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Anwalt Krankenhausrecht Würzburg Altstadt

Rechtsanwalt Anton Rubenbauer Würzburg
Rechtsanwalt Anton Rubenbauer
Rechtsanwaltskanzlei Anton Rubenbauer
Kühlenbergstraße 42, 97078 Würzburg
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Expertentipp vom 10.05.2016 (2495 mal gelesen)

Kliniken können von einem Patienten keinen Schadensersatz für einen abgesagten Operationstermin fordern. Entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen im Klinikvertrag sind unwirksam, wurde aktuell gerichtlich entschieden.

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Expertentipp vom 21.03.2016 (387 mal gelesen)

Erleidet Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Beschäftigung oder auf einem Dienstweg einen Unfall, so tritt die gesetzliche Unfallversicherung für die Folgen des Unfalls ein. Das Sozialgericht Aachen musste sich jüngst mit der Frage beschäftigen, ob einer Sturz in der Kantine einer Reha-Klinik auch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht.

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Keine Herausgabe von Nutzerdaten des Facebook-Messengerdienstes © mko - topopt
Expertentipp vom 23.10.2018 (4 mal gelesen)

Ein User, der möglicherweise von rechtswidrigen Inhalten betroffen ist, die über den Facebook-Messengerdienst verschickt wurden, hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Versenders. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt/Main.

Kein Mietminderung wegen versperrter Sicht auf Kunstausstellung © Alexander Raths - Fotolia
Expertentipp vom 22.10.2018 (5 mal gelesen)

Der Mieter von Ausstellungsräumen hat kein Recht die Miete zu mindern, wenn vor dem Eingangsbereich ein Auto parkt und die Sicht auf die Kunstausstellung versperrt. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München hervor. Podcast

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