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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht    (46 mal gelesen)

Erwerben mehrere Personen gemeinsam eine Immobilie, wird gerade bei Familien oder nichtehelichen Lebenspartnern vielfach empfohlen, dies in Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB-Gesellschaft genannt) zu tun.

Kategorie: Anwalt Reiserecht GKS Rechtsanwälte    (211 mal gelesen)

Mehr Sport treiben, sich gesünder ernähren, abnehmen: fast jeder startet mit guten Vorsätzen ins neue Jahr. Und so mancher meldet sich sofort in einem Fitnessstudio an. Doch die Euphorie hält oft nicht lange an. Die Vorsätze werden vergessen. Doch was tun, wenn man bereits einen Zwei-Jahres-Vertrag unterschrieben hat? Unter welchen Voraussetzungen kann man sich von seinem Vertrag lösen? Mit dieser Frage hat sich das Amtsgericht München (AG) in seiner Entscheidung vom 12.06.2013 befasst (113 C 27180/11).

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht    (58 mal gelesen)

Einem Verkehrsteilnehmer, der allein als Autofahrer im Straßenverkehr alkoholauffällig wurde, darf das Fahrradfahren von der Straßenverkehrsbehörde nicht verboten werden, nur weil er ein medizinisch-psychologisches Gutachten verweigerte.

4.0 / 5 (2 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht    (46 mal gelesen)

In den fünf neuen Bundesländern und im früheren Ostberlin hatten im Zeitpunkt der Wiedervereinigung häufig Nutzer ein Eigenheim auf einem fremden Grundstück inne. Rechtsgrundlage für die Inanspruchnahme fremden Grund und Bodens waren oftmals durch staatliche Stellen der DDR verliehene dingliche Nutzungsrechte oder das in einem Grundbuch festgeschriebene selbständige Gebäudeeigentum.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte    (105 mal gelesen)

Internetnutzern, die für den eigenen Haushalt einen W-LAN Router der Telekom zur Einwahl ins Netz benutzen, laufen derzeit hohe Gefahr, Opfer eines Sicherheitslecks innerhalb dieser Systeme zu werden und Filesharing-Abmahnungen zu erhalten.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte    (331 mal gelesen)

Der Pflegefreibetrag im Erbschaftsteuergesetz ist nicht abhängig von der Pflegebedürftigkeit des gepflegten Erblassers. Er kann demnach auch ohne Zuordnung zu einer Pflegestufe gewährt werden, wenn die Pflegeleistungen regelmäßig und über eine längere Dauer erbracht worden sind. Dies geht aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11.09.2013 (Az.: II R 37/12) hervor.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein    (284 mal gelesen)

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21.01.2016 – III ZR 159/15 – eine Haftung eines beurkundenden Notars bejaht, der seinen Hinweis- und Belehrungspflichten nicht nachgekommen ist. Diese Entscheidung ist insbesondere für Opfer sog. Schrottimmobilien von nicht unerheblicher Bedeutung.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht    (124 mal gelesen)

In den Karnevalshochburgen beginnt in einigen Tagen der Straßenkarneval. Trotz Sicherheitsbedenken werden Millionen Jecken von Altweiber bis Aschermittwoch in Sälen, Kneipen und auf der Straße feiern. Hier einige Rechtstipps für einen Karneval ohne juristische Folgen.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht    (96 mal gelesen)

Ein beschaulicher Adventsnachmittag kann sich schnell zum Fiasko entwickeln: Eine Kerze vom Adventskranz kippt, die Tischdecke fängt Feuer und das Drama nimmt seinen Lauf. Versicherungsunternehmen registrieren jährlich mehrere tausende Schadensfälle aufgrund von brennenden Adventskränzen oder Weihnachtsbäumen. Wir haben Urteile zusammengestellt, die zeigen, wann die Versicherung in diesen Fällen zahlt, und wann nicht.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht GKS Rechtsanwälte    (52 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat zu Gunsten privater Bankkunden (Verbraucher) in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Banken sich in Kreditverträgen regelmäßig zu hohe Vorfälligkeitsentschädigungen versprechen lassen. Entsprechende Klauseln sind nach der Ansicht der Richter unwirksam (Az.: XI ZR 388/14). Wer in der Vergangenheit eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt hat, sollte diese Zahlung gegebenenfalls überprüfen lassen und überzahlte Beträge zurückfordern!

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