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Anwalt Geistiges Eigentum

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2012-10-11 (867 mal gelesen)

Mieter fürchten sie wie Schüler einen blauen Brief: die Mieterhöhung! Die Miete von freifinanzierten Wohnungen darf im laufenden Mietverhältnis auf die ortsübliche Vergleichsmiete angepasst werden. Nicht selten werden aber beim Mieterhöhungsverlangen Fehler gemacht, die letztlich zur Unwirksamkeit der Mieterhöhung führen. Hier erfahren Sie die zehn typischsten Fehler eines Mieterhöhungsverlangen:

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2010-09-21 (83 mal gelesen)

Dass eine Scheidung viel Geld kostet, liegt nicht nur an den Gerichts- und Anwaltskosten. Was die wenigsten Paare vermuten: Auch die Versicherer kassieren mit.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2014-02-13 (551 mal gelesen)

Unentgeltliche Leistungen des Arbeitgebers, wie etwa Arbeitskleidung oder eine Betriebsveranstaltung, können bei der Einkommenssteuer als zu versteuernder Arbeitslohn angesehen werden.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2014-05-28 (462 mal gelesen)

Die Liebe ist aus, die Beziehung beendet- Der Ex-Partner ist aber immer noch im Besitz von Dateien mit teilweise erotischen Foto- und Videoaufnahmen. Muss er die zurückgeben oder löschen?

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht Renate Winter 2011-03-15 (183 mal gelesen)

BGH-Entscheidung vom 14.12.2010 – VI ZR 231/09

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2007-09-10 (451 mal gelesen)

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Kontopfändungsschutzes beschlossen. Mit dem Entwurf wird erstmalig ein sog. Pfändungsschutzkonto („P-Konto“) eingeführt, auf dem ein Schuldner für sein Guthaben einen automatischen Sockel-Pfändungsschutz in Höhe von 985,15 € pro Monat erhält.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht Renate Winter 2010-09-13 (241 mal gelesen)

Rückforderung einer Zuwendung der Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe des Kindes BGH, Urteil vom 02.03.2010 – XII ZR 189/06

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Arbeitsvertrag kündigen: Ein Überblick © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-09-06 (1150 mal gelesen)

Wie alle Verträge lässt sich auch ein Arbeitsvertrag grundsätzlich kündigen. Doch viele Kündigungen entpumpen sich als unwirksam, da etwa die Form nicht eingehalten wurde. Hohe (Gerichts-)Kosten sind die Folge. Das muss nicht sein.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2008-08-18 (141 mal gelesen)

Für den Transport von Kleinkindern im Flugzeug gibt es seit dem 16. Juli 2008 neue Bestimmungen durch die EU. Danach dürfen Kinder bis zum Alter von zwei Jahren in einem von der jeweiligen Fluggesellschaft akzeptierten Kindersitz transportiert werden, wenn für sie ein eigener Sitzplatz gebucht wurde.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht GKS Rechtsanwälte 2015-09-09 (316 mal gelesen)

Häufig richten Eltern ihrem Kind schon früh ein Sparbuch ein, auf dem dann Gelder für die Zukunft eingezahlt werden. So auch im vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall (28.05.2015 - 5 UF 53/15):

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