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Rechtliches zum Thema Abmahnung Urheberrechtsverletzung

Letzte Aktualisierung am 07.02.2017 / Lesedauer ca. 3 Minuten

Das Urheberrecht gilt für schützenswerte Werke

Das Urheberrecht schützt Werke. Wer ein Werk geschaffen hat, hat ein Recht auf den Schutz dieses Werkes, denn es gilt als sein geistiges Eigentum. Allerdings ist nicht jedes Werk schützenswert im Sinne des Urheberrechts. Es ist per se nur dann geschützt, wenn es eine "persönliche geistige Schöpfung" ist und eine gewisse "Schöpfungshöhe" aufweist. Ein Versuch, dies verständlicher auszudrücken: Ein Werk muss mindestens (künstlerischen) Individualcharakter besitzen. Was jeder herstellen kann, gilt in der Regel nicht als schützenswert. Das Urheberrecht steht dem Urheber eines Werkes alleine zu. Es kann nicht auf eine andere Person übertragen werden. Ausnahme: Urheberrechte können vererbt werden. Der Urheber kann allerdings Dritten die Nutzungsrechte gegen Entgelt übertragen.

Urheberrechtsverletzung: Was ist geschützt?

Typischerweise mit Urheberrechten ausgestattet sind Werke der Musik, Filme, Fotografien („Lichtbildwerke“), Werke der bildenden Kunst, Computerprogramme, Sprachwerke (Texte, Literatur). Die Rechte eines Urhebers solcher Werke können dadurch verletzt werden, dass ein Dritter ein geschütztes Werk ohne Erlaubnis des Urhebers nutzt, es beispielsweise unbefugt kopiert und die Kopien weitergibt oder verkauft. In der Praxis geschehen Urheberrechtsverletzungen besonders leicht und besonders häufig durch die Nutzung moderner Medien. Im Internet sind Fotografien und Grafiken, Musik jeder Art, Filme und Videos leicht und frei zugänglich. Das heißt jedoch nicht, dass sie auch frei und beliebig nutzbar wären. Hier geschehen die meisten Urheberrechtsverletzungen, viele davon auch unabsichtlich.

Urheberrechtsverletzungen können Schäden anrichten

Das Internet verführt zu unbefugter Nutzung geschützter Werke. Das entschuldigt Urheberrechtsverletzungen keinesfalls. Immerhin erleiden die Rechteinhaber durch unbefugte Nutzung, Vervielfältigung, Weitergabe, Plagiate usw. einen hohen wirtschaftlichen Schaden, gegen den sie sich berechtigterweise zur Wehr setzen. Tun sie das nicht, droht ihnen der Verlust ihrer Lebensgrundlage. Ein Fotograf, der seine Werke im Internet präsentiert um sie dort zu verkaufen, mag unautorisierte Kopien sicherlich nur ungern an Flohmarktständen angeboten sehen. Ein Webdesigner wird wenig erfreut sein, wenn er das Plagiat einer Internetseite entdeckt, die er für einen Kunden individuell entworfen hat.

Rechteinhaber wehren sich mit einer Abmahnung gegen eine Urheberrechtsverletzung

Rechteinhaber können sich gegen eine Verletzung ihrer Rechte effektiv zur Wehr setzen. Als außergerichtlicher Weg steht ihnen die Abmahnung zur Verfügung. Sie soll den Verletzer zur sofortigen (und künftigen) Unterlassung weiterer Urheberrechtsverletzungen veranlassen. Eine Abmahnung im Urheberrecht ist daher in der Regel mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden. Um den Druck zu erhöhen werden enorme Schadenersatzforderungen gestellt, verbunden mit hohen Anwaltskosten und der Drohung eines aufwändigen und kostenintensiven Gerichtsverfahrens im Hintergrund.

Lassen Sie sich von einer Abmahnung nicht schocken

Urheberrechtsverletzungen passieren leicht, schnell und oft völlig unbeabsichtigt. Bekanntes Beispiel: Wer ein Produkt bei ebay verkauft, sollte keinesfalls ein Produktfoto, das er irgendwo im Internet gefunden hat, zur Illustration nutzen. Das kann bereits ein urheberrechtlicher Verstoß sein. Findet man dann eine urheberrechtliche Abmahnung in seinem Postkasten, meist gespickt mit der Androhung hoher Sanktionen, wird zunächst geschockt sein. Was ist zu tun? Viele Zeitgenossen neigen dazu, eine solche Abmahnung zu ignorieren, Gras über die Sache wachsen zu lassen usw. Das ist die schlechteste Wahl: Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung ist stets mit der Einhaltung einer (manchmal sehr knapp bemessenen) Frist verbunden, die im Abmahnschreiben genannt ist. Ein Fristversäumnis kann direkt zu gerichtlichen Schritten führen. Man muss also umgehend reagieren. Eine ähnlich schlechte Wahl ist das sofortige Unterschreiben (und Rücksenden) der begleitenden Unterlassungserklärung. Tun Sie das keinesfalls ohne rechtlichen Rat.

Warum ein Anwalt ein guter Rat ist

Eine viel bessere Wahl dagegen ist die Konsultation eines versierten Anwalts - gleich aus mehreren Gründen. Zunächst wird der Anwalt feststellen, ob es sich bei der Abmahnung möglicherweise um Abzocke handelt. Nach wie vor versenden windige Abmahner unberechtigte und grundlose Abmahnungen und freuen sich über das eingehende Geld ihrer erschreckten Opfer. Dann wird Ihr Anwalt überprüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist, ob überhaupt ein urheberrechtlicher Verstoß vorliegt und nachgewiesen werden kann. Ist sie tatsächlich begründet, wird Ihr Anwalt in Verhandlungen um den geforderten Schadenersatz und die Anwaltskosten eintreten, die Ihr Gegner geltend macht, bis sie der Höhe nach akzeptabel sind. Bestehen Sie auf jeden Fall auf ihrem Recht. Gerade Serien-Abmahnern unterlaufen häufig Fehler, die eine Abmahnung gegenstandslos machen. Versierte Unterstützung lohnt sich daher auf jeden Fall - kontaktieren Sie jetzt gleich einen Rechtsanwalt für Urheberrecht in Ihrer Nähe!