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Anwalt Medizinrecht Osnabrück West


Expertentipp vom 19.03.2016 (1180 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat am 01.03.2016 eine Entscheidung veröffentlicht, die Ärzte aufhorchen lassen sollte: Die Richter des höchsten deutschen Zivilgerichts urteilten, dass die Betreiber von Bewertungsportalen (im konkreten Fall www.jameda.de) sorgfältig prüfen müssen, ob die einen Arzt bewertende, anonyme Person tatsächlich bei diesem in Behandlung war. Kommt das Portal dieser Anforderung nicht nach, so kann der Arzt die Löschung der negativen Bewertung verlangen (Az.: VI ZR 34/15).

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Kosten für die Schönheits-OP - In diesen Fällen haftet der Arzt! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 06.04.2017 (1090 mal gelesen)

Hierzulande werden jährlich zirka eine halbe Million Schönheits-Operationen durchgeführt. Und Brustvergrößerung, schlanke Beine oder ein straffer Po gelingen in den meisten Fällen auch. Kommt es aber zu Komplikationen, muss möglicherweise der Arzt haften.

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Streitpunkt: Wohnflächenberechnung einer Mietwohnung © mko - topopt
Expertentipp vom 24.09.2018 (678 mal gelesen)

Bei der Berechnung der Wohnfläche einer Mietwohnung gibt es immer wieder Ärger zwischen Mieter und Vermieter, da die Wohnfläche meist ausschlaggebend für die Höhe der Miete ist. Auch wenn die tatsächliche Wohnungsgröße kleiner als im Mietvertrag ist, gibt es unter Umständen kein Geld zurück. Jetzt hat ein Gericht entschieden, dass Mieter und Vermieter aber vertraglich vereinbaren dürfen, welche Räume zur Wohnfläche gehören.

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Gute-KiTa-Gesetz verabschiedet – Mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kindertagesbetreuung © Robert Kneschke - Fotolia
Expertentipp vom 21.09.2018 (10 mal gelesen)

Das Bundeskabinett hat jüngst das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) verabschiedet. Damit soll die Qualität in der Kindertagesbetreuung gesteigert werden und die Gebühren verringert werden.

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