf die Kündigungsfrist abgestimmte Krankschreibung den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beeinträchtigen kann, sodass der Arbeitgeber keine Lohnfortzahlung leisten muss.
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Wer seinen Hund bei hohen Temperaturen ohne ausreichende Versorgung eine längere Zeit im Auto lässt, muss mit ernsthaften rechtlichen Konsequenzen rechnen. Welche Strafen drohen, wenn ein Hund bei Hitze im Auto gelassen wird? Und darf die Polizei oder Passanten die Scheibe des Autos einschlagen, um den Hund zu retten?
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Insbesondere zur Abschreckung von Einbrechern ist die private Videoüberwachung von Haus und Grundstück sehr beliebt. Doch wo sind Überwachungskameras erlaubt? Welche Bereiche dürfen nicht videoüberwacht werden? Müssen Besucher auf die Videoüberwachung hingewiesen werden? Und was gilt für Wildcams auf dem Grundstück?
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Im Rahmen des Datenschutzrechts gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern verarbeiten, müssen diese über die Datenerhebung mittels eines Informationsschreibens informieren. Wir klären, wie sich Betriebe absichern können.
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Eine fristlose Kündigung des Mietvertrags eröffnet Mietern die Möglichkeit schneller als mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist aus dem Mietvertrag zu kommen. Um vom Recht einer fristlosen Kündigung Gebrauch zu machen, benötigt der Mieter allerdings einen berechtigten Kündigungsgrund. Aus welchen Gründen kann der Mieter das Mietverhältnis fristlos kündigen? Und wie muss eine fristlose Kündigung durch den Mieter erfolgen?
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Für Autofahrer ändert sich im Jahr 2024 einiges: Mit welchen Assistenzsystemen muss ein Auto 2024 ausgestattet sein? Für welche Autos wird in diesem Jahr die Blackbox Pflicht? Welche Winterreifen sind 2024 nicht mehr zulässig? Wer ist in diesem Jahr vom Führerscheinumtausch betroffen? Und welche Förderungen können Autofahrer 2024 in Anspruch nehmen?
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