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Anwalt Jagdrecht Schwelm

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Blitzer Poliscan Speed verstößt gegen Bauartzulassung – unverwertbar! © Marcel Schauer - Fotolia
Expertentipp vom 10.01.2017 (462 mal gelesen)

Autofahrer bei Tempokontrollen aufgepasst: Das Amtsgericht Mannheim hat jüngst entschieden, dass die Ergebnisse des Messverfahrens Poliscan Speed unverwertbar sind, da das Messverfahren gegen die Zulassung der Bauart verstößt.

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Expertentipp vom 23.06.2017 (391 mal gelesen)

Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen.

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Anfechtung der Vaterschaft nach Embryonenspende möglich © LanaK - Fotolia
Expertentipp vom 16.11.2018 (6 mal gelesen)

Eine Vaterschaftsanfechtung für ein Kind, das aufgrund einer in Deutschland unzulässigen Embryonenspende gezeugt wurde, ist zulässig, wenn der vermeintliche Vater in den konkreten Befruchtungsvorgang nicht eingewilligt hat und die Ehe vorher bereits gescheitert war. Podcast

Neue Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose © alain wacquier - Fotolia
Expertentipp vom 15.11.2018 (12 mal gelesen)

Am 1. Januar 2019 tritt das Gesetz zur Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt in Kraft. Es schafft neue Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose und will damit zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit beitragen. Podcast

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