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Anwalt Wettbewerbsrecht Lüneburg


Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab! © dessauer - Fotolia
Expertentipp vom 30.11.2016 (519 mal gelesen)

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

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Expertentipp vom 31.07.2014 (1303 mal gelesen)

Gute Nachrichten aus dem Wettbewerbsrecht: In einer Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die persönliche Haftung von Geschäftsführern beschränkt, wenn aus Ihrer Gesellschaft heraus Wettbewerbsverstöße begangen wurden (Urt. v. 18.06.2014 - Az.: I ZR 242/12).

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Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (226 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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Kirchlicher Arbeitgeber: Arbeitplätze nur für Mitglieder der Kirche? © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 17.09.2018 (53 mal gelesen)

Immer wieder werden konfessionslose Bewerber bei Stellenausschreibungen von kirchlichen Arbeitgebern benachteiligt oder Arbeitnehmern wird nach einem Austritt aus der Kirche oder im Falle einer Wiederverheiratung das kirchliche Arbeitsverhältnis gekündigt. Ist das rechtmäßig?

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