Anwalt Wettbewerbsrecht Dresden
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© dessauer - Fotolia Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.
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Gute Nachrichten aus dem Wettbewerbsrecht: In einer Grundsatzentscheidung hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe die persönliche Haftung von Geschäftsführern beschränkt, wenn aus Ihrer Gesellschaft heraus Wettbewerbsverstöße begangen wurden (Urt. v. 18.06.2014 - Az.: I ZR 242/12).
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© mko - topopt Ein Arzt ist nicht verpflichtet Implantate vor einer Operation auf ihre Qualität hin zu überprüfen. Er darf sich auf die Zertifizierung der Implantate verlassen, entschied das Landgericht Karlsruhe.
© mko - topopt Wirbelsäulenprothesen zersetzen sich im Körper, Brustimplantate platzen und Insulinpumpen funktionieren nicht – der Skandale um fehlerhafte Medizinprodukte verunsichert betroffene Patienten. Wie können Patienten ein Implantat vor dem Einsatz überprüfen? Haben sie einen Anspruch auf Entfernung? Wie sieht es mit Schmerzensgeld und Schadensersatz aus?
