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Anwalt eingetragene Marke Osnabrück

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Expertentipp vom 31.12.2009 (429 mal gelesen)

Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht – Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtswirksam ist, zeigt ein Fall, den kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden hat (Aktenzeichen: I-20 U 253/08).

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Künstliche Befruchtung mit „falschem“ Sperma – Schmerzensgeld für Mutter! © Kristin Gründler - Fotolia
Expertentipp vom 13.04.2018 (12 mal gelesen)

Wird eine ärztliche Insemination mit Sperma eines nicht vereinbarten Spenders durchgeführt und kommt es deshalb zu körperlich-psychischen Belastungen bei der Mutter, steht ihr ein Anspruch auf Schmerzensgeld zu, entschied kürzlich das Oberlandesgericht Hamm.

Bolz- oder Kinderspielplätze: Wie viel Lärm ist erlaubt? © stock.tookapic.com
Expertentipp vom 20.08.2018 (334 mal gelesen)

Ob auf dem Kinderspielplatz oder dem Bolzplatz: Wenn Kinder draußen spielen geschieht das selten leise. Anwohner fühlen sich dann schnell gestört und es kommt zum Konflikt. Mit den Fragen wie viel Lärm Kinder machen dürfen, und welche Folgen Kinderlärm hat, haben sich schon viele Gerichte beschäftigt.

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Was bedeutet „scheckheftgepflegt“ beim Autokauf? © Sven Krautwald - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (12 mal gelesen)

Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.

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