Logo anwaltssuche.de

Anwalt Pflegeversicherungsrecht

Zum Anwalt für Pflegeversicherungsrecht bitte Anfangsbuchstaben Ihres Ortes auswählen
A B K L N

Die Pflegeversicherung übernimmt Kosten im Pflegefall

Die Kosten für eine Unterbringung im Alters- oder Pflegeheim betragen leicht mehr als 3.000 EUR pro Monat - eine Summe, die von einer schmalen Rente kaum getragen werden kann. Hier springt die Pflegeversicherung ein.

Pflegeversicherung - eine der Säulen der Sozialversicherung

Wie auch andere Kostenträger innerhalb der Sozialversicherungen (Krankenversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung und Arbeitslosenversicherung) ist die Pflegeversicherung eine Pflichtversicherung: Jeder gesetzlich Krankenversicherte zahlt in die Pflegekassen ein. Die Aufgaben der Pflegekassen werden von den gesetzlichen Krankenkassen wahrgenommen. Sie sind dort lediglich angegliedert, gelten aber als eigenständige Behörden. Die wesentlichen Richtlinien des Pflegeversicherungsrechts sind im elften Sozialgesetzbuch geregelt.

Verpflichtungen und Ziele der Pflegeversicherung

Die Sozialversicherungen haben ihren Beitragszahlern / Versicherten gegenüber definierte Verpflichtungen, denen sie nachkommen müssen. Im Fall der Pflegeversicherung gehören dazu Dienstleistungen, Sachleistungen und Geldleistungen. Alle Leistungen der Pflegeversicherung zusammengenommen dienen einem Ziel: Sie sollen dem pflegebedürftigen Menschen gestatten, ein möglichst selbstbestimmtes Leben (weiter) zu führen, und seine Selbstbestimmtheit möglichst wiederzugewinnen bzw. zu erhalten.

Leistungen der Pflegeversicherung müssen beantragt werden

Wer versichert ist, hat Anspruch - allerdings werden Leistungen nur auf Antrag (bei der Pflegekasse) gewährt, und nur dann, wenn die Pflegebedürftigkeit festgestellt ist. Diese Aufgabe übernimmt der medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK). Seine Mitarbeiter kommen ins Haus und erstellen ein Pflegegutachten, d.h. sie legen eine Pflegestufe für die bedürftige Person fest. Als pflegebedürftig gilt, wer wegen einer seelischen, körperlichen oder geistigen Krankheit sein tägliches Leben auf Dauer (bzw. voraussichtlich für mindestens 6 Monate) nicht mehr ohne Hilfe bewältigen kann.

Die Einordnung in Pflegestufen

Die Höhe der Leistungen aus der Pflegeversicherung("Pflegegeld") richtet sich nach der Pflegestufe und danach, welche Arten von Pflege der Pflegebedürftige in Anspruch nimmt: Wird er zu Hause gepflegt, teilstationär in einer Pflegeeinrichtung, oder vollstationär im Krankenhaus. Das Pflegeversicherungsrecht kennt drei Pflegestufen (1 bis 3), die erhebliche Pflegebedürftigkeit, die Schwerpflegebedürftigkeit und die Schwerstpflegebedürftigkeit. Die Einordnung richtet sich in der Regel nach dem Aufwand, den die pflegende(n) Person(en) für die Pflege erbringen.

Pflegeleistungen sollen wirtschaftlich sein - und das kann Konflikte auslösen

Wie alle Sozialleistungen unterliegen auch die Leistungen der Pflegeversicherung einem Wirtschaftlichkeitsgebot: Alle Beteiligten am Pflegeprozess (Kostenträger, Pflegeeinrichtungen, pflegende Personen und die Pflegebedürftigen selbst) haben darauf zu achten, dass wirtschaftlich gehandelt wird. Hier schlummert Konfliktpotenzial. Häufig kommt es bereits bei der Einordnung in Pflegestufen (von der ja die Höhe der Leistungen abhängig ist) zu Fehlern oder Ungereimtheiten, werden Leistungen, mit denen man fest gerechnet hatte, nicht bewilligt etc. Hier sind die Antragsteller und ihre Angehörigen nicht wehrlos; sie können die durch das Sozialrecht gewährten Rechtsschutzmöglichkeiten nutzen:
  • Gegen den ablehnenden Bescheid (z.B. auf die Gewährung von Leistungen) oder gegen die Einstufung in eine Pflegestufe ist Widerspruch möglich.
  • Gegen eine weitere / erneute Ablehnung kann Klage vor dem Sozialgericht erhoben werden.
Wichtig: Bei allen Widersprüchen sind Fristen zu beachten, die auf keinen Fall versäumt werden dürfen.

Immer mehr Pflegebedürftige - wer kommt dafür auf?

Die Zahl der Pflegebedürftigen, die Unterstützung bei den Pflegekassen suchen, steigt kontinuierlich an. Der Anstieg ist einerseits gesellschaftlichen Entwicklungen geschuldet (es gibt immer mehr ältere Menschen), andererseits hinken die Altersrenten seit Jahren der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hinterher. Wenn Mutter und Vater trotz Pflegeversicherung nicht mehr aus eigener Kraft für die Pflegekosten aufkommen können, werden häufig die Kinder in die Pflicht genommen ("Elternunterhalt"). Ziehen Sie bei allen Fragen rund um das Pflegeversicherungsrecht einen Anwalt ins Vertrauen. Der kann Sie kompetent unterstützen. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Sozialrecht / Pflegeversicherungsrecht in Ihrer Nähe!

Letzte Aktualisierung am 2015-11-26

Weiterführende Informationen zu Pflegeversicherungsrecht

Pflegegeld
Das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung steht Hilfebedürftigen zu, die damit ihre eigene häusliche Pflege organisieren sollen. Es ist als eine Art Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Pfleger und Angehörige gedacht. (vom 2017-04-26)  mehr ...

Was?
Wo?
Expertentipps zu Pflegeversicherungsrecht
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2011-09-14 (140 mal gelesen)

Zwei auf einen Streich. Das ist das Motto, das manche Versicherer neuerdings verfolgen. Sie bieten eine Kombination aus Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung an.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (6 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2012-01-23 (442 mal gelesen)

Die Bevölkerung in Deutschland wird immer älter. Und mit dem Alter nimmt auch die Pflegebedürftigkeit zu. Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 2,4 Millionen Pflegebedürftige. Der geringere Anteil davon wird in Pflegeheimen betreut. Mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden täglich durch Familienangehörige gepflegt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.115384615384615 / 5 (26 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2013-09-17 (443 mal gelesen)

Kommt es zu einem Unfall im Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz muss die gesetzliche Unfallversicherung für die Kosten der Behandlung aufkommen und in bestimmten Fällen sogar eine Rente an das Unfallopfer zahlen. Unfallversicherungen und Unfallopfer streiten sich immer wieder vor Gericht, ob im konkreten Fall die Voraussetzungen für einen Arbeitsunfall gegeben sind. Wir haben Ihnen neue Urteile dazu zusammengestellt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.111111111111111 / 5 (27 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2011-08-25 (347 mal gelesen)

Etwa 30 % aller pflegebedürftigen Menschen leben in Pflegeheimen. Ein Teil der erheblichen Kosten wird durch die Leistungen der Pflegeversicherung abgedeckt, der Rest ist vom Heimbewohner selbst zu zahlen. Kann dieser die Kosten nicht tragen, werden sie zunächst vom Sozialamt übernommen. Die Sozialämter sind jedoch verpflichtet, möglichst alle Kosten bei den Unterhaltspflichtigen zurückzufordern.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.48 / 5 (25 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht Angelika Ehlers 2017-03-22 (286 mal gelesen)

Wenn ein Partner pflegebedürftig wird und zu Hause nicht mehr zurecht kommt, sodass er in ein Pflegeheim muss, stellt sich oftmals die Frage, wer für die fehlenden Kosten aufkommen muss, insbesondere dann, wenn ein Paar nicht miteinander verheiratet ist.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.1 / 5 (20 Bewertungen)
Wer muss fürs Altenheim zahlen? © alexandro900 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2017-02-21 (40 mal gelesen)

Es gibt Pflegeheime, die von den Angehörigen des Pflegebedürftigen ein Schuldbeitritt zum Pflegevertrag für den Fall verlangen, dass der Pflegebedürftige selbst nicht mehr über die finanziellen Mitteln verfügt seine Heimkosten zu tragen. Eine solche Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Altenheim stellt für Angehörige unter Umständen ein unkalkulierbares finanzielles Risiko dar.

Stern Stern Stern Stern Stern 5.0 / 5 (2 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arztrecht GKS Rechtsanwälte 2012-01-30 (239 mal gelesen)

Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu Ihrem Eigenschutz in den Nachtstunden an das Bett gefesselt bzw. fixiert werden. Vielmehr ist ihr vom Sozialhilfeträger eine Nachtwache zu finanzieren - auch, wenn dies Mehrkosten in monatlicher Höhe von 6600 Euro verursacht. Dies hat das Sozialgericht Freiburg nun in einem Eilverfahren entschieden (Az.: S 9 SO 5771/11 ER).

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.3333333333333335 / 5 (6 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2010-01-04 (466 mal gelesen)

Im Zuge der Pflegereform 2008 werden ab 1. Januar 2010 die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung erneut angehoben. Es ergeben sich folgende Änderungen:

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.962962962962963 / 5 (27 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 2014-01-29 (604 mal gelesen)

Der Pflegefreibetrag im Erbschaftsteuergesetz ist nicht abhängig von der Pflegebedürftigkeit des gepflegten Erblassers. Er kann demnach auch ohne Zuordnung zu einer Pflegestufe gewährt werden, wenn die Pflegeleistungen regelmäßig und über eine längere Dauer erbracht worden sind. Dies geht aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11.09.2013 (Az.: II R 37/12) hervor.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.333333333333333 / 5 (18 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht Angelika Ehlers 2017-02-06 (401 mal gelesen)

In vielen Familien werden pflegebedürftige Menschen durch ihre Angehörigen gepflegt, um ihnen einen Heimaufenthalt zu ersparen. Erfolgt diese Pflege durch einen Abkömmling, unentgeltlich und in besonderem Maße, so steht unter Umständen diesem pflegenden Kind, sofern die gesetzliche Erbfolge eintritt, für die erbrachten Leistungen ein Ausgleichsanspruch gegen die übrigen Abkömmlinge zu.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.64 / 5 (25 Bewertungen)
Weitere Expertentipps