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Anwalt Vertragsrecht Neuenburg am Rhein

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Expertentipp vom 27.02.2015 (1041 mal gelesen)

Wenn ein Vertrag unterschrieben wurde, darf davon ausgegangen werden, dass der Unterschreiber mit seiner Wirksamkeit einverstanden ist - so entschied zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG). Dies gilt auch dann, wenn einer der Vertragspartner der deutschen Sprache nicht mächtig ist, wie ein Arbeitnehmer leidvoll erfahren musste: Das BAG hielt an der Wirksamkeit eines auf Deutsch verfassten Vertrages fest, den der Arbeitnehmer trotz mangelnder Sprachkenntnisse unterschrieben hatte. Denn durch die Unterschrift sei er verpflichtet, die Konsequenzen des wirksamen Vertrages auf sich zu nehmen (5 AZR 252/12 (B)).

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Expertentipp vom 15.09.2017 (800 mal gelesen)

Kann bei Immobilienkaufverträgen ohne weiteres der Rücktritt erklärt und der Vertrag rückabgewickelt werden? Wann besteht ein Recht zur Anfechtung des Immobilienkaufvertrages?

Soweit der notarielle Vertrag über eine gebrauchte Immobilie (Mehrfamilienhaus, Einfamilienhaus, Wohnung etc.) einmal geschlossen wurde, kann er nicht mehr ohne weiteres rückabgewickelt werden. Vielmehr bedarf es hierfür in der Regel besonderer Gründe. In Betracht kommen z .B. ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht, ein gesetzliches Rücktrittsrecht oder ein Recht zur Anfechtung des Kaufvertrages.

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Zetteltrick bei alten Menschen – Haftstrafe wegen Bandendiebstahl © mko - topopt
Expertentipp vom 19.10.2018 (3 mal gelesen)

Mit dem sog. Zetteltrick haben zwei Frauen die Hilfsbereitschaft älterer Menschen ausgenutzt und Bargeld und Schmuck bei ihnen gestohlen. Das Amtsgericht München verurteilte die Frauen wegen Bandendiebstahl zu mehreren Jahren Haft. Podcast

Expertentipp vom 19.10.2018 (1 mal gelesen)

In diesem Expertentipp informiert die Rechtsanwaltskanzlei KSR über die BGH-Entscheidung 20.04.2018 – V ZR 169/17 – zum Gebot der angemessenen Vertragsgestaltung städetbaulicher Verträge zwischen Gemeinde und Bauherren.

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