Logo anwaltssuche.de

Anwalt DPMA

Hinweis: Wir haben Ihre Suche nach DPMA der Kategorie Rechtsanwalt Markenrecht zugeordnet.

Zum Anwalt für Markenrecht bitte Anfangsbuchstaben Ihres Ortes auswählen
B D E F G H I K L M R S T W

DPMA: Überblick aus rechtlicher Sicht

Das DPMA schützt Marken

Dürfte jedes beliebige Unternehmen das Coca Cola-Logo benutzen, könnte es eine braune Brause schrankenlos als Plagiat verkaufen, Verbraucher dadurch täuschen und vom Wert des Originals profitieren, ohne selbst in diesen Wert investiert zu haben. Um derartige Handlungen zu verhindern, können Unternehmen ihre Marken und Markenzeichen schützen (lassen). Ein Missbrauch durch Unbefugte ist dann mit empfindlichen Strafen belegt. Markenschutz muss erworben und beantragt werden. Wer Produkte ausschließlich im Inland vertreibt, dem genügt in der Regel inländischer Markenschutz. Der ist beim DPMA zu haben, dem Deutschen Patent- und Markenamt in München. Beim innereuropäischen Handel ist Europäischer Markenschutz nützlich. Den gewährleistet die Unionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke). Sie bietet Markenschutz in den 28 Ländern der europäischen Union und kann beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, früher: HABM) beantragt werden.

Die Sache mit dem Markenschutz

Marke und Markenzeichen (alter Begriff: Warenzeichen) sind so genannte Kennzeichen. Sie stehen symbolisch für Unternehmen / Produkte / Unternehmensnamen. Ein Markenzeichen besitzt Unterscheidungskraft, das bedeutet, es ist in der Lage, eine Marke von einer anderen (konkurrierenden) abzugrenzen. Schon jedes Kind kennt den Unterschied zwischen den Markenzeichen von Mercedes, Opel und BMW und kann sie identifizieren. Marken(zeichen) besitzen höchsten Wert für Unternehmen, weil sie neben ihrer Unterscheidungskraft auch Unternehmenswerte und Identität transportieren. Markenschutz verhindert, dass Konkurrenten mit ihren Produkten im Windschatten der Originale surfen und deren Markenwert unerlaubt abschöpfen.

Nicht jede Marke ist eine Marke und daher schützenswert

Ob eine Marke Schutz verdient, entscheidet das DPMA. Für den Markenschutz gelten festgelegte Kriterien und Anforderungen. Das bedeutet: Markenschutz verleiht das DPMA nicht in jedem Fall, in dem er beantragt wird. Um schutzfähig zu sein, muss eine Marke z.B. "Kennzeichnungskraft" bzw. "Unterscheidungskraft" besitzen, die dem Verbraucher eine zweifelsfreie Zuordnung ermöglicht. Als typisches Kriterium für eine schützenswerte Marke wird immer wieder ihre grafische Darstellbarkeit genannt. Doch darin erschöpfen sich die Markenkriterien bei weitem nicht. Wortmarken sind zwar die am häufigsten anzutreffenden geschützten Marken, aber es gibt auch Bildmarken, kombinierte Wort- und Bildmarken, Farbmarken und Farbkombinationsmarken, Positionsmarken (ein Zeichen wird immer an einer bestimmten Stelle angebracht), Hörmarken, Tastmarken und Exotischeres. Sie alle können beim DPMA beantragt und dann genehmigt bzw. auch abgelehnt werden.

Markenschutz kann aufwändig sein

Markenschutz gibt’s nicht umsonst. Zunächst ist für die Beantragung beim DPMA eine Gebühr zu entrichten. Und Markenschutz gilt nicht für alle Ewigkeit. Nach 10 Jahren läuft er aus und ist dann erneut (natürlich wiederum unter Entrichtung einer Gebühr) zu beantragen - für weitere 10 Jahre. Die Beachtung des Termins zur Erneuerung des Markenschutzes wird dringend empfohlen. Schon so mancher hat die Erneuerung seiner Marke verpasst und den Markenschutz dadurch verloren. Das Amt erinnert nicht an fällige Erneuerungen. Markenschutz gibt’s auch nicht sofort. Das DPMA nimmt sich in der Regel 3-4 Monate Zeit für die Prüfung Ihres Antrages. Wird die Marke genehmigt, gilt der Schutz ab dem Zeitpunkt der Beantragung.

Bevor Sie Markenschutz beantragen

Vor der Beantragung muss der Antragsteller sichergehen, mit seiner (geplanten) Marke nicht gegen bestehende Markenrechte eventueller Mitbewerber zu verstoßen ("Markenverletzung"). Dieser Schritt wird in der Regel durch eine so genannte Markenrecherche abgeklärt. Man überprüft, ob die eigene Marke innerhalb ihres Geltungsbereiches gegen den bestehenden Schutz ähnlicher, bereits vorhandener Marken verstoßen könnte. Hier empfehlen wir dringend den Rat eines Profis, in diesem Fall eines Anwalts für Markenrecht. Von Basteleien raten wir ab, auch von der Anwendung des St. Florians-Prinzips: Ohne Markenrecherche kann sich die bereits getätigte Investition in die eigene Marke umgehend in Luft auflösen. Aller Erfahrung nach werden Markenverletzungen von den Markeninhabern humorlos geahndet. Es wird ohne Zögern juristisch scharf geschossen, mit teilweise drastischen Folgen. Das Beantragen einer Marke und Markenschutz sind Erfahrungssache. Holen sie sich dringend einen Anwalt für Markenrecht an Ihre Seite, bevor Sie einfach nur loslegen. Der spart Ihnen nicht nur Zeit sondern auch Geld, denn er hilft kostspielige Fehler zu vermeiden. Und wenn Sie Ihre Marke eingetragen haben, steht er Ihnen zur Seite, wenn es um die Verteidigung der Marke / Markenverletzungen durch andere geht.

Letzte Aktualisierung am 2016-06-07

Was?
Wo?
Das könnte Sie auch interessieren
Kategorie: Anwalt Markenrecht 2016-05-30
WIPO ist das zuständige Amt für die Gewährung von Markenschutz auf internationaler Ebene. Es arbeitet eng mit den assoziierten Ämtern auf Landesebene zusammen. Internationaler Markenschutz wird nur dann gewährt, wenn Basisschutz im Ursprungsland bereits vorhanden ist.
Kategorie: Anwalt Markenrecht 2016-06-01
Wer ein Unternehmen gegründet, es bekannt gemacht und zur Marke entwickelt hat, hat viel investiert. Er muss daher nicht zulassen, dass Trittbrettfahrer seine Arbeit, seine gute Marktstellung oder seinen Namen ohne Zustimmung kopieren und davon profitieren.
Ihre neue, tolle Geschäftsidee haben Sie auf Herz und Nieren geprüft und dann begeistert umgesetzt. Ein Jahr nach der Gründung finden Sie heraus, dass ein anderer Geschäftsmann Ihre Idee und Ihr Produkt offensichtlich erfolgreich verkauft. Wie können Sie sich wehren?
Kategorie: Anwalt Wettbewerbsrecht 2015-05-29
Das Wettbewerbsrecht stellt verbindliche Regeln auf, wie sich Teilnehmer im Wettbewerb zu verhalten haben. Dass alle in diesem Spiel die gleichen Chancen haben, ist das eine wichtige Ziel des Wettbewerbsrechts. Ein anderes Ziel ist es, Verbraucher vor unlauteren Mitteln der Wettbewerber zu schützen und die Grundlagen für einen insgesamt fairen Wettbewerb zu schaffen.
Werktitelschutz entsteht nur dann, wenn der Titel Ihres Fachmagazins, Ihres Filmes oder etwas ähnlichem unverwechselbar ist, also so viel Unterscheidungskraft besitzt, dass keine Verwechslung mit anderen Titeln dieser Art vorkommen kann.
Kategorie: Anwalt Patentrecht 2015-11-26
Wie andere Formen von geistigem Eigentum genießen auch Erfindungen besondere Schutzrechte. Der Schutz soll verhindern, dass Dritte ohne Einwilligung des Rechteinhabers nachbauen und nutzen, was der Inhaber der Patentrechte erdacht und geschützt hat.
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2016-06-13
Als Erbe haften Sie grundsätzlich für den gesamten Nachlass und damit auch für alle Verbindlichkeiten - mit Ihrem gesamten Privatvermögen. Es sei denn, Sie entscheiden sich, das Erbe nicht anzutreten (Erbverzicht). Denn Erben müssen Sie nicht.
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2016-06-16
Als Erbe oder Nachlassnehmer können Sie für alle Verbindlichkeiten haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang mit dem Nachlass stehen. Das bedeutet im Klartext: Besteht das Erbe nur aus Schulden, müssen Sie diese begleichen.
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-04-05
Beerdigung oder Hochzeit: Das Leben bietet viele traurige aber auch glückliche Anlässe, um nicht zur Arbeit gehen zu können. Für solche Tage spendiert der Arbeitgeber normalerweise bezahlten Sonderurlaub. Verpflichtet ist er dazu aber nicht.
Kategorie: Anwalt Insolvenzrecht 2015-12-03
Die häufigste Form der Zwangsvollstreckung ist die Kontopfändung. Sie ist dann möglich, wenn der Vollstreckungsbescheid rechtskräftig ist und der oder die Gläubiger dadurch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen einleiten darf.
Expertentipps zu DPMA
Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2012-02-27 (222 mal gelesen)

Was tun, wenn man beim Aufräumen noch D-Mark findet? Behalten oder eintauschen? Viele Menschen sind durch die akute Euro-Schuldenkrise verunsichert. Mancher mag sich wehmütig an die „gute alte Deutsche Mark“ erinnern, die Währung des deutschen „Wirtschaftswunders“.

4.0 / 5 (8 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2009-11-11 (191 mal gelesen)

Was tun, wenn beim Aufräumen oder Umzug noch D-Mark-Bestände auftauchen? Kein Problem: In den Filialen der Deutschen Bundesbank kann die D-Mark (Münzen und Banknoten) nach wie vor in Euro getauscht werden – zum offiziellen Kurs von 1 € gleich 1,95583 DM.

3.888888888888889 / 5 (9 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2010-05-20 (279 mal gelesen)

In Zeiten niedriger Zinsen denken viele Interessenten über den Kauf einer Immobilie nach. Ob als Investitionsobjekt oder zur Eigennutzung, der Kauf einer Immobilie geht mit hohen finanziellen Transaktionen einher.

3.9473684210526314 / 5 (19 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2010-07-19 (198 mal gelesen)

Bei vielen Autokäufern von Dieselfahrzeugen herrscht Unsicherheit über die fällige Kraftfahrzeugsteuer. Dies gilt besonders für die Frage, ab wann die inzwischen ausgesetzte frühere Steuerbefreiung beantragt werden kann.

4.2 / 5 (10 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-04-26 (217 mal gelesen)

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09 -

3.8 / 5 (10 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Sozialrecht Jan-Eric Lücke 2011-02-04 (1402 mal gelesen)

Presseberichten zufolge sind bis zu 50 % aller Hartz-IV-Bescheide in der Bundesrepublik rechtswidrig.

2.9682539682539684 / 5 (63 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Sozialrecht Winfried Kram 2012-04-25 (1723 mal gelesen)

Auch bei geringem familiärem Kontakt ist die Übernahme der Bestattungskosten zumutbar.

3.902439024390244 / 5 (41 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2016-05-24 (128 mal gelesen)

Typisch bei einer Trennung oder Scheidung: Ein Ehegatte zieht aus der gemeinsamen Mietwohnung aus, der andere bleibt. Der ausgezogene Ehegatte will zukünftig nicht mehr aus dem Mietvertrag in Anspruch genommen werden. Was ist zu tun?

3.7142857142857144 / 5 (7 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-05-13 (196 mal gelesen)

Studenten, die ihre Fachrichtung nach dem Beginn des vierten Fachsemesters wechseln, brauchen dafür einen triftigen Grund, ansonsten streicht der Staat das BaföG. Dies geht aus einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz hervor.

4.636363636363637 / 5 (11 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2015-08-25 (446 mal gelesen)

Seit dem 17. August gilt die neue EU-Erbrechtsordnung. Sie will das Erben und Vererben über die Grenzen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten hinweg vereinfachen und damit erleichtern. Unter andere haben EU-Bürgern ab sofort die Möglichkeit ein sogenanntes Europäisches Nachlasszeugnis zu beantragen.

3.7777777777777777 / 5 (9 Bewertungen)
Weitere Expertentipps