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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-04-10 (571 mal gelesen)

Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 28.11.2011, dass das Online-Versandhaus Amazon offenbar systematisch immer wieder (auch dieselben) sonst arbeitslosen Arbeitnehmer für kurze Zeit bei Stoßzeiten befristet einstellt und dafür Leistungen von der Arbeitsagentur erhält. Zu Recht?

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2016-05-05 (770 mal gelesen)

Sogenannte Aufstocker, die ihr geringes Einkommen mit Arbeitlosengeld II aufbessern, müssen von diesem Gesamteinkommen keinen Unterhalt zahlen. Dies entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2009-04-01 (109 mal gelesen)

Geldfälscher haben 2008 laut Bundesbank erstmalig seit mehreren Jahren wieder mehr falsche Banknoten in Umlauf gebracht. Fahnder zogen im vergangenen Jahr bundesweit 41.000 gefälschte Euro-Scheine aus dem Verkehr.

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Autokauf: Sicherheitsrelevante Mängel, die auch nur sporadisch auftreten, berechtigen Käufer zum Rücktritt vom Vertrag © Björn Wylezich - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2016-11-03 (396 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Autokäufer vom Kaufvertrag auch bei nur sporadisch auftretenden, aber für die Sicherheit relevanten, Mängel zurücktreten können. Es ist ihnen nicht zu zumuten, abzuwarten bis der Mangel sich erneut zeigt.

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Winterdienst - Vermieter können Räumpflicht auf Mieter abwälzen © CC0 - Daniel Nanescu- splitshire.com
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2009-12-17 (1035 mal gelesen)

Vermieter sollten vor dem Wintereinbruch rechtzeitig klären, wer für den Winterdienst zuständig ist. Denn verwandeln sich Gehwege und Zufahrten durch Schnee und Eis in gefährliche Rutschbahnen, können Schadensersatzansprüche drohen.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2012-08-21 (317 mal gelesen)

Um Restschuldbefreiung zu erlangen, müssen unbedingt alle Versicherungen angegeben werden.

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Handy im Auto: Was ist verboten, was erlaubt? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2009-10-28 (331 mal gelesen)

Wer während der Autofahrt sein Handy in der Hand hält, um damit zu telefonieren, SMS schreiben oder die Wetterkarte zu checken, riskiert ein Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Allerdings gibt es eine Ausnahme, wann Sie das Handy auch unter der Fahrt in die Hand nehmen dürfen. Ein Überblick.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Jürgen Wöhrle 2012-05-14 (655 mal gelesen)

Das Management des offenen Immobilienfonds CS Euroreal hat am 09.05.2012 verlautbaren lassen, dass die Anleger, wie schon beim offenen Immobilienfonds SEB Immoinvest, über die Zukunft ihres Fonds entscheiden sollen und der Fonds unter dem Vorbehalt ausreichender Liquidität wieder eröffnet wird. Der SEB Immoinvest ist am Anfang der Woche mit dem gleichen Experiment gescheitert und wird jetzt aufgelöst.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2011-04-13 (96 mal gelesen)

Die Gerichte legen unterschiedlich strenge Maßstäbe an, wenn es um die Umwandlung eines Regelfahrverbots in eine höhere Geldbuße geht. Das zeigt eine Vielzahl von Entscheidungen in diesem Bereich.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2010-04-18 (547 mal gelesen)

Immer wieder neu: Unter dem Stichwort "Steuersünderkartei" oder "Schwarzgeld-CD" im Zusammenhang mit Schwarzgeld in der Schweiz findet das Institut der strafbefreienden Selbstanzeige gerade aktuell große Beachtung.

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