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Anwalt Geistiges Eigentum

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Familienrecht Kerstin Herms 2012-03-15 (204 mal gelesen)

Gemäß § 1626 Abs. 1 BGB haben die Eltern das Recht und auch die Pflicht, für ihr minderjähriges Kind zu sorgen. Die elterliche Sorge umfasst die Personensorge und die Vermögenssorge.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2008-11-25 (170 mal gelesen)

Räum- und Streufahrzeuge sind bei ihren Einsatzfahrten gegenüber anderen Fahrzeugen verkehrsrechtlich privilegiert.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2012-07-31 (625 mal gelesen)

Im nachfolgenden Beitrag geht es um die Frage, inwieweit Eltern als so genannte Störer in Haftung genommen werden können, wenn volljährige Kinder Urheberrechtsverletzungen durch "filesharing" begehen.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2009-12-31 (160 mal gelesen)

Wertersatz nach Rückgabe: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von eBay-Käufern

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2012-03-21 (176 mal gelesen)

In den allermeisten Mietverträgen ist vereinbart, dass die Miete spätestens bis zum dritten Werktag eines Monats an den Vermieter zu zahlen ist. Das heißt grundsätzlich, dass die per Banküberweisung/Dauerauftrag überwiesene Miete am 3. Werktag auf dem Konto des Vermieters gutgeschrieben sein muss. Was aber, wenn der Mieter die Miete einige Tage später überweist? Kann dies ein Grund für eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses sein?

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2012-08-23 (268 mal gelesen)

Bereits zum 01.08.2012 trat eine wichtige Reform für alle Händler, die ihre Waren und Dienstleistungen im Wege des Fernabsatzes über das Internet vertreiben, in Kraft: Die Neuerung des §312g BGB brachte eine Verschärfung der Informationspflichten zur Stärkung des Verbraucherschutzes mit sich, die Onlinehändlern einige Initiative abverlangt - unter anderem die viel zitierte "Buttonlösung".

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2012-02-08 (883 mal gelesen)

Die Aufgaben und Leistungen von Immobilienverwaltern werden vielfach unterschätzt. Immobilienverwaltung ist jedoch eine äußerst vielschichtige Tätigkeit, die ein großes Spezialwissen erfordert. Selbst die Verwaltung von wenigen Mietwohnungen lässt sich längst nicht mehr nebenbei und auf dem Küchentisch erledigen: Die Kontrolle der Mietzahlungen, die Betriebskostenabrechnung einschließlich der Überwachung von Hauswarten, öffentlichen Versorgern und Versicherern, dazu die Buchhaltung und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs für den Eigentümer – das sind nur einige der wichtigsten Pflichten eines Verwalters im Mietwohnungsbereich.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2008-09-01 (335 mal gelesen)

Der Bundestag hat am 26. Juni die umfassendste Novellierung des Rechts der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) seit Einführung dieser Gesellschaftsform im Jahr 1892 beschlossen. Der Gesetzgeber plant insbesondere, die Gründung und Kapitalausstattung dieser Rechtsform des deutschen Mittelstandes zu vereinfachen und sie so für den globalisierten Rechtsverkehr fit zu machen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2009-09-24 (95 mal gelesen)

Ein Mietinteressent, der im Wesentlichen von Arbeitslosengeld II lebt, darf seine finanziellen Verhältnisse nicht verschleiern, wenn er sich um die Anmietung einer Wohnung bemüht. Ansonsten läuft er Gefahr, dass der Vermieter den Mietvertrag wegen Irrtums über die finanzielle Leistungsfähigkeit anficht.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2008-04-28 (177 mal gelesen)

Auch wenn der Vermieter 20 Jahre lang nicht über Betriebskosten abrechnet, kann der Mieter nicht darauf vertrauen, künftig keine Abrechnung zu erhalten.

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