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Anwalt Beleidigung Mannheim Nord

Rechtsanwalt Dr. Konrad Schmidt Mannheim
Rechtsanwalt Dr. Konrad Schmidt
Dr. Compart & Dr. Schmidt
Stresemannstraße 12, 68165 Mannheim
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Fragen & Antworten zum BaföG © svetlana67 - fotolia.com
Expertentipp vom 18.04.2017 (881 mal gelesen)

Welche Strafe droht bei BAföG-Betrug nach § 263 StGB? Was gilt es sonst bei Antrag und Rückzahlung der staatlichen Leistung zu beachten? Fragen und Antworten im Zusammenhang mit dem BAföG.

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Polizisten-Beleidigung – Was ist erlaubt, was ist verboten? © Stefan Körber - Fotolia
Expertentipp vom 07.02.2017 (1173 mal gelesen)

"Du Mädchen", "Schwuler" oder "Vollidiot" - Polizisten sehen sich in ihrem Kontakt zum Bürger einer Vielzahl von wenig charmanten Titulierung ausgesetzt. Doch Vorsicht, auch wenn manches Wort schnell und unbedacht über die Lippen geht: Polizisten zu beleidigen kann teuer werden!

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Bundesregierung will Fahrverbote einschränken © mko - topopt
Expertentipp vom 17.12.2018 (4 mal gelesen)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt, wonach Fahrverbote aufgrund der Überschreitung des EU-Grenzwertes für Stickstoffdioxid eingeschränkt werden sollen.

Mehr Sicherheit beit Medizinprodukten: EU-Medizinprodukteverordnung ab 2020 verpflichtend © mko - topopt
Expertentipp vom 14.12.2018 (10 mal gelesen)

Medizinprodukte sollen zukünftig sicherer gemacht werden. Die Europäische Union hat Ende Mai 2017 unter anderem aufgrund der Vorfälle mit den mit minderwertigem Industriesilikon gefüllten Brustimplantaten des französischen Anbieters Poly Implant Prothèse (PIP) eine neue Medizinprodukteverordnung erlassen. Ab 2020 müssen alle Medizinprodukte nach dieser EU-Verordnung geprüft werden.

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