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Anwalt Abmahnung Wettbewerbsrecht Mönchengladbach Stadtmitte

Rechtsanwalt Ralf Maus Mönchengladbach
Rechtsanwalt Ralf Maus
KORN VITUS Rechtsanwälte
Fachanwalt für Erbrecht
Croonsallee 29, 41061 Mönchengladbach
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Expertentipp vom 04.08.2015 (525 mal gelesen)

Es liegt keine Urheberrechtsverletzung vor, wenn Inhaber einer Internetseite Inhalte anderer Internetseiten, die zwar urheberrechtlich geschützt sind, aber mit Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich sind, mittels Framings in die eigene Homepage einbetten. Dies entschied kürzlich der Bundesgerichtshof.

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Expertentipp vom 23.09.2014 (662 mal gelesen)

Dass §5 des TMG für den Aufbau eines Impressums einer Homepage wichtige Pflichtangaben enthält, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Eine "neue" Falle zum Thema Impressum hat sich allerdings kürzlich für Immobilienmakler und weitere Berufsgruppen aufgetan, die unter der Aufsicht einer Behörde stehen: Nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig stellt es einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß dar, wenn Immobilienmakler in ihren Impressen versäumen, die zuständige Aufsichtsbehörde anzugeben (Az.: 05 O 848/13). Betroffene sollten daher unbedingt ihr eigenes Impressum, gegebenenfalls aber auch Impressum der Konkurrenz unter die Lupe nehmen!

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Winterreifen: In Deutschland Pflicht oder nicht? Und was gilt in Europa? © mko - topopt
Expertentipp vom 26.09.2018 (31 mal gelesen)

Ob Winterreifen in Deutschland Pflicht sind, oder nicht, wissen viele Autofahrer nicht. Seit Anfang 2018 gilt eine neue Winterreifenregelung. Auch bei unseren europäischen Nachbarn ist die Winterreifenpflicht für Autofahrer sehr unterschiedlich geregelt.

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Zählt Umziehen zur Arbeitszeit? © Picture-Factory - Fotolia
Expertentipp vom 25.09.2018 (700 mal gelesen)

Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird immer wieder gestritten, ob das An- und Ausziehen von Berufskleidung zur Arbeitszeit gehört und damit vergütet werden muss. Gerichtlicht entschieden wurde, dass die Umkleidezeit eines Arbeitnehmers zur Arbeitszeit zählt, wenn etwa seine Arbeitskleidung stark verunreinigt ist. Für die Zeit, die Polizisten zum An- und Ablegen von Ausrüstungsgegenständen benötigen, darf nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kein Ausgleich gewährt werden.

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