Die Verleumdung gehört zu den Beleidigungsdelikten. Eine Verleumdung begeht, wer vorsätzlich und wider besseres Wissen unwahre Tatsachen über eine andere Person verbreitet. Dies ist im Strafgesetzbuch unter §187 StGB niedergelegt. In Abgrenzung zur Verleumdung steht die Beleidung, die ein ehrverletzendes Werturteil beinhaltet. Subjektive Wertungen oder Herabwürdigungen, die direkt dem Gegenüber geäußert werden, gehören zu den Beleidigungen. Unwahrheiten über einen anderen Menschen zu verbreiten, gehört - leider - zum Repertoire menschlicher Kommunikation. Über andere zu lästern oder Gerüchte zu streuen ist ein beliebter Breitensport, den wir alle beherrschen. Seine möglichen Folgen nehmen wir selten ernst. Ein unbedacht verbreitetes Gerücht kann großen Schaden anrichten. Seine extreme Form, die Verleumdung, ist ein Ehrdelikt auch Ehrverletzungsdelikt genannt. Es gilt als schwere Form der Beleidigung, ist eine Straftat und als solche nach deutschem Recht strafbar. Die Strafe für Verleumdung liegt bei Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren, bei öffentlicher Bloßstellung sogar bis zu fünf Jahre Haft.
Was ist ein Ehrverletzungsdelikt?
Zu den Ehrverletzungsdelikten gehören vor allem die Beleidigung, die üble Nachrede und die Verleumdung. Die persönliche Ehre jedes Einzelnen genießt durch das Persönlichkeitsrecht besonderen gesetzlichen Schutz. Sie kann jedoch durch eine ehrenrührige Äußerung oder Behauptung Dritter mitunter schwer verletzt werden. Die „üble Nachrede“ gilt als die kleine Schwester der Verleumdung. Man stellt, meist in dessen Abwesenheit, eine Behauptung über einen anderen Menschen auf, oder macht eine entsprechende Bemerkung, die als ehrenrührig / ehrverletzend betrachtet werden kann. Diese Behauptung wird als Tatsache geäußert. Der Täter kann sie allerdings nicht beweisen. „Herr Müller betrügt seine Frau. Ich habe ihn neulich mit einer anderen gesehen“ kann zum Beispiel als üble Nachrede gewertet werden.
Wo liegt der Unterschied zur Verleumdung?
Die Unterscheidung zwischen üble Nachrede und Verleumdung liegt in der bewussten Absicht des Täters. Der Verleumder ist sich bei der Behauptung und Verbreitung der ehrenrührigen und wahrheitswidrigen Tatsache durchaus bewusst, dass seine Behauptung unwahr ist und nicht den Tatsachen entspricht. Er handelt wider besseres Wissen. Man kann also von einem gezielten, absichtsvollen Verhalten ausgehen, das Schaden anrichten soll. Wüsste der Täter aus dem obigen Beispiel sicher, dass Herr Müller seine Frau niemals betrügen würde, weil er treu ist wie Gold, könnte das als Verleumdung gewertet werden. Um den Tatbestand der Verleumdung zu erfüllen, muss dem Täter das Wissen, dass er die Unwahrheit sagt, nachgewiesen werden. Das kann im Einzelfall sehr schwierig sein.
Verleumdung wird nur auf Antrag verfolgt
Verleumden kann man nur eine natürliche lebende Person. Der Persönlichkeitsschutz gilt unter besonderen Voraussetzungen aber auch für juristische Personen. Wer als Person des politischen Lebens in der Öffentlichkeit steht, erfährt einen besonderen Schutz gegen öffentliche Verleumdung durch ehrenrührige Äußerungen. Die Verleumdung ist ein Antragsdelikt. Das bedeutet, dass es eine Strafverfolgung dieser Rechtswidrigkeit nur dann gibt, wenn der Verleumdete eine Strafanzeige und einen Strafantrag stellt. Vor einer Verleumdungsklage kann der Verleumdete das Gespräch mit dem Täter suchen. Dies sollte jedoch nur unter Zeugen geschehen. In diesem Gespräch kann das Opfer den Täter zur Unterlassung der Verunglimpfung auffordern.
Bleibt diese Aussprache erfolglos, kann weitere Verleumdung durch eine Unterlassungserklärung oder durch eine einstweilige Verfügung unterbunden werden. Entschließt sich das Opfer nach einer Rechtsberatung zu einer Verleumdungsklage, so kann durch eine erfolgreiche Klage vor Gericht nicht nur Unterlassung vom Gegner eingefordert werden, sondern es kann u.U. auch Schadensersatz und manchmal auch Schmerzensgeldanspruch durchgesetzt werden, außerdem trägt die Gegenseite die Gerichtskosten. Ob und wenn wieviel Schmerzensgeld bei einer Verleumdungsklage zu bekommen ist, hängt immer am Einzelfall. Eine Schmerzensgeldtabelle kann hier immer nur einen groben Überblick geben.
Verleumdung wird in der Regel mit Geldstrafe geahndet, aber auch eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren ist möglich. Erfolgt die Verleumdung öffentlich, kann sich das Strafmaß auf bis zu 5 Jahre Freiheitsstrafe erhöhen. Stellt sich eine ehrenrührige Tatsachenbehauptung jedoch als wahr heraus, kann sie also bewiesen werden, so ist eine Verurteilung des Täters in der Regel nicht möglich.
Alle Delikte, Mord ausgenommen, unterliegen einer Verjährungsfrist. Dies gilt auch für die Verleumdung. Die Verjährung, bzw. die Verfolgungsverjährung für den Straftatbestand der Verleumdung beträgt nach § 78 Abs. 3 Nummer 4 StGB fünf Jahre.
Verleumdung in sozialen Medien
Verleumdung und üble Nachrede haben durch das Internet und soziale Medien eine neue Dimension erreicht. Hier ist es nicht nur möglich, Beschimpfungen, Verunglimpfungen und andere verletzende Behauptungen über Dritte schnell und ungefiltert zu veröffentlichen, sondern auch ungesicherte Information unbedacht weiter zu verbreiten – mit den entsprechenden Konsequenzen. Wenn Ihnen eine Verleumdung vorgeworfen wird oder Sie selbst Ziel einer ehrverletzenden Behauptung geworden sind, wenden Sie sich vertrauensvoll an einen Rechtsanwalt. Gerade Behauptungen im Internet erreichen erhebliches Drehmoment und entfalten schnell eine fatale Wirkung. Ein Anwalt kann als Strafverteidiger zügig die notwendigen Schritte einleiten und Sie wirksam bei der Wahrung Ihrer Rechte unterstützen auch in einem Gerichtsprozess.
Wie kann der Anwalt für Strafrecht helfen?
Als Opfer einer Verleumdung sollte man zuerst außergerichtlich versuchen den Verleumder dazu zu bewegen seine verleumderischen Äußerungen der Missachtung bzw. Herablassung künftig zu unterlassen sowie bereits bestehende Aussagen zu entfernen. Ist der Täter dazu nicht bereit gibt es zivilrechtliche als auch strafrechtliche Möglichkeiten. Die Abmahnung und eine strafbewährte Unterlassungserklärung wären der erste Schritt, um dem Täter Einhalt zu gebieten. Ein Anwalt kann hier für seinen Mandanten tätig werden. Ist der Verleumder nicht bereit zu unterschreiben, kann beim zuständigen Amtsgericht eine einstweilige Verfügung beantragt werden, die ihn daran hindert, weiterhin verleumderische Bosheiten über das Opfer zu verbreiten. Mit dem Anwalt / der Anwältin wäre außerdem zu klären, ob eine Verleumdungsklage beim Zivilgericht erhoben werden sollte. Eine gewonnene Klage würde den Täter verpflichten dem Verleumdeten Schmerzensgeld und Schadensersatzanspruch zu zahlen.
Ein strafrechtlich eingeleitetes Ermittlungsverfahren bedarf eines Strafantrages innerhalb von drei Monaten nach Kenntnisnahme von Tat und Täter. Ein Rechtsanwalt für Strafrecht kann hier für seinen Mandanten bereits in einer Erstberatung mit seiner Expertise wichtige Ratschläge und vor allem eine Ersteinschätzung der Angelegenheit geben. Die Staatsanwaltschaft wird entscheiden ob in einem Strafantrag weiter ermittelt werden soll oder von einer Weiterverfolgung abgesehen wird. In diesem Fall bleibt dem Opfer der Weg der Privatklage gemäß StPO.
Wird man der Verleumdung beschuldigt und bekommt eine Verleumdungsklage zugestellt, sollte man sich bestmöglich sofort einen Anwalt für Strafrecht nehmen. Der Strafverteidiger kann seinen Mandanten beraten ob und wenn wann er sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen äußern soll, er kann Einsicht in die Ermittlungsakten anfordern und mit und für seinen Mandanten eine Verteidigungsstrategie erarbeiten.
Rechtsanwalt Clemens G. Schug
Schug Rechtsanwalt und Fachanwalt Rechtsanwalt
· Fachanwalt für Strafrecht
· Fachanwalt für Verkehrsrecht
Marktstraße 5,
66333 Völklingen
